Türkiye hat die Europäische Union aufgefordert, bei den Beziehungen zu Ankara mehr Mut und politischen Willen zu zeigen. „Die EU kann ohne Türkiye kein globaler Akteur sein“, sagte der türkische Außenminister Hakan Fidan am Mittwoch in Ankara nach einem Treffen mit dem EU-Kommissar für Erweiterung und Nachbarschaftspolitik, Oliver Varhelyi.

Die Beziehungen zwischen Türkiye und der EU dürften nicht den Interessen einzelner Länder geopfert werden, sagte Fidan weiter. In einer Zeit, in der die EU aus geopolitischen Gründen ihre Erweiterungspolitik in den Vordergrund stelle, wäre der Ausschluss von Türkiye „ein großer strategischer Fehler“, warnte der Chefdiplomat.

Visa-Liberalisierung und Zollunion im Fokus

Varhelyi betonte seinerseits die Bedeutung von Türkiye als Partner und EU-Kandidat. Nach den Wahlen im Mai in Türkiye hätten sich neue Möglichkeiten in den Beziehungen ergeben, sagte er. Vor allem im Hinblick auf die Visa-Liberalisierung, die Aktualisierung der Zollunion und die Zusammenarbeit bei der grünen Transformation könnten Fortschritte erzielt werden.

Der EU-Erweiterungschef traf am Mittwoch auch mit dem türkischen Handelsminister Ömer Bolat zusammen, um über gemeinsame Projekte zu sprechen. Bolat teilte auf X (vormals Twitter) mit, dass beide Seiten ihr Engagement für eine positive Agenda zwischen Türkiye und der EU bekräftigt hätten. Er äußerte sich zufrieden über das von der EU vorgeschlagene Programm zur Erleichterung der Visumsprozesse für türkische Geschäftsleute.

Wiederauftauen der Beziehungen zwischen Türkiye und der EU

Türkiye und die EU haben seit 1995 eine Zollunion, deren Aktualisierung nach Ansicht der türkischen Regierung überfällig ist. Die Beziehungen zwischen Ankara und Brüssel waren in den letzten Jahren von Spannungen geprägt, insbesondere wegen Streitpunkten zwischen Athen und Ankara. Seit Ende 2020 gelten die Türkiye-EU-Beziehungen als entspannt.