Das schwedische Verwaltungsgericht Malmö hat das von der Gemeinde Skurup eingeführte Kopftuchverbot an Schulen aufgehoben. Das berichtete die Nachrichtenagentur Anadolu am Dienstag. Das kontroverse Verbot für Schülerinnen und Lehrerinnen von der Vorschule bis zur neunten Klasse war auf Kritik gestoßen.
Der Stadtrat von Skurup hatte das Kopftuchverbot im Dezember letzten Jahresverhängt. Die lokale Skurup-Partei, die rechtsgerichteten Schwedendemokraten und die konservative Moderate Sammlungspartei hatten im Stadtrat für das kontroverse Verbot gestimmt.
In der Erklärung des Verwaltungsgerichts Malmö hieß es, das Verbot sei nicht mit der schwedischen Verfassung zu vereinbaren und verstoße gegen die Religionsfreiheit.
Die Ombudsstelle für Gleichstellung hatte am Freitag die Aufhebung des Verbots beantragt, da ein solches Verbot verfassungswidrig sei. Das Verbot sei zwar so allgemein wie möglich formuliert worden, jedoch sei klar, dass es sich nur gegen religiöse Kleidung richte, hieß es in der Erklärung.
Zur gleichen Zeit kam ein ähnliches Urteil in Bezug auf die Gemeinde Staffanstorp. Diese hatte in einem so genannten Integrationsplan erklärt, dass „Kopftücher für Kinder in der Vor- und Grundschule bis zur sechsten Klasse nicht akzeptiert“ würden. Die Gemeinde behauptete jedoch, dass dies kein Verbot sei.
Das Verwaltungsgericht sieht das anders. Im Urteil heißt es, dass der oben genannte Eintrag als ein Kopftuchverbot wahrgenommen werden kann, auch wenn keine Konsequenzen bei einem Verstoß vorgesehen waren.
