Der UN-Sicherheitsrat hat die Sanktionen gegen Syriens Präsidenten Ahmed al-Scharaa und Innenminister Anas Hasan Khattab aufgehoben. Eine entsprechende Resolution der USA wurde mit 14 Stimmen fast einstimmig angenommen, China enthielt sich. Die beiden Politiker standen bislang auf der internationalen Sanktionsliste des Rates.
Die US-Delegation wertete das Votum als Signal für einen politischen Neuanfang in Syrien ein Jahr nach dem Sturz des langjährigen Ex-Machthabers Baschar al-Assad. Mit der Maßnahme wolle man dem Land bessere Chancen auf Sicherheit, Stabilität und eine inklusive politische Zukunft geben.
Vertreter aus Großbritannien, Russland, Frankreich und Pakistan sprachen von einem wichtigen Schritt zur wirtschaftlichen Erholung Syriens und zur Unterstützung des laufenden politischen Übergangs. Syrien würdigte die Aufhebung der Sanktionen als Zeichen „wachsenden Vertrauens“ in die neue Führung und als Chance, das Land wieder international zu integrieren. Außenminister Asaad al-Shaibani dankte den USA und „befreundeten Nationen“ auf der Plattform X für ihre Unterstützung.
Mit der Abstimmung ebnete der Sicherheitsrat den Weg für weitere diplomatische Annäherungen an Damaskus. Al-Scharaa wird am Montag zu einem Besuch im Weißen Haus erwartet – dem ersten eines syrischen Präsidenten in Washington seit der Unabhängigkeit des Landes 1946.
