Europarat

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Europarat will an Projekt gegen Stigmatisierung des Kopftuchs festhalten
Europarat will an Projekt gegen Stigmatisierung des Kopftuchs festhalten Der Europarat hatte vergangenen Monat Bilder einer Kampagne zur Unterstützung Kopftuch tragender Frauen nach Kritik aus Frankreich zurückgezogen. Nun antwortete die Generalsekretärin auf Bedenken aus Ankara: „Wir wollen das Projekt nicht beenden.“
Frankreich blockiert Kopftuch-Kampagne des Europarats
Frankreich blockiert Kopftuch-Kampagne des Europarats Der Europarat hat die Kampagnenbilder eines Projekts zur Unterstützung kopftuchtragender Frauen nach Kritik aus Frankreich zurückgezogen. Die Bilder hätten sie „schockiert“, erklärte die französische Staatssekretärin El Haïry.
Muslimische Verbände werten Hetze im Netz als sehr bedrohlich
Muslimische Verbände werten Hetze im Netz als sehr bedrohlich Einer aktuellen Umfrage zufolge betrachten muslimische Verbände in Europa Hass im Internet als wachsende Bedrohung. Oft gehe es um verrohte Sprache, Aufrufe zu Gewalt und sogar Morddrohungen, so der Europarats-Beauftragte gegen Muslimfeindlichkeit.
Frankreich: Anti-Folter-Komitee „extrem besorgt“ über Lage in Gefängnissen
Frankreich: Anti-Folter-Komitee „extrem besorgt“ über Lage in Gefängnissen Rassistische und homophobe Beleidigungen, physische Gewalt, teilweise zu mehr als 200 Prozent überbelegte Haftanstalten: Das Anti-Folter-Komitee hat eine düstere Bilanz zu der Situation in französischen Gefängnissen und Polizeiwachen gezogen.
Europarats-Beauftragter verurteilt österreichische „Islam-Landkarte“
Europarats-Beauftragter verurteilt österreichische „Islam-Landkarte“ Der Europarats-Sonderbeauftragte hat Österreichs „Islam-Landkarte“ als muslimfeindlich verurteilt. „Leider schießt die Islamlandkarte Österreichs über das Ziel hinaus“, erklärte Daniel Höltgen. Die Karte sollte zurückgezogen werden.
Kampf gegen Bestechung: Europarat attestiert Deutschland mangelnden Einsatz
Kampf gegen Bestechung: Europarat attestiert Deutschland mangelnden Einsatz Der Europarat beklagt fehlenden Einsatz Deutschlands im Kampf gegen Korruption. Nach Einschätzung einer Experten-Gruppe gibt es kaum Fortschritte bezüglich verbindlicher und wirksamer Regeln für Bundestagsabgeordnete.
EU: PKK-Anhänger dringen auf Europarat-Gelände ein
EU: PKK-Anhänger dringen auf Europarat-Gelände ein Anhänger der Terrororganisation PKK sind auf das Gelände des Europarats in Frankreich eingedrungen. Sie forderten die Freilassung des PKK-Anführers Öcalan. Die Polizei verhaftete zwei Teilnehmer.
Europarat: Mangelhafter Kampf gegen Korruption in Österreich
Europarat: Mangelhafter Kampf gegen Korruption in Österreich Österreichs Bemühungen im Kampf gegen Korruption sind laut Europarat „allgemein unbefriedigend“.  Eine Experten-Gruppe beklagte im Detail das „anhaltende Fehlen von Fortschritten“ bei geforderten Regeln für Parlamentsabgeordnete.
Krim-Annexion: Europarat besorgt über Menschenrechtslage
Krim-Annexion: Europarat besorgt über Menschenrechtslage Maas fordert Russland auf, sich an internationales Recht zu halten. Die Menschenrechtslage auf der Halbinsel Krim habe sich seit der „illegalen Annexion“ drastisch verschlechtert.
Europarat: Deutschland soll härter gegen Korruption durchgreifen
Europarat: Deutschland soll härter gegen Korruption durchgreifen Wie viel Einfluss haben Lobbyisten auf die Politik der Bundesregierung? Welche Interessenskonflikte haben Spitzenpolitiker? Laut einem Expertengremium des Europarats muss darüber Transparenz herrschen. Deutschland solle hier etliches nachbessern.
EU-Sicherheitsexperten warnen vor Terroranschlägen mit Biowaffen
EU-Sicherheitsexperten warnen vor Terroranschlägen mit Biowaffen Terroristen haben nach Meinung von Sicherheitsexperten das „Erschütterungs-Potenzial“ durch Virusinfektionen erkannt. Der Schaden durch Biowaffen könne für Menschen und Wirtschaft weitaus größer sein als bei „traditionellen“ Terroranschlägen.
Europarat rügt Schweiz für fehlendes Antidiskriminierungsgesetz
Europarat rügt Schweiz für fehlendes Antidiskriminