Strafe

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Frankreich: Deliveroo wegen Sozialbetrugs zu 375.000 Euro Strafe verurteilt
Frankreich: Deliveroo wegen Sozialbetrugs zu 375.000 Euro Strafe verurteilt Wegen der Beschäftigung scheinselbstständiger Lieferanten ist die Lieferplattform Deliveroo in Frankreich zu einer Geldstrafe von 375.000 Euro verurteilt worden. Zudem wurden zwei ehemalige Manager zu je einem Jahr Haft auf Bewährung verurteilt.
Keine Maske bei Demo: FPÖ-Chef Kickl verliert parlamentarische Immunität
Keine Maske bei Demo: FPÖ-Chef Kickl verliert parlamentarische Immunität Der österreichische Nationalrat hat FPÖ-Klubobmann Kickl wegen einer mutmaßlichen Maskenpflicht-Verletzung während einer Corona-Demonstration zur behördlichen Verfolgung „ausgeliefert“. Es war nicht sein erster Verstoß dieser Art.
Österreich: Wer die Strafe für Impfverweigerer nicht zahlt, wird gepfändet
Österreich: Wer die Strafe für Impfverweigerer nicht zahlt, wird gepfändet Wer sich in Österreich im Zuge der Impfpflicht keinen Anti-Corona-Impfstoff verabreichen lässt, dem steht im Falle der Nichtbezahlung der Strafe eine Gehaltspfändung ins Haus. Diese wird direkt beim Arbeitgeber eingezogen.
Russland: Google und Meta zu Millionenstrafen verurteilt
Russland: Google und Meta zu Millionenstrafen verurteilt Ein russisches Gericht hat Google und Meta zu Rekordstrafen verurteilt. Weil die US-Onlineriesen „illegale Inhalte“ nicht gelöscht hätten, sollen sie Geldstrafen in Millionenhöhe zahlen. Die Unternehmen stehen vor einer schwierigen Entscheidung.
Von Pflicht und Todesangst: Geflohene Polizistinnen verurteilt
Von Pflicht und Todesangst: Geflohene Polizistinnen verurteilt Zwei Polizistinnen sind von einem Amtsgericht zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden, weil sie zwei Kollegen im Kugelhagel ihrem Schicksal überlassen hatten und geflohen waren. Nun droht ihnen ein dauerhaftes Berufsverbot.
Türkei: Umgerechnet rund 200.000 Euro Strafe für Whatsapp
Türkei: Umgerechnet rund 200.000 Euro Strafe für Whatsapp Die türkische Datenschutzbehörde hat gegen Whatsapp eine Geldstrafe von umgerechnet rund 200.000 Euro verhängt. Grund dafür sind Datenschutzmängel. Die Behörde wirft dem Messengerdienst zudem vor, den „freien Willen“ der Nutzer zu untergraben.
Schachmatt für Raser: Österreich verdoppelt Bußgeld
Schachmatt für Raser: Österreich verdoppelt Bußgeld Das Nachbarland Österreich erhöht die Bußgelder für Geschwindigkeitsüberschreitungen im Straßenverkehr drastisch. Ab dem 1. September drohen Rasern Strafen bis zu 5000 Euro – auch die Mindestbeträge für zu schnelles Fahren werden verdoppelt.
EU-Kommission verhängt 371 Millionen Euro Strafe gegen Bankenkartell
EU-Kommission verhängt 371 Millionen Euro Strafe gegen Bankenkartell Die EU hat gegen sieben Banken Strafzahlungen verhängt, die in Summe eine dreistellige Millionenhöhe erreichen. Ihnen werden rechtswidrige Wettbewerbsabsprachen in der Zeit zwischen 2007 und 2011 vorgeworfen.
Bundesrat billigt verschärftes Gesetz gegen sexuellen Kindesmissbrauch
Bundesrat billigt verschärftes Gesetz gegen sexuellen Kindesmissbrauch Sexueller Missbrauch von Kindern wird künftig immer als Verbrechen gewertet. Ein entsprechendes Gesetz billigte am Freitag der Bundesrat. Taten sollen mit einem Strafrahmen von einem Jahr bis zu 15 Jahren Freiheitsstrafe geahndet werden.
China: Rekordstrafe gegen Onlinekonzern Alibaba wegen Wettbewerbsverstößen?
China: Rekordstrafe gegen Onlinekonzern Alibaba wegen Wettbewerbsverstößen? Dem chinesischen Online-Riesen Alibaba droht eine Rekordstrafe wegen Wettbewerbsverstößen. Die Rede ist von einer Summe, die höher ausfallen kann als die 815 Millionen Euro schwere Strafe gegen Qualcomm.
Zahl illegaler Autorennen steigt - Polizei und Unfallforscher besorgt
Zahl illegaler Autorennen steigt - Polizei und Unfallforscher besorgt Seit 2017 Rasen zum Straftatbestand erklärt worden ist, steigen die bundesweiten Fallzahlen - egal ob illegale Rennen, Einzelraser oder auf der Flucht vor der Polizei mit Höchstgeschwindigkeit.
Schweden: Millionenstrafe gegen Bank wegen Mängel im Kampf gegen Geldwäsche
Schweden: Millionenstrafe gegen Bank wegen Mängel im Kampf gegen Geldwäsche Schwedens Finanzaufsichtsbehörde bestraft die nationale Bankengruppe SEB wegen unzureichenden Maßnahmen bei Geldwäsche-Aktivitäten im Baltikum. Sie muss nun rund 100 Millionen Euro zahlen.
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Merkel warnt vor Rückfall: „Wir müssen wachsam und diszipliniert bleiben“
Merkel warnt vor Rückfall: „Wir müssen wachsam und diszipliniert bleiben“ „Es kann auch ein Fehler sein, dass man zu schnell voranschreitet“, warnt die Bundeskanzlerin hinsichtlich der Maßnahmenlockerungen. Sollten sich die Infizierungen häufen, müssten die Restriktionen wieder hochgefahren werden.
Die Kunst der Wiederwahl: Wird Trump erneut zum US-Präsidenten gewählt?
Die Kunst der Wiederwahl: Wird Trump erneut zum US-Präsidenten gewählt? Wird es im Herbst einen Trump-Triumph oder eine Trump-Niederlage geben? Diese Frage bleibt offen. Sein Umgang mit der Corona-Krise wird ein entscheidender Faktor sein.
Rekordzahl: Weltweit über 45 Millionen Binnenflüchtlinge
Rekordzahl: Weltweit über 45 Millionen Binnenflüchtlinge Eine Rekordzahl von Menschen ist wegen Konflikten und Katastrophen auf der Flucht im eigenen Land. Das Schicksal derer, die vertrieben aber nicht über Grenzen geflüchtet sind, werde international zu wenig beachtet, erklärt eine Hilfsorganisation.
Trump: Coronavirus-Ursprung in chinesischem Labor
Trump: Coronavirus-Ursprung in chinesischem Labor Der US-Präsident ist der Meinung, dass der Ursprung des tödlichen Coronavirus in einem Forschungslabor der chinesischen Stadt Wuhan zu suchen sei. Auch warf er China vor, das Virus nicht gestoppt zu haben - und drohte mit Strafzöllen.
Nach drei Wochen: Kim Jong Un wieder in der Öffentlichkeit
Nach drei Wochen: Kim Jong Un wieder in der Öffentlichkeit Nach drei Wochen Abwesenheit hatte Kim Jong Un seinen ersten öffentlichen Auftritt. Der Machthaber Nordkoreas nahm an einer Zeremonie zur Fertigstellung einer Düngemittelfabrik teil.