Neben Portugal will offenbar auch Großbritannien am Sonntag die offizielle Anerkennung von Palästina als Staat bekanntgeben. Die Regierung in London werde die Entscheidung im Laufe des Tages verkünden, berichteten mehrere britische Medien wie der Rundfunksender BBC und die Nachrichtenagentur PA übereinstimmend.
Der britische Premierminister Keir Starmer hatte im Juli angekündigt, im September einen Palästinenserstaat anzuerkennen, sollte Israel nicht „substanzielle Schritte“ zur Verbesserung der Situation im Gazastreifen unternehmen. Dazu gehöre die Zustimmung zu einer Waffenruhe. Auch dürfe Israel nicht das besetzte Westjordanland annektieren.
„Ich habe immer gesagt, dass wir einen palästinensischen Staat als Beitrag zu einem Friedensprozess zu dem Zeitpunkt anerkennen werden, wenn dies den größten Einfluss auf die Zweistaatenlösung hat“, hatte Starmer damals gesagt.
Zuvor hatte bereits Frankreichs Präsident Emmanuel Macron angekündigt, bei der UN-Generaldebatte im September offiziell einen palästinensischen Staat anzuerkennen. Großbritannien wäre dann das zweite Land der G7-Staaten, das Palästina anerkennt. Deutschland plant dies bislang nicht.
Das portugiesische Außenministerium hatte bereits am Freitagabend angekündigt, die Anerkennung eines Palästinenserstaates am Sonntag offiziell bekanntzugeben.
Frankreich und Saudi-Arabien richten am Montag im Vorfeld der UN-Generaldebatte am UN-Hauptsitz in New York zudem ein Gipfeltreffen aus, bei dem die Anerkennung von Palästina als Staat durch mehrere Länder bekanntgegeben werden soll. Neben Frankreich, Großbritannien und Portugal nannte ein Berater des französischen Präsidenten Macron Andorra, Australien, Belgien, Kanada, Luxemburg, Malta und San Marino.
Fast 150 der 193 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen haben Palästina bereits als Staat anerkannt. Vor allem der anhaltende Vernichtungskrieg Israels in Gaza veranlasst die Staaten zu diesem Schritt.
Israel führt seit Oktober 2023 einen Vernichtungskrieg in Gaza, der von immer mehr Experten und Menschenrechtsorganisationen als Völkermord eingestuft wird. Nach Angaben des palästinensischen Gesundheitsministeriums tötete Israel bislang mehr als 65.200 Menschen in Gaza, die meisten davon Frauen und Minderjährige. Demnach wurden mindestens 166.100 Menschen verletzt.
