PYD/YPG ist syrischer Arm terroristischer PKK/KCK - doch EU bleibt blind
Der von der PKK/KCK gegründete syrische Ableger PYD/YPG wird ohne stichhaltige rechtliche Argumentation von der EU immer noch nicht als terroristische Vereinigung eingestuft. Solange sich dies nicht ändert, wird sie mit Krisen konfrontiert sein.
Eine PKK-Demonstration in Deutschland (AA)

Die Terrororganisation PYD/YPG untersteht nicht nur direkt der PKK/KCK, sondern nistet sich auch immer weiter unter dem Deckmantel verschiedenster Organisationen in Europa ein. Dabei stellt die PKK/KCK, eine Organisation, die europaweit mit einem breiten Spektrum von Unterorganisationen strukturiert ist, von Universitäten bis hin zu Wirtschaftsorganisationen, von Medien bis hin zu vorgeblich zivilgesellschaftlichen Vereinen, nicht nur für die Türkei, sondern für alle Staaten der Region und somit auch für die gesamte europäische Sicherheit eine Bedrohung dar. In diesem Sinne steht zu erwarten, dass wenn die europäischen Staaten ihre laxe und tolerante Einstellung gegenüber der PKK/KCK weiterhin fortsetzen, mit verschiedenen Krisen und Sicherheitsbedrohungen sowohl in der Innen- als auch in der Außenpolitik zu rechnen ist. Um diese Krisen abzuwenden und darüber hinaus die Sicherheit und Stabilität Europas nicht weiterhin zu gefährden, muss Europa seine bisherige „wohlwollende“ Haltung gegenüber der Terrororganisation aufgeben.

Syrischer Zweig der PKK/KCK

Organisatorisch ist die PYD/YPG in Syrien für die Übernahme und Ausführung der Aktionen der Terrororganisation PKK/KCK verantwortlich. Diesbezüglich kann anhand von sechs nachfolgend aufgezählten Beispielen konkret belegt werden, dass die PYD/YPG von der Terrororganisation PKK/KCK gegründet wurde und auch von dieser geführt wird:

  • Die Terrororganisation PKK/KCK ist im Iran, im Irak, in der Türkei, in Syrien und in Europa in verschiedene Unterorganisationen gegliedert. So sind TEV-DEM, KCK-Rojava, PYD, YCR, YPG und Kongreya Star Untergliederungen, die von der Terrororganisation PKK/KCK gegründet wurden, um Aktionen in Syrien durchzuführen, und bilden damit auch den syrischen Arm der Organisation.
  • Sowohl die PKK/KCK als auch ihre in verschiedenen Regionen aktiven Ableger wurden auf Beschluss des Terroristenführers Abdullah Öcalan gegründet. Aus diesem Grund sehen die PYD/YPG und die dieser angeschlossenen Organisationen in Syrien den Terroristenführer Öcalan als Gründer und Führer an. Außerdem wurden die Führungsfunktionäre der Terrororganisation Sabri Ok, Nureddin Halef Al Muhammed, Asya Abdullah und Ferhat Abdi Şahin direkt vom Terrorführer Öcalan mit dem Aufbau der syrischen Struktur betraut.
  • Aus der internen Korrespondenz der Terrororganisation PKK/KCK und aus beschlagnahmten Unterlagen, welche die Ideologie und Struktur der Organisation zum Inhalt haben, wird ersichtlich, dass direkte Weisungen an die PYD/YPG gerichtet werden und sich in der Korrespondenz auch Entscheidungen zur Organisationsstruktur finden.
  • In Aussagen von Angehörigen der Terrororganisation PYD/YPG wurde festgehalten, dass der Aufbau des syrischen Ablegers der Organisation unter der Verantwortung und Kontrolle von per internationalem Haftbefehl gesuchten PKK/KCK-Terroristen wie Cemil Bayık, Murat Karayılan, Fehman Hüseyin und Mehmet Emin Delen steht.
  • Die zuvor an Anschlägen in der Türkei beteiligten Terroristen wie Filiz Duman, Hamiyet Yalçınkaya, allesamt Mitglieder der Terrororganisation PKK/KCK und als solche auch ideologisch bzw. militärisch in PKK/KCK-Lagern geschult, bildeten Terroristen der PYD/YPG wie Sultan Mahmut und Adem Barut aus, wobei bekannt ist, dass in ähnlicher Weise weitere PKK/KCK-Terroristen PYD/YPG-Terroristen ausgebildet haben.
  • Unter den bei türkischen Antiterror-Einsätzen neutralisierten Angehörigen der PYD/YPG befanden sich zahlreiche hochrangige Führungsfiguren und Terroristen der Terrororganisation PKK/KCK, die ebenfalls auf Fahndungslisten standen, etwa Yakup Yakışır, Tanju Kaya, Sinan Başboğa, Recep Özbek und Orhan Çıkmaz.

