von Ömer Özkizilcik
In einer Zeit, in der die USA, die lange ihre schützende Hand über die YPG/PKK gehalten hatten, ihre Präsenz auch im Nahen Osten verringern, wird auch die Zukunft der Terrorgruppe immer ungewisser. Die Vereinigten Staaten ziehen sich aus Afghanistan zurück, reduzieren ihre Truppen im Nahen Osten und konzentrieren sich zunehmend auf den Pazifik und China. Nun hat US-Präsident Joe Biden angekündigt, dass auch der US-Kampfeinsatz im Irak bis zum Jahresende beendet werden würde.
Totalitäres Experiment unter dem Schutz der Großmächte
Die Verlagerung der Funktion verbliebener US-Kampftruppen auf die Ausbildung und Beratung der irakischen Sicherheitskräfte könnte auch mit einer Verringerung der Zahl der im Irak stationierten Truppen einhergehen. Auch wenn US-Beamte betonen, dass dieser Schritt eher die Realität vor Ort widerspiegele als eine grundlegende Änderung der US-Politik darstelle, erinnert die Entscheidung zweifelsfrei an die Situation in Syrien.
Die Terrorgruppe YPG, der syrische Ableger der PKK, hatte ihre gesamte Strategie auf den Aufbau eines Staates in Syrien ausgerichtet und sich dabei auf dauerhafte Rückendeckung vonseiten der USA verlassen. Wenn die USA sie nun aber im Stich lassen, wird ihr Kartenhaus zusammenbrechen. Selbst wenn Russland bezüglich des militärischen Schutzes einspringen sollte, wäre die YPG nicht in der Lage, ihr Regierungsmodell ohne Unterstützung der USA weiterzuführen.
Türkei und syrische Opposition durchkreuzten Pläne der YPG/PKK
Im Laufe der Jahre trug die US-Unterstützung für die YPG dazu bei, dass die Gruppe ihre territorialen Ambitionen ausweiten konnte. Sie drang in die Stadt Rakka ein und zudem noch weiter nach Süden vor, in die Wüste von Deir ez-Zor. Während die USA den Marsch der YPG in den Süden begleiteten, schirmten die Türkei und die syrische Übergangsregierung Gebiete im Norden ihrerseits von der YPG ab – Gebiete, auf welche die Terrororganisation einen ideologischen Anspruch erhebt.
Während die Diskrepanz zwischen territorialem Anspruch und tatsächlicher territorialer Kontrolle immer größer wurde, war die YPG schockiert über die Entscheidung der Trump-Regierung, sich vollständig aus Syrien zurückzuziehen. Nur das Narrativ von der Notwendigkeit zum „Schutz des Öls“, das Senatsmitglieder und CENTCOM verbreiteten, überzeugte Trump, doch noch zumindest in Teilen Syriens zu bleiben.
Russland als weitere Schutzmacht
Das CENTCOM übergab schon bald seine Stützpunkte an Russland, um eine türkisch-syrische Militäroperation zu verhindern, und Russland wurde zum neuen Beschützer der YPG. Derzeit werden die von der YPG gehaltenen Gebiete wie Tal Rifat, Manbij, Ayn al Arab, Ayn Issa, Amuda, Dirbasiyah und Qamishli vom russischen Militär geschützt. Die USA blieben im Osten in einem Streifen von Malikiyah bis Deir ez-Zor präsent.
Unter den gegenwärtigen Umständen hat sich eine neue Form der Dualität herausgebildet. Das russische Militär schützt die YPG vor einer weiteren militärischen Niederlage, während das US-amerikanische Ausbildungs- und Ausrüstungsprogramm sowie die finanzielle Unterstützung die zivile Regierungsführung durch die YPG ermöglichen.
Darüber hinaus verschafft die verbleibende begrenzte US-Präsenz der YPG den nötigen politischen Spielraum, um sich den russischen Forderungen nach einer Unterstellung unter das Regime von Baschar al-Assad zu widersetzen. Indem sie die USA gegen Russland ausspielt, sichert die YPG die Kontinuität ihres Regierungsmodells des „demokratischen Konföderalismus“ – eine Idee, die der PKK-Führer Abdullah Öcalan von Murray Bookchin übernommen hat.
Abstimmung mit den Füßen
Die YPG hat es derweil fertiggebracht, sich sowohl ihre Nachbarn als auch die Menschen, die unter ihrer Kontrolle leben, gleichermaßen zu Feinden zu machen. Die Türkei, die syrische Übergangsregierung, die kurdische Regionalregierung und die Mehrheit der lokalen arabischen und kurdischen Bevölkerung lehnen die YPG gleichermaßen ab. Nur das Assad-Regime lässt sich auf die YPG ein, um sie gegen die legitime syrische Opposition und deren stärksten Unterstützer, die Türkei, zu instrumentalisieren. Das Regime sieht in der syrischen Übergangsregierung eine eminente existenzielle Bedrohung, während man sich um die YPG später immer noch kümmern könne.
Die Agenda der syrischen Übergangsregierung bezieht sich auf ganz Syrien und formuliert sich als Alternative für das gesamte Land, während sich die YPG nur auf Teile desselben konzentriert. Dies erlaubt es dem Assad-Regime, einem pragmatischen Ansatz zu folgen, indem es eigene militärische Einheiten zur Unterstützung der YPG entlang der Frontlinien mit der syrischen Übergangsregierung und an der Grenze zur Türkei entsendet.
Zivile Strukturen ohne US-Rückendeckung nicht lebensfähig
Was die Bevölkerung in den von der YPG kontrollierten Gebieten betrifft, so wird der Totalitarismus der YPG von den Einheimischen so stark abgelehnt, dass diese mittlerweile mit den Füßen darüber abstimmen. Die Syrer in den von der YPG kontrollierten Gebieten versuchen unentwegt, in die Türkei, den Irak und die von der syrischen Übergangsregierung gehaltenen Gebiete zu fliehen.
Die ohnehin schon prekäre Lage der YPG wird durch das Ende des US-Kampfeinsatzes im Irak nun noch weiter verschärft, da die USA ihre Rolle im Nahen Osten kontinuierlich reduzieren. Ohne die US-Präsenz im Irak kann jedoch auch die amerikanische Rolle in Syrien nicht aufrechterhalten werden. Wenn die Unterstützungsmission für die irakische Armee in Zukunft endet, wird auch die Mission in Syrien enden. Das Regierungsmodell der YPG wird immer davon abhängig sein, ob die USA sie stützen oder sie im Stich lassen – und ohne die USA wird ihre Struktur sofort zusammenbrechen.
Vom toten Pferd absteigen
Die YPG kann Zeit gewinnen, indem sie mit den Russen paktiert, aber ihre Regierungsstrukturen werden nicht überleben. Ihr Streben nach einem Kleinstaat in Syrien wird ohne die USA keine Luft mehr bekommen. Moskau wird höchstwahrscheinlich früher oder später ultimativ verlangen, dass das Assad-Regime die Regierungsverantwortung auch in den von der YPG kontrollierten Gebieten übernimmt.
Allerdings könnte Russland zumindest vorübergehend die operative Kontinuität der YPG akzeptieren – wie die Erfahrungen in Tal Rifat zeigen. Russland scheint daran interessiert zu sein, die YPG als Stellvertreter gegen die syrische Übergangsregierung und die Türkei zu instrumentalisieren, jedoch nicht als lokale Verwaltung und lokalen Partner, wie die USA es tun.
Die Dualität in Syrien, wonach Russland die terroristischen Aktivitäten der YPG sichert und die USA deren „zivile“ Terrorherrschaft und ihre bewaffnete Stärke stützen, birgt neue Risiken für Syrer und Türken.
Um die territoriale Integrität Syriens und die Sicherheit der Türkei und der syrischen Übergangsregierung zu gewährleisten, wäre ein doppelter Ansatz erforderlich: Auf der einen Seite sollten beide Nationen daran arbeiten, die USA und Russland davon zu überzeugen, dass sie mit der YPG ein totes Pferd reiten. Auf der anderen Seite müssen sie mit militärischer Macht Stärke zeigen. Wenn Syrer und Türken die terroristische Bedrohung durch die YPG nicht beseitigen, wird es auch niemand anderer tun.
