Pushbacks
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Griechenland: Aktivisten demonstrieren gegen Pushbacks von Migranten
NGOs und Aktivisten haben auf der griechischen Insel Lesbos gegen Pushbacks von Migranten demonstriert. Sie kritisieren die Behörden des Landes und die europäische Grenzschutzagentur. Diesen wird vorgeworfen, Flüchtlinge systematisch zurückzudrängen.
Medien: Griechenland setzt Migranten als Pushback-Helfer ein
Laut Medienberichten setzt Griechenland offenbar Geflüchtete selbst als Pushback-Helfer ein. Im Gegenzug seien ihnen Aufenthaltspapiere versprochen worden. Bundestagsvizepräsidentin Göring-Eckardt bringt Sanktionen gegen Griechenland ins Gespräch.
Amnesty wirft Österreich Verfehlungen bei Menschenrechten vor
Österreich ist eines von 154 Ländern, die im aktuellen Jahresbericht von Amnesty International erfasst wurden. Die Liste der behaupteten Verfehlungen ist lang. Sie reicht von Polizeigewalt und Pushbacks bis hin zu Vorwürfen der Diskriminierung.
Amnesty: „EU muss Asylrecht und Grundrechte von Flüchtlingen respektieren“
Tausende von Flüchtlingen verweilen derzeit jenseits der Grenzen zu Belarus in der Kälte, Pushbacks sind an der Tagesordnung. Die EU-Politik verletze das Recht der Migranten auf Asyl, kritisiert Jennifer Foster von Amnesty International.
Verstöße gegen Menschenrechte: Europarat fordert Ende illegaler Pushbacks
Der Europarat kritisiert Versuche, Pushbacks an den EU-Außengrenzen zu legalisieren. Die Länderorganisation beklagt vermehrte Menschenrechtsverstöße auf Kosten von Flüchtlingen, die ihr Recht ausüben wollen, einen Asylantrag in Europa zu stellen.
Präsident Erdoğan zu Merkel: Griechenland setzt Provokationen fort
Der türkische Präsident und Bundeskanzlerin Merkel haben per Video über bilaterale und regionale Entwicklungen gesprochen. Präsident Erdoğan warnte, dass Griechenland seine Provokationen fortsetze. Auch Pushbacks in der Ägäis nehmen zu.
Griechisches Gericht verurteilt syrischen Flüchtling zu 52 Jahren Haft
Ein griechisches Gericht hat einen syrischen Flüchtling wegen illegaler Einreise zu 52 Jahren Gefängnis verurteilt. Mit der drakonischen Strafe wolle man „den Menschen zeigen, dass sie sich von Griechenland fernhalten sollen“, kritisiert eine NGO.
Ausgewählte Nachrichten
Iran: Rätselhafte Vergiftungswelle beunruhigt die Bevölkerung
Bei einer landesweiten Anschlagswelle im Iran wurden Hunderte Schulmädchen vergiftet. In Regierungskreisen werden Extremisten dahinter vermutet. Eine offizielle Stellungnahme aus Teheran steht aber noch aus. Die Wut und Sorge der Eltern wächst.