Die Haltung der EU-Mitgliedstaaten zur PKK/KCK

Angesichts all dieser konkreten Beweise wird deutlich, dass PYD/YPG und PKK/KCK hinsichtlich ihrer Führung, Ideologie und Organisationsstruktur völlig deckungsgleich sind und dass Erstere als syrischer Zweig gegründet wurde und von der Terrororganisation PKK/KCK geführt wird. Da die EU und ihre Mitgliedstaaten jedoch nicht direkt erklären können, dass sie mit terroristischen Organisationen kooperieren, werden PYD/YPG und PKK/KCK künstlich voneinander getrennt, und es wird versucht, die Zusammenarbeit mit einer terroristischen Organisation mit äußerst irrationaler Argumentation, etwa dem Kampf gegen DAESH/IS, zu legitimieren. Von dieser Warte gesehen, erscheinen die insbesondere in Deutschland ausgesprochenen Verbote von Aktionen der Terrororganisation PKK/KCK als äußerst unzureichend. Denn die Terrororganisation PKK/KCK plant bzw. entfaltet auch weiterhin Aktionen in ganz Deutschland und organisiert sich unter dem Deckmantel zivilgesellschaftlicher Organisationen, allen voran an Universitäten. Aus diesem Grund ist es notwendig, ein besonderes Augenmerk auf die Aktivitäten der PKK/KCK Terrororganisation an Universitäten bis hin zur Zivilgesellschaft in Deutschland bzw. ganz Europa zu richten und einer Etablierung radikalisierender Umgebungen Einhalt zu gebieten. Andernfalls wird Europa auch weiterhin Hauptbasis und Hauptfinanzierungsquelle der Terrororganisation PKK/KCK bleiben.

Internationale Unterstützung der PKK/KCK

Neben Europa versuchen sowohl Russland als auch die USA den Ableger der Terrororganisation PKK/KCK in Syrien für ihre eigenen politischen Interessen zu nutzen. Während die USA die Terrororganisation PKK/KCK als Ausgleichsfaktor gegen die Dominanz der mit Russland verbündeten Regimekräfte sieht, will Russland die USA in der Region isolieren, indem es sich um eine Allianz zwischen der PKK/KCK und den Regimekräften bemüht. Obwohl Russland eine Abspaltung der PKK/KCK von den Vereinigten Staaten und eine Zusammenarbeit mit dem syrischen Regime noch nicht vollständig erreicht hat, ist es dennoch bemüht, durch Schritte in diese Richtung eine Beziehung zwischen der PKK/KCK und den Regimekräften aufzubauen. Mit der Erfüllung der Wünsche der oben genannten Akteure verfolgt die Terrororganisation PKK/KCK in diesem Zusammenhang das Ziel, die Unterstützung internationaler Akteure zu gewinnen, um eine autonome Region in Syrien einzurichten.

Die Anti-Terror-Operationen der Türkei in Syrien unterstreichen jedoch eine eindeutige Botschaft, nämlich dass man es einer Terrororganisation, die seit mehr als vierzig Jahren Terroranschläge in der Türkei verübt hat, nicht erlauben wird, eine autonome Verwaltung an der türkischen Grenze einzurichten. Aus diesem Grund erscheint die Wahrscheinlichkeit neuer Militäroperationen zur Verhinderung der Gründung eines Terrorstaates an der Grenze zur Türkei sehr hoch.

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