Frankreich: Erneute Demonstrationen gegen Gesundheitspass und Impfpflicht (AFP)

Erneut hat es in Frankreich Massenproteste gegen eine Verschärfung der Corona-Regeln gegeben. Es ist bereits das dritte Wochenende in Folge, dass viele Menschen gegen eine Impfpflicht für Gesundheitspersonal und eine Ausweitung der Corona-Nachweispflicht protestieren. Die Behörden rechneten für Samstagnachmittag mit etwa 160.000 Demonstrierenden im ganzen Land, wie französische Medien mit Verweis auf Polizeikreise berichteten. Auch am vergangenen Samstag waren so viele Menschen auf die Straßen gegangen. Frankreich kämpft momentan gegen eine vierte Corona-Welle. Staatschef Emmanuel Macron hatte angesichts steigender Infektionszahlen Mitte Juli die neuen strengeren Hygienevorschriften angekündigt. Das Parlament billigte die kontroversen Neuerungen Anfang der Woche nach hitzigen Debatten. Die letzte Hürde muss das neue Gesetz am Donnerstag nehmen, wenn der von Premierminister Jean Castex ob der heftigen Kritik einberufene Verfassungsrat dazu Stellung bezieht.

Ängste vor einer neuen „Gelbwesten“-Bewegung

Die Impfpflicht im Gesundheitswesen und die Ausweitung der Nachweispflicht über einen negativen Corona-Test, eine Genesung oder eine Impfung stoßen nicht nur bei Impfgegnern und Corona-Leugnern an. So mischten sich bei den Demonstrationen Menschen verschiedenster Strömungen.

Frankreich: Erneute Demonstrationen gegen Gesundheitspass und Impfpflicht (DPA)

Diese Heterogenität und die Größe der landesweiten Proteste schüren in Frankreich auch Ängste vor einer neuen „Gelbwesten“-Bewegung oder einem Widererstarken ihrer Proteste. Die „Gilets Jaunes“ („Gelbe Westen“) hatten ihre Demonstrationen 2018 als regionale Bewegung gegen die Erhöhung der Benzinpreise begonnen. Schnell weiteten sich ihre Themen zu einer Kritik an der Reformpolitik der Mitte-Regierung und des Präsidenten Macron aus. Bei den Protesten war es immer wieder zu Verwüstung und Gewalt gekommen, auch etwa auf der Pariser Prachtstraße Champs-Élysées. Ein Demonstrationszug der Anti-Corona-Proteste auf der Straße wurde am Samstag von einem erheblichen Polizeiaufgebot begleitet. Neue Regelungen sollen bereits zum 9. August in Kraft treten Obgleich 160.000 Demonstrierende mitten in der Urlaubssaison in Frankreich eine beachtliche Zahl sind, bleibt doch abzuwarten, ob die Proteste anhalten. Das Gesetz mit den neuen Regelungen soll bereits zum 9. August in Kraft treten, ein Nachweis für den Besuch von Bars, Cafés, Restaurants sowie Fahrten mit dem Fernzug also schon in gut einer Woche gelten. Frankreichs Innenminister Gérald Darmanin sagte zudem, dass die Zahlen relativiert werden müssten. „Wenn ich eine Parallele zu den vier Millionen Menschen ziehe, die sich in Folge der Rede des Präsidenten haben impfen lassen, stellt man fest, dass die Demonstranten nicht die Mehrheit sind“, zitierte in die Zeitung „Le Parisien“. Tatsächlich waren sowohl die Impfanmeldungen als auch die Zahl der täglich gespritzten Dosen nach den Ankündigungen Macrons in die Höhe gegangen. Mittlerweile sind etwa 62 Prozent der Menschen in Frankreich mindestens einmal gegen das Coronavirus geimpft. Mehr als die Hälfte der Einwohnerinnen und Einwohner ist vollständig geimpft. Die Gesundheitslage bleibt dennoch angespannt. Zuletzt lag die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Menschen innerhalb einer Woche landesweit bei etwa 214. In einigen Gegenden etwa an der Grenze zu Spanien oder in Nordkorsika gelten deshalb inzwischen noch strengere Regeln. So müssen teils Läden und Restaurants früher schließen und Menschen auch im Freien eine Maske tragen.

DPA