Marmeladen aus Deutschland und Frankreich werden vom 1. September von Strafzöllen bei der Einfuhr in die USA betroffen sein. (Symbolbild)

Marmeladen aus Deutschland und Frankreich werden ab dem 1. September von Strafzöllen bei der Einfuhr in die USA betroffen sein. Dafür fielen griechischer Käse und Kekse aus Großbritannien nach einer Überprüfung aus der Strafzoll-Liste der US-Regierung. Insgesamt bleibe es bei Strafzöllen auf Waren im Wert von 7,5 Milliarden US-Dollar, teilte der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer am Mittwoch (Ortszeit) mit. Auch die Zollsätze blieben unverändert. Die Änderungen seien maßvoll, hieß es.

Die Welthandelsorganisation WTO hatte Washington Ende 2019 das Recht erteilt, Strafzölle von bis zu 100 Prozent auf Waren im Wert von 7,5 Milliarden Dollar (6,7 Milliarden Euro) zu erheben. Hintergrund sind jahrelange rechtswidrige Subventionen für den europäischen Flugzeugbauer Airbus. Bereits im vergangenen Oktober waren von den USA deswegen Strafzölle in Höhe von 25 Prozent auf zahlreiche Produkte aus Europa erlassen worden.

Betroffen davon waren zum Beispiel Wein aus Deutschland und Frankreich, Parmesan aus Italien und Olivenöl aus Spanien. Zudem verhängten die USA einen Strafzoll auf Flugzeugimporte. Die Sonderabgabe wurde im Februar von 10 auf 15 Prozent erhöht. Die US-Regierung hatte Ende Juni mitgeteilt, neue Strafzölle auf Produkte aus Deutschland, Frankreich, Spanien und Großbritannien - die für die Airbus-Subventionen verantwortlichen Länder - zu erwägen.

Die EU und die Mitgliedsstaaten hätten bislang nicht die notwendigen Maßnahmen ergriffen, um die Auflagen der WTO zu erfüllen, erklärte der US-Handelsbeauftragte. Die USA wollten aber eine langfristige Lösung in dem Streit erreichen.

Die EU hatte Washington zuletzt eindringlich vor wirtschaftlich negativen Änderungen an der Strafzoll-Liste gewarnt. Vor allem die Möglichkeit, die von den Zöllen betroffenen Waren alle sechs Monate zu ändern (Karussell-Mechanismus), sorge bei Unternehmen für Unsicherheit und richte unnötigen Schaden auf beiden Seiten des Atlantiks an, hieß es.

DPA