Hasskommentare

Hunderte Konten, Gruppen und Seiten eines rechtsextremen Netzwerks in den USA sind von Facebook gesperrt worden. Die Gruppe werde nun als „gefährliche Organisation“ eingestuft. Facebook stand für den Umgang mit rassistischen Inhalten in der Kritik.

Rund 90 Unternehmen haben sich der Initiative #StopHateForProfit angeschlossen und ihre Werbung auf Facebook vorerst gestoppt. Konzernchef Zuckerberg solle Hasskommentare, Propaganda und Fake News auf Facebook stärker reglementieren, fordern sie.

Mehr Personal für die Strafjustiz fordert der Deutsche Richterbund. Mit dem geplanten Gesetz gegen Hass und Hetze im Internet kämen auf die Staatsanwaltschaften rund 150.000 neue Verfahren pro Jahr hinzu, heißt es in der Begründung.

Das Blutbad in Hanau hat viele Menschen entsetzt. Seit dem rechtsextremen Terrorakt existieren im Netz viele Hasskommentare, die mit der Tat sympathisieren. Die Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft ermittelt in 84 Fällen.

Nach einer Hausdurchsuchung und Vernehmung hat ein 64-Jähriger eingeräumt, Hasskommentare gegen die Bundeskanzlerin verbreitet zu haben. Außerdem verwendete der Mann Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Ihm drohen mehrere Jahre Haft.