Die Linken-Vorsitzende Janine Wissler hat mit Befremden auf die von Grünen-Chef Robert Habeck formulierten Bedingungen für ein Linksbündnis nach der Bundestagswahl reagiert. Sie bezog sich insbesondere auf Habecks Äußerungen zum Thema Nato. Habeck hatte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe gesagt, die Linkspartei müsse in einem „besonderen Maße beweisen, dass sie regierungsfähig und bereit ist, für dieses Land Verantwortung zu übernehmen“. Das schließe ein Bekenntnis zur Nato ein.
Wissler entgegnete laut Funke: „Ich freue mich, dass Robert Habeck Offenheit für ein Mitte-Links Bündnis signalisiert. Befremdlich sind die von ihm formulierten Bedingungen dafür.“ Ein Bekenntnis zur Nato würde nach ihren Worten bedeuten, das Zwei-Prozent-Ziel zu übernehmen, „viele Milliarden, die besser für soziale Gerechtigkeit, Bildung und Klimaschutz ausgegeben werden sollten als für Panzer und Bomben“. Gemeint ist das Nato-Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für das Militär aufzuwenden.
Wissler erinnerte daran, dass die Grünen als Friedenspartei gegründet worden seien. Die Nato sei aber ein „Kriegsbündnis“.
Linken-Chefin lehnt Bekenntnis zur Nato ab
9 Mai 2021
Linke-Vorsitzende Wissler lehnt ein Bekenntnis zur Nato ab und spricht von einem „Kriegsbündnis“. Die Forderung des Grünen-Chefs Habeck, für ein Linksbündnis nach der Bundestagswahl ein Nato-Bekenntnis abzulegen, findet die Politikerin „befremdlich“.
DPA
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