Ein Video in den sozialen Netzwerken ist viral gegangen, worauf eine PKK-Demo in Schweden gezeigt wird. (TRT Deutsch/Screenshot)
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Die PKK begann bereits 1980 mit ihren Aktivitäten in Europa und intensivierte selbige ab 1981. Danach begann die Terrororganisation ihre europäischen Strukturen aktiv zu nutzen, um Militante zu rekrutieren, Finanzmittel zusammenzutragen und Propaganda zu betreiben.

Dabei ist das Verhältnis der Terrororganisation PKK zu europäischen Staaten durchaus unterschiedlich. So erfährt die PKK beispielsweise in Schweden nahezu bedingungslose Unterstützung. Ein gemeinsamer Punkt in vielen europäischen Ländern bestand darin, die Aktivitäten der PKK weitgehend zu ignorieren. Schätzungen für 2020 zufolge gab es allein in Deutschland 14.500 PKK-Mitglieder, die diese Haltung offen vertreten. Dabei ist für Deutschland zu konstatieren, dass die Gewaltexzesse von PKK-Anhängern im Land im Zusammenhang mit den Düsseldorfer Prozessen 1993 dazu beigetragen haben, zumindest vorgeblich die zuvor gleichgültige Haltung des Landes zu überdenken.

In Schweden geht man sogar davon aus, dass die Organisation den damaligen Premierminister Olof Palme ermordet hat, der seine Besorgnis über die Gefährdung der öffentlichen Ordnung durch die PKK zum Ausdruck gebracht hatte. In diesem Sinne zwingt die PKK, auch getragen von der irrationalen Gleichgültigkeit europäischer Staaten, diesen ihre eigene Agenda auf. So sehr, dass, wenn europäische Staaten sich dieser Agenda verweigern, die Organisation versucht, diese Staaten mit Terrorakten wieder auf Kurs zu bringen.

PKK-Terrorismus in der Schweiz

Die Feierlichkeiten zum internationalen Kinderfest am 23. April im schweizerischen Basel wurden von Anhängern der PKK angegriffen, und 6 Teilnehmer wurden infolge des terroristischen Übergriffs verletzt. Dabei ist es wichtig zu wissen, warum die Terrororganisation ausgerechnet ein Fest für Kinder, das diesen vom Staatsgründer der Türkei geschenkt worden war, angegriffen hat. Ziel war es zweifelsohne, türkischstämmige Schweizer zu provozieren.

Eine der wichtigsten Aufgaben der europäischen Strukturen der PKK besteht darin, Propaganda für die Organisation zu betreiben und ihr Legitimität zu verschaffen. Um diese Aufgaben zu erfüllen, bedient sich die Organisation auch terroristischer Mittel. Dabei werden selbst die europäischen Staaten, die nicht im Sinne der PKK agieren, immer wieder mit Gewalttaten und Drohungen konfrontiert. Aus diesem Grund erfolgen Terrorakte der PKK in Europa auch zeitlich niemals zufällig. Dies gilt ebenso für den jüngsten Terroranschlag in der Schweiz.

Die Terrororganisation PKK hat auf eine solche Aktion zurückgegriffen, um den Willen der europäischen Staaten in ihrem Sinne zu beeinflussen und ihren Blick auf die Türkei im Hinblick auf die Erfolge im Kampf gegen den Terrorismus zu manipulieren, und damit die Folgen der Militäroperationen im Nordirak einzugrenzen. Ziel ist es dabei, die Schweiz gegen den berechtigten Kampf der Türkei zu positionieren sowie ihre terroristischen Aktivitäten fortzusetzen. Hier scheut sich die PKK auch nicht davor, den Schweizer Staat und die Bevölkerung durch Terrorismus "als Geiseln zu nehmen". In diesem Sinne bedroht die PKK-Präsenz in Europa nicht nur die Türkei, sondern stellt eine Bedrohung für ganz Europa und die europäischen Werte dar.

Schweden und die PKK

Der schwedische Zweig der PKK ist eine der ältesten Strukturen der Organisation in Europa. Auch ist der besondere Stellenwert des schwedischen Standbeins in dieser Struktur bekannt. Schweden, in diesem Sinne Teil Europas, aber eben kein NATO-Mitglied, diente als gedeihliches Umfeld für die PKK, die während des Kalten Krieges enge Beziehungen zur Sowjetunion unterhielt. So stand Schweden bei organisationsinternen Exekutionen und Gewaltakten gegen andere kurdische Gruppen in Europa im Zentrum. Auch Çetin Güngör, Codename „Semir“, der sich innerhalb der Organisation dem Führungsanspruch des Terroristenführers Öcalan offen widersetzte, wurde in Schweden getötet.

Man geht ebenfalls davon aus, dass der ehemalige schwedische Ministerpräsident Olof Palme, der auf die Bedrohung der öffentlichen Ordnung durch die Gewalt der PKK hinwies, als Reaktion hierauf von der PKK ermordet wurde. Weil die PKK nahezu unbehelligt ihre Aktivitäten in Schweden ausweiten konnte, begannen schwedische Bürger zunehmend, sich der terroristischen Organisation anzuschließen.

Die Zahl der Schweden, die in den Reihen des Ablegers der PKK in Syrien kämpfen, hat erschreckende Ausmaße angenommen. Diese Schweden, die nach Syrien gingen, um in den Reihen der Terrororganisation ausgebildet zu werden, haben aktiv in den bewaffneten Konflikt eingegriffen und können ohne Behinderungen in ihr Land zurückkehren. Daraus ergibt sich, dass es in der schwedischen Gesellschaft viele Militante gibt, die eine Ausbildung an Waffen erhalten und Kriegserfahrung gesammelt haben.

Schweden hat sich augenscheinlich in einen Staat verwandelt, in dem die Freiräume einer demokratischen Gesellschaft missbraucht werden und damit das notwendige Umfeld geschaffen wird, in dem der Terrorismus keimen kann. Die Tatsache, dass die PKK, die von zahlreichen internationalen Organisationen und Staaten der Welt, insbesondere der Europäischen Union, als terroristische Organisation eingestuft wurde, in Stockholm, der Hauptstadt Schwedens, groß angelegte Kundgebungen mit den Symbolen der Organisation durchführen kann, verdeutlicht diese Feststellung. Auch gilt die Haltung der schwedischen Regierung, entgegen geltender diplomatischer Regeln an der Unterstützung des syrischen Ablegers der PKK, quasi gegen die Türkei, festzuhalten und sich direkt mit PKK-Terroristen auf der Ebene des Außenministers zu befassen, als weiteres Indiz.

Der Wunsch der schwedischen Regierung, der NATO beizutreten, sich dabei aber nicht vom PKK-Terrorismus zu distanzieren und gar deren Terrorismus und die Manipulation des Volkswillens auf ihrem Territorium zuzulassen, kann so nicht akzeptiert werden. Ebenso nicht, dass die schwedische Außenministerin an direkten Treffen mit PKK-Terroristen teilnimmt und Erklärungen gegen den türkischen Kampf gegen den Terrorismus abgibt. In Schweden können PKK-Terroristen problemlos Kundgebungen mit Terrorsymbolen abhalten und darüber hinaus Terroristen rekrutieren, um sie in Konfliktgebiete zu schicken.

Die PKK hat sich in Form von als Nichtregierungsorganisationen getarnten Vorfeldorganisationen auf dem gesamten Kontinent breitgemacht, teilt diesen nach eigenem Gusto in Provinzen auf und nutzt die organisierte Kriminalität, hier insbesondere den Drogenhandel, für die Finanzierung ihrer Machenschaften. Damit stellt sie eine Bedrohung für die demokratische Gesellschaftsstruktur der europäischen Staaten dar. Wie immer offensichtlicher wird, versucht die PKK dabei den Willen europäischer Staaten und deren Bevölkerungen mit der Androhung bzw. Ausübung von Terror als Geisel zu nehmen, um ihre eigene Agenda voranzutreiben. Dass die europäischen Staaten den Kampf der Türkei gegen den PKK-Terrorismus aus teils irrationalen Erwägungen nicht unterstützen, bedroht langfristig auch die Sicherheit dieser Staaten. Demokratien, die sich vom Terrorismus als Geisel nehmen lassen, schaden am Ende nur sich selbst.

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