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Sachsen-Anhalt: „Deutschland“-Koalition steht nach „Ja“ der FDP

Sachsen-Anhalt: „Deutschland“-Koalition steht nach „Ja“ der FDP Sachsen-Anhalt wird künftig von einer schwarz-rot-gelben Koalition regiert. Der Koalitionsvertrag soll am Montag unterzeichnet werden. Am Freitagabend gab auch die FDP ihr Placet. Ministerpräsident Haseloff steht damit vor seiner dritten Amtszeit.

Sachsen-Anhalt: CDU stimmt „Deutschland“-Koalition mit SPD und FDP zu

Sachsen-Anhalt: CDU stimmt „Deutschland“-Koalition mit SPD und FDP zu Die CDU in Sachsen-Anhalt hat grünes Licht für ein Dreierbündnis mit SPD und FDP im Land gegeben. Im Mitgliederentscheid sprachen sich rund 92 Prozent für das sogenannte Deutschland-Bündnis und den Entwurf des Koalitionsvertrags aus.

Schulamt entschuldigt sich für vermeintlich rein arabischsprachige Klasse

Schulamt entschuldigt sich für vermeintlich rein arabischsprachige Klasse An einer Grundschule in Sachsen-Anhalt ist eine erste Klasse ausschließlich aus Kindern mit vermeintlich arabisch klingenden Namen gebildet worden. Die Eltern wurden darüber nicht informiert – nun musste die Schule zurückrudern.

Sachsen-Anhalt: SPD-Mitglieder stimmen für Koalition mit CDU und FDP

Sachsen-Anhalt: SPD-Mitglieder stimmen für Koalition mit CDU und FDP In einem Mitgliedervotum stimmten 63,4 Prozent der Sozialdemokraten in Sachsen-Anhalt für eine schwarz-rot-gelbe Koalition. Die Abstimmung der SPD galt als höchste Hürde für das geplante Bündnis.

CDU, SPD und FDP in Sachsen-Anhalt einigen sich auf Koalition

CDU, SPD und FDP in Sachsen-Anhalt einigen sich auf Koalition Nach harmonischem Beginn knirscht es zuletzt kurzfristig doch. Mit einem Tag Verspätung haben sich CDU, SPD und FDP in Sachsen-Anhalt nun aber doch auf die Grundpfeiler einer Koalition geeinigt. Nun müssen die Parteien noch zustimmen.

Erhöhung des Rundfunkbeitrags: Haseloff warnt vor „Demokratieproblem“

Erhöhung des Rundfunkbeitrags: Haseloff warnt vor „Demokratieproblem“ Nach dem Inkrafttreten der von Sachsen-Anhalt blockierten Erhöhung des Rundfunkbeitrags hat Ministerpräsident Haseloff sein Vorgehen verteidigt. Seine Regierung akzeptiere die Entscheidung, doch es gebe weiterhin ein zu lösendes „Demokratieproblem“.

Rundfunkgebühren steigen um 86 Cent auf 18,36 Euro pro Monat

Rundfunkgebühren steigen um 86 Cent auf 18,36 Euro pro Monat Die Rundfunkgebühren steigen um 86 Cent auf 18,36 Euro pro Monat. Das entschied nun das Bundesverfassungsgericht. Die Sendeanstalten sollen so ihren Auftrag durch eine „bedarfsgerechte Finanzierung“ erfüllen können, so die Richter.

Neuer Landtag von Sachsen-Anhalt erstmals zusammengekommen

Neuer Landtag von Sachsen-Anhalt erstmals zusammengekommen Viele neue Gesichter und eine neue Fraktion: Erstmals hat sich der achte Landtag von Sachsen-Anhalt versammelt. Auch scheint eine neue Regierung näher gerückt zu sein.

„Deutsches Reichsbräu“: Verkauf von Neonazi-Bier bleibt straffrei

„Deutsches Reichsbräu“: Verkauf von Neonazi-Bier bleibt straffrei Der legale Verkauf der umstrittenen Biermarke „Deutsches Reichsbräu“ sorgt bundesweit für Unverständnis. Der Preis und die Symbole der Marke entsprechen den Neonazi-Codes.

Haseloff will nach CDU-Wahlsieg stabiles Regierungsbündnis

Haseloff will nach CDU-Wahlsieg stabiles Regierungsbündnis Nach der Überraschung und der Freude über den in dieser Höhe unerwarteten Wahlsieg kommt auf Sachsen-Anhalts CDU mit Reiner Haseloff die Suche nach Bündnispartnern zu. Es gibt mehrere Optionen. Der Wahlsieger macht klar, was ihm am wichtigsten ist.

Shitstorm nach Interview: ZDF-Reporter bezeichnet AfD als „konservativ“

Shitstorm nach Interview: ZDF-Reporter bezeichnet AfD als „konservativ“ Im Interview mit dem AfD-Spitzenkandidaten hat ein ZDF-Reporter nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt von einer dortigen „konservativen Mehrheit“ gesprochen. Kritiker meinen, das ZDF habe die in Teilen rechtsextreme Partei damit verharmlost.

Wahl in Sachsen-Anhalt: Niedrigere Wahlbeteiligung als vor fünf Jahren

Wahl in Sachsen-Anhalt: Niedrigere Wahlbeteiligung als vor fünf Jahren Die Wahllokale in Sachsen-Anhalt waren nicht gut besucht. Die Wahlbeteiligung betrug am Nachmittag lediglich 41 Prozent. Das ist deutlich weniger als bei der Landtagswahl 2016.