Die Türkei will zusammen mit Italien eine politische Lösung für das Bürgerkriegsland Libyen entwickeln. Dies teilte Außenminister Mevlüt Cavuşoğlu am Freitag nach einem Treffen mit seinem italienischen Kollegen Luigi Di Maio in Ankara mit. Ziel sei ein „bleibender Frieden“.
Libyen befindet sich seit dem Sturz von Langzeitmachthaber Muammar al-Gaddafi 2011 im Chaos. In dem nordafrikanischen Staat kämpfen verschiedene Milizen um Macht und Einfluss. Warlord Khalifa Hafter, der die UN-gestützte Regierung in der Hauptstadt Tripolis zu stürzen beabsichtigte, musste zuletzt große Gebietsverluste hinnehmen.
Cavuşoğlu dankte Italien für seine Rolle im Libyen-Konflikt, die er als „kritisch“ und „ausgewogen“ bezeichnete - im Gegensatz zu anderen, nicht benannten EU-Mitgliederstaaten. Die EU-Operation Irini, die unter anderem das Waffenembargo gegen Libyen überwacht und zur Stabilisierung des Landes beitragen soll, kritisierte er als „voreingenommen“ und „nicht objektiv“. Die Mission ignoriere den Waffentransfer aus Syrien, den Emiraten und Frankreich an Libyen.
„Sagt sie irgendetwas zu den Kampfflugzeugen, die aus Syrien nach Libyen kommen?“, sagte Cavusoglu nach Beratungen mit seinem italienischen Kollegen Luigi di Maio. „Untersucht sie Waffenlieferungen aus Abu Dhabi? Liegt ihr ein Bericht dazu vor, dass Frankreich Waffen an Haftar liefert?“ Wegen dieser Kritikpunkte trage die EU-Mission nicht zu einer Lösung des Libyen-Konflikts und zu einer Durchsetzung des Waffenembargos gegen Libyen bei.
Die Türkei sprach sich zudem für eine Zusammenarbeit mit Italien im Energiesektor aus, darunter bei der Kohlenwasserstoff-Erforschung im östlichen Mittelmeer und Stromlieferungen für Libyen. Am Mittwoch war eine türkische Regierungsdelegation zu Gesprächen nach Tripolis gereist, um über Kooperationen in Bereichen wie Öl, Investitionen und Infrastruktur zu sprechen.
Im Libyen-Konflikt unterstützt die Türkei auch militärisch die international anerkannte Einheitsregierung mit Zentrum in Tripolis. Russland, Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emirate und Saudi-Arabien stehen hinter Haftar. Frankreich gilt als indirekter Unterstützer.
20 Juni 2020
TRT Deutsch und Agenturen
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