Völkerrecht

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Nach Kritik an Trumps Plänen: Weißes Haus weicht Fragen zu Gaza aus
Nach Kritik an Trumps Plänen: Weißes Haus weicht Fragen zu Gaza aus An einem Tag will Trump den Gazastreifen „übernehmen“ und schließt dafür auch das US-Militär nicht aus. Am anderen umschifft seine Sprecherin Fragen zu einem möglichen Völkerrechtsbruch. Indes warnt die UN vor einer „ethnischen Säuberung“ in Gaza.
Netanjahu-Haftbefehl: G7 wollen sich an „jeweilige Verpflichtungen“ halten
Netanjahu-Haftbefehl: G7 wollen sich an „jeweilige Verpflichtungen“ halten Der IStGH hatte in der vergangenen Woche einen Haftbefehl gegen Netanjahu wegen Kriegsverbrechen im Gaza-Krieg erlassen. Die G7-Staaten, darunter enge Verbündete Israels, betonen ihr „Bekenntnis zum humanitären Völkerrecht“.
Nach Borrells Vorstoß: EU-Staaten beraten über Dialog-Aus mit Israel
Nach Borrells Vorstoß: EU-Staaten beraten über Dialog-Aus mit Israel EU-Chefdiplomat Josep Borrell hatte ein Aussetzen des regelmäßigen politischen Dialogs mit Israel vorgeschlagen. Am heutigen Montag sollen sich die EU-Außenminister in Brüssel mit diesem Thema beschäftigen.
UNICEF entsetzt über Leid libanesischer Kinder nach Israels Angriffen
UNICEF entsetzt über Leid libanesischer Kinder nach Israels Angriffen Nach einem Luftangriff Israels auf ein Wohngebäude im Libanon harrt ein Zweijähriger 14 Stunden unter den Trümmern aus. Er überlebt mit schweren Verletzungen, seine Familie nicht. Das Kinderhilfswerk UNICEF schlägt Alarm.
Amnesty: Israels Evakuierungswarnungen „irreführend“
Amnesty: Israels Evakuierungswarnungen „irreführend“ Mitten in der Nacht oder falsche Karten: Amnesty wirft Tel Aviv vor, Menschen im Libanon unzureichend über Zwangsevakuierungen zu informieren. Laut der NGO entbinden solche Fluchtaufrufe Israel nicht von seiner Pflicht zum humanitären Völkerrecht.
UN: Jede Grenzüberschreitung Israels verletzt Libanons Souveränität
UN: Jede Grenzüberschreitung Israels verletzt Libanons Souveränität Israel hat eine Bodeninvasion im Libanon gestartet. Die UN-Beobachtermission UNIFIL fordert Israel dazu auf, von weiteren „eskalierenden Schritten Abstand zu nehmen.“ Das Völkerrecht müsse respektiert werden.
USA kritisieren Einsatz von US-Waffen in Gaza
USA kritisieren Einsatz von US-Waffen in Gaza Israel wird immer wieder beschuldigt, bei seinen Angriffen auf Gaza das Völkerrecht zu missachten. Auch die USA als Hauptwaffenlieferer haben laut einem Bericht eine ähnliche Vermutung.
Sudan: Guterres fordert Ende des Blutvergießens
Sudan: Guterres fordert Ende des Blutvergießens UN-Generalsekretär Guterres hat die Konfliktparteien im Sudan zu einer politischen Lösung und einem Ende des Blutvergießens aufgerufen. Über die jüngste Eskalation in Darfur zeigte er sich besorgt.
Gaza: UN-Sicherheitsrat fordert sofortige Waffenruhe
Gaza: UN-Sicherheitsrat fordert sofortige Waffenruhe Der UN-Sicherheitsrat hat eine Resolution zur Waffenruhe in Gaza verabschiedet. 14 Mitglieder stimmten dafür, die USA enthielten sich.
Israel baut Siedlungen aus – UN-Hochkommissar spricht von Kriegsverbrechen
Israel baut Siedlungen aus – UN-Hochkommissar spricht von Kriegsverbrechen Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, hat Israel wegen illegaler Siedlungen im besetzten Westjordanland verurteilt. Laut Völkerrecht begehe Israel damit Kriegsverbrechen.
UN-Sonderberichterstatterin: Israel verstößt in Gaza gegen Völkerrecht
UN-Sonderberichterstatterin: Israel verstößt in Gaza gegen Völkerrecht Seit mehr als 100 Tagen greift Israel den Gazastreifen massiv an. UN-Sonderberichterstatterin Albanese beklagt die „unerbittlichen“ Bombardierungen. Israels Vorgehen sei „höchst rechtswidrig“ und durch „nichts zu rechtfertigen“, kritisiert Albanese.
Altun zu Israels Angriff auf Journalisten: „Missachtung des Völkerrechts“
Altun zu Israels Angriff auf Journalisten: „Missachtung des Völkerrechts“ Israelische Truppen haben Journalisten vor einem Haus einer befreiten Palästinenserin in Jerusalem attackiert – darunter auch Mitarbeiter von TRT Arabi. Der türkische Kommunikationsdirektor verurteilt den Vorfall und richtet seine Kritik an Tel Aviv.
Ausgewählte Nachrichten
Erdbeben: Türkische Kommunikationsdirektion stellt Fake News richtig
Erdbeben: Türkische Kommunikationsdirektion stellt Fake News richtig Ein Bulletin der türkischen Kommunikationsdirektion widerlegt Falschmeldungen über die Naturkatastrophe in Türkiye. So sei etwa das Militär entgegen der Behauptungen schon am ersten Tag des Erdbebens vor Ort gewesen.
Türkiye: Verkauf von Kraftfahrzeugen erneut deutlich im Plus
Türkiye: Verkauf von Kraftfahrzeugen erneut deutlich im Plus Der Absatz von Pkw und leichten Nutzfahrzeugen ist in Türkiye in den ersten beiden Monaten des Jahres um mehr als 50 Prozent gestiegen. Den größten Zuwachs gab es bei Elektroautos.
Serbien schickt Hilfsgüter ins türkische Erdbebengebiet
Serbien schickt Hilfsgüter ins türkische Erdbebengebiet Auch Serbien schickt Hilfsgüter für die Opfer der schweren Erdbeben mit Epizentrum im türkischen Kahramanmaraş. Die Hilfspakete enthalten unter anderem Zelte, Decken und Heizgeräte.
Bodycams bei der Bahn wegen Gewalt gegen Mitarbeiter
Bodycams bei der Bahn wegen Gewalt gegen Mitarbeiter Wegen Angriffen auf Mitarbeiter will die Deutsche Bahn Kundenbetreuer in Zügen mit Bodycams ausstatten. Seit Februar läuft ein Testbetrieb auf der Schwarzwaldbahn. Auch die Videoüberwachung an Bahnhöfen soll ausgeweitet werden.
Iran: Rätselhafte Vergiftungswelle beunruhigt die Bevölkerung
Iran: Rätselhafte Vergiftungswelle beunruhigt die Bevölkerung Bei einer landesweiten Anschlagswelle im Iran wurden Hunderte Schulmädchen vergiftet. In Regierungskreisen werden Extremisten dahinter vermutet. Eine offizielle Stellungnahme aus Teheran steht aber noch aus. Die Wut und Sorge der Eltern wächst.