Österreich: Bundesweite Polizeirazzia gegen Rechtsextremisten (Symbolbild) (DPA)
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In Österreich hat die Polizei am Donnerstag in sechs Bundesländern Razzien gegen Rechtsextremisten durchgeführt. Lokalen Medienberichten zufolge wurde bei der Aktion gegen 13 Zielpersonen wegen des Verdachts auf Hasskriminalität und rechtsextremistisch motivierte Straftaten vorgegangen. Die vorgeworfenen Deliktshandlungen sollen sich vorwiegend in sozialen Medien wie WhatsApp, Facebook und Telegram zugetragen haben.

Tatverdächtige bereits seit längerem im Visier des Verfassungsschutzes

Den Beschuldigten werde im Sinne des Verbotsgesetzes vorgeworfen, den Holocaust verharmlost zu haben. Nach Angaben des österreichischen Innenministeriums wurden bei zwölf Durchsuchungen Mobiltelefone, Datenträger und Gegenstände sowie bei zwei Beschuldigten NS-Devotionalien sichergestellt.

Drei Personen hätten den Angaben zufolge Kontakte in die organisierte rechtsextremistische Szene. Sie seien den Verfassungsschutzbehörden einschlägig bekannt. Laut Innenministerium werden die Mobiltelefone und Datenträger sowie Schriftstücke und Propagandamaterial noch ausgewertet.

Weitere Radikalisierung des Milieus durch Corona-Pandemie

Anlässlich der Razzia seien von den einschreitenden Beamten drei vorläufige Waffenverbote verhängt worden. Zudem seien verbotene Waffen wie ein Totschläger, zwei Schlagringe und ein waffenrechtliches Dokument konfisziert worden.

Nicht zuletzt haben laut Innenministerium die Corona-Pandemie und ihre Auswirkungen zu einer Veränderung an den radikalen Rändern der Gesellschaft geführt. Das Justizministerium bewertete die Aktion als einen „wirksamen Schlag gegen das rechtsextreme Milieu in Österreich“.

TRT Deutsch