Als CDU-Bundesvorsitzende glücklos: Annegret Kramp-Karrenbauer (AA)

Die ehemalige CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich skeptisch zu einer möglichen Mitgliederbefragung über die künftige Parteiführung geäußert. Wenn man sich die bisherigen Erfahrungen mit Urwahlen anschaue, „kann ich nur sagen: Die allein sind keine Garantie dafür, dass es danach unbedingt besser wird“, sagte Kramp-Karrenbauer der Wochenzeitung „Die Zeit“. Sie verwies auf Beispiele in Baden-Württemberg, wo ein solches Vorgehen eher Spaltungen vertieft habe. Auch den Vorschlag, den Parteivorsitz für eine Übergangszeit zunächst treuhänderisch zu besetzen, lehnte Kramp-Karrenbauer ab. „Wenn man in eine starke Opposition gehen will, muss man auch stark organisiert sein. Ob eine nur treuhänderische Führung das richtige Signal ist, dass man die Opposition wirklich annimmt – da mache ich mal ein Fragezeichen dran“, sagte die Verteidigungsministerin der „Zeit“. „Wer den gewünschten Erfolg nicht liefern kann, ist schnell Vergangenheit“ Der derzeitige Parteichef Armin Laschet hat nach der Niederlage seiner Partei bei der Bundestagswahl seinen Rückzug angekündigt. Eine Mitgliederbefragung wird derzeit vor allem aus dem Umfeld von Ex-Fraktionschef Friedrich Merz ins Gespräch gebracht, der zweimal auf Parteitagen im Ringen um den Parteivorsitz gescheitert war - erst gegen Kramp-Karrenbauer und dann gegen Laschet. Zur Rolle Laschets sagte Kramp-Karrenbauer: „Die CDU ist eine Partei, die an einem Punkt immer ganz klar war: Wer als Vorsitzender die Verantwortung trägt und den gewünschten Erfolg nicht liefern kann, ist in der CDU schnell Vergangenheit.“ Das sei hart, es habe aber auch immer zu den nötigen Erneuerungen geführt. Sie verglich die Partei mit dem FC Bayern München: „Die CDU erwartet Erfolg. Und man erwartet von ihr Erfolg. Dazu wird man gewählt, das ist die Aufgabe. Das weiß jeder, der kandidiert.“ Altmaier warnt vor Rechtsruck in der Partei Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) warnte unterdessen vor einem vermeintlich drohenden „Rechtsruck“ der Partei. Die CDU sei immer stark gewesen, „wenn sie eine sehr profilierte Partei der Mitte war“, sagte er dem Deutschlandfunk. Sie müsse den von der scheidenden Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eingeschlagenen Weg fortsetzen. Altmaier warnte zudem vor einer „Schlammschlacht“ um die Frage, ob Laschet der geeignete Kanzlerkandidat gewesen sei. „Ich glaube nicht, dass es die Erneuerung voranbringt, wenn man einzelne Personalentscheidungen rückwirkend betrachtet“, sagte er in dem Interview. Laschet hatte sich nur nach längerem Ringen als Kandidat gegen CSU-Chef Markus Söder durchgesetzt, auch zahlreiche CDU-Politiker hatten eher zu Söder tendiert. Sowohl Kramp-Karrenbauer als auch Altmaier haben auf ihre Bundestagsmandate verzichtet, um Jüngeren den Einzug ins Parlament über die saarländische CDU-Landesliste zu ermöglichen.

AFP