Bundespolizei kritisiert Bundesländer
Die Bundespolizei schiebt weniger Menschen ab. Grund dafür ist: Es gibt zu wenig Abschiebehaftplätze. Derzeit stehen den 248 000 Ausreisepflichten nur 577 Abschiebeplätze zur Verfügung. Am Tag der Abschiebung tauchen die Menschen dann unter.
Dieter Romann, Präsident der Bundespolizei (DPA)

Nach Meinung des Bundespolizeipräsidenten Dieter Romann müssen die Länder besser mitarbeiten. In einem Interview mit der Funke-Mediengruppe bewertet er die Entwicklung als kritisch. Allein von Januar bis Oktober 2019 gab es 20 996 Rückführungen. Etwa Tausend weniger als im Vorjahr. Die Bundesländer müssen mehr Abschiebeplätze schaffen. Nur so kann die Bundespolizei abgelehnte Asylbeweber in die Herkunftsländer zurückschicken.

Viele der Ausreisepflichten werden auch aushumanitären Gründen geduldet – trotz Abschiebeurteil. Aufgrund dieser Reglunglebten bis Ende Juni 119 000 Menschen mit einer Duldung in Deutschland, so dasBundesamt für Migrationund Flüchtlinge (BAMF). Insgesamt registrierte dieBundespolizei 32 945 Fälle von gesetzwidrigen Einreisen. Die Dunkelziffer liegtum Einiges höher. Demnach reisten die meisten Menschen aus Afganistan an und diekleinste Gruppe stammt mit 1651 Menschen aus dem Irak.

DPA