Symbolbild. 18.07.2020, Berlin: „Stop racial Profiling“ steht bei einer Demonstration unter dem Motto „Deutschland hat ein #Rassismusproblem – Aktionswochenende gegen Polizeigewalt“ auf einem Schild. (DPA)
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Mit 245 bearbeiteten Fällen war 2021 ein sehr aktives Jahr für das „Centre pour l’égalité de traitement“ (CET), das „Zentrum für Gleichbehandlung“, in Luxemburg. Es wurden so viele Dossiers bearbeitet wie noch nie. Zum Vergleich: Im Jahr 2020 waren es 203, im Jahr zuvor 155. In den meisten Fällen ging es 2021 um Diskriminierung am Arbeitsplatz (77). Häufig waren auch solche, die unter die Kategorie „Accès aux/fourniture de biens et services“ (61) fallen, also wenn jemandem der Zugang zu einer Dienstleistung oder einem Gut verweigert wird. Als konkretes Beispiel nennt das CET, dass beispielsweise eine Person wegen ihrer Hautfarbe nicht in eine Diskothek gelassen wird.

Viele Fälle außergerichtlich geklärt

Das Zentrum für Gleichbehandlung setzt sich in Luxemburg gegen Diskriminierung ein. Wenn eine Person Opfer von Ungleichbehandlung wird oder das Gefühl hat, aus verschiedenen Gründen – wie unter anderem Ethnie, Geschlecht oder einem vorhandenen Handicap – benachteiligt zu werden, kann sie sich beim CET melden. „Wir fragen dann nach möglichen Beweisen, zum Beispiel E-Mails oder Zeugenaussagen, beraten uns und wenden uns an die andere Partei“, erklärte CET-Präsident Patrick Hurst gegenüber dem luxemburgischen „Tageblatt“.

Das CET spricht das diskriminierende Verhalten an und nimmt sozusagen die Rolle des Vermittlers ein. Meist findet sich so eine Einigung, es gibt aber auch Fälle, die vor Gericht landen. Denn Diskriminierung ist ein Verstoß gegen das Gesetz.

Zumeist Diskriminierung wegen ethnischer Herkunft

Bei den meisten Dossiers ging es 2021 um Diskriminierungen aufgrund der tatsächlichen oder vermeintlichen Zugehörigkeit zu einer „Rasse“ oder ethnischen Herkunft: 60 solcher Fälle gab es im vergangenen Jahr. Auf die Kategorie „andere“ (50 Fälle) folgen Diskriminierungen im Zusammenhang mit einem Handicap (48 Fälle). Damit befindet sich die auf ethnische Herkunft bezogene Benachteiligung erstmals an erster Stelle.

In den Jahren zuvor hatten die meisten Diskriminierungsfälle mit dem Handicap eines Menschen zu tun. Die Verantwortlichen des CETs sehen den Grund für diese Verlagerung in einer Konferenz von November 2019 mit dem Titel „Being Black in Luxembourg“ und der Black-Lives-Matter-Bewegung sowie in der Mediatisierung rund um den Fall George Floyd im Mai 2020. „Das hat Rassismus in Luxemburg zur Sprache gebracht“, meint Patrick Hurst.

Auch im Zusammenhang mit Corona gab es Fälle von Diskriminierung, die gemeldet wurden. So wurde etwa Menschen, die wegen eines Handicaps oder wegen einer Krankheit keine Maske tragen konnten, trotz eines entsprechenden Nachweises der Zutritt verweigert. „In einem Supermarkt wollte die Geschäftsführung eine Person deshalb nicht hereinlassen“, so das CET.

In fast der Hälfte der Fälle (124) konnte das Zentrum für Gleichbehandlung das Problem der Antragstellerinnen oder Antragsteller lösen. Insgesamt 55 Mal zogen sich die Menschen von der laufenden Prozedur zurück. In 41 Fällen konnte keine Diskriminierung nachgewiesen werden.

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TRT Deutsch