Europarat
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Europarat drängt Griechenland zur Anerkennung der türkischen Minderheit
Der EGMR hatte vor 15 Jahren Griechenland aufgefordert, die Rechte der türkischen Minderheit in Westthrakien zu respektieren. Doch bist heute hat sich die Situation für die Betroffenen kaum geändert. Der Europarat äußert Besorgnis.
Europarat besorgt über Gewalt bei Renten-Protesten in Frankreich
In Frankreich gehen immer mehr Menschen auf die Straße, um gegen die umstrittene Renten-Reform zu protestieren. Die Polizei versucht, die Demonstrationen zu unterdrücken. Der Europarat fordert Schutz für Demonstranten und Journalisten.
Europarat: Rassismus gegen Muslime ein „wachsendes Problem“
Rassismus gegen Muslime stellt dem Europarat zufolge ein „wachsendes Problem“ in Europa dar. Die Politik müsse sich dem Problem stellen, forderte dessen Sonderbeauftragter Höltgen. Es gehe um die Frage des europäischen Umgangs mit Minderheiten.
Nach Ausschluss aus Europarat: EGMR setzt Verfahren gegen Russland aus
Nach dem Einmarsch in der Ukraine hatte der Europarat die Mitgliedschaft Russlands zunächst suspendiert. Nun setzt er alle Verfahren gegen Russland vorerst aus. Zunächst müssten die „rechtlichen Konsequenzen“ des Ausschlusses geprüft werden.
Europarat will an Projekt gegen Stigmatisierung des Kopftuchs festhalten
Der Europarat hatte vergangenen Monat Bilder einer Kampagne zur Unterstützung Kopftuch tragender Frauen nach Kritik aus Frankreich zurückgezogen. Nun antwortete die Generalsekretärin auf Bedenken aus Ankara: „Wir wollen das Projekt nicht beenden.“
Muslimische Verbände werten Hetze im Netz als sehr bedrohlich
Einer aktuellen Umfrage zufolge betrachten muslimische Verbände in Europa Hass im Internet als wachsende Bedrohung. Oft gehe es um verrohte Sprache, Aufrufe zu Gewalt und sogar Morddrohungen, so der Europarats-Beauftragte gegen Muslimfeindlichkeit.
Frankreich: Anti-Folter-Komitee „extrem besorgt“ über Lage in Gefängnissen
Rassistische und homophobe Beleidigungen, physische Gewalt, teilweise zu mehr als 200 Prozent überbelegte Haftanstalten: Das Anti-Folter-Komitee hat eine düstere Bilanz zu der Situation in französischen Gefängnissen und Polizeiwachen gezogen.
Ausgewählte Nachrichten
Iran: Rätselhafte Vergiftungswelle beunruhigt die Bevölkerung
Bei einer landesweiten Anschlagswelle im Iran wurden Hunderte Schulmädchen vergiftet. In Regierungskreisen werden Extremisten dahinter vermutet. Eine offizielle Stellungnahme aus Teheran steht aber noch aus. Die Wut und Sorge der Eltern wächst.
