Rechtsextreme Drohmails: Ermittler können Täter nicht überführen (Symbolbild) (DPA)
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Der Verfasser einer Serie von Drohschreiben mit rassistischen, antisemitischen und rechtsextremistischen Inhalten und dem Absender „Staatsstreichorchester“ bleibt zunächst unbekannt. Die Berliner Generalstaatsanwaltschaft hat ihre Ermittlungen zu dem Fall im April eingestellt, wie Behördensprecher Martin Steltner auf Anfrage am Mittwochabend sagte. Zuvor hatte die „Frankfurter Rundschau“ darüber berichtet. Ungeachtet aufwendiger Ermittlungen habe der Absender der Drohschreiben nicht ermittelt werden können. „Wir konnten nicht klären, woher die Mails kommen“, sagte Steltner der „Frankfurter Rundschau“. Seit Anfang 2019 waren Morddrohungen mit der Unterschrift des „Staatsstreichorchesters“ bekannt geworden. Diese richteten sich nach dem Bericht gegen Politiker, Staatsanwältinnen, Journalisten und weitere Personen des öffentlichen Lebens sowie gegen Menschen jüdischen und muslimischen Glaubens. Auch Behörden erhielten solche Mails, teilweise enthielten diese laut Steltner kinderpornografische Inhalte.

Unklar ist, ob es sich bei den Schriftstücken um tatsächliche Drohungen aus dem Neonazi-Spektrum oder um Provokationen anderer Art handelte. Die Terminologie einiger der von zahlreichen Rechtschreibfehlern gekennzeichneten Schreiben warf zumindest Fragen auf. Unter anderem hatten sich die Urheber selbst in einem Brief an Thüringens damaligen CDU-Chef Mike Mohring als „global vernetzte Gruppe von Rechtsextremisten“ bezeichnet - was eine recht ungewöhnliche Form der Selbstidentifikation darstellte. Zudem drohte sie nach eigener Klassifizierung „hinterhältige“ Attentate an.

TRT Deutsch und Agenturen