Wegen des Verdachts der Volksverhetzung sind Wohnungen und andere Räume von fünf Berliner Polizisten durchsucht worden. Diese sollen in einer Chatgruppe mit zwölf Mitgliedern Nachrichten mit „menschenverachtenden Inhalten“ verschickt haben, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Dabei gehe es unter anderem um Bilder und Karikaturen mit rassistischen und rechtsextremen Inhalten. Außerdem sollen verfassungsfeindliche Symbole verwendet worden sein. „Die Durchsuchungen verliefen mit Erfolg“, hieß es. Die Beweise werden weiter ausgewertet.
Die Untersuchungen werden von der Staatsanwaltschaft und der im April gegründeten polizeiinternen Ermittlungsgruppe „Zentral“ geführt. Ursprünglich war gegen einen der Polizisten wegen des Verdachts des Geheimnisverrats ermittelt worden. Dabei entdeckte die Kriminalpolizei auf dem Handy des Kollegen die Chatgruppe mit den verbotenen Inhalten. Gegen den Handybesitzer und vier weitere Gruppenmitglieder wurden strafrechtliche Ermittlungen eingeleitet. Nun folgten die Durchsuchungen. Die weiteren Teilnehmer der Chatgruppe sollen selbst keine Straftaten begangen haben. Allerdings prüft die Polizei bei ihnen mögliche Disziplinarmaßnahmen.
Zuletzt hatten immer wieder Fälle von rechtsextremen Chats unter Beteiligung von Polizisten in Deutschland Aufsehen erregt, unter anderem in Hessen und Nordrhein-Westfalen. In den vergangenen Jahren waren auch in Berlin mehrere problematische Vorfälle bekannt geworden.
Berlin: Hausdurchsuchungen bei Polizisten nach rassistischen Chats
14 Juli 2021
In einer Chatgruppe mit zwölf Mitgliedern sollen fünf Berliner Polizisten rassistische und verfassungsfeindliche Inhalte geteilt haben. Nach der Sicherstellung ihrer Handys wurden nun die Wohnungen und weitere Räume der Verdächtigen durchsucht.
DPA
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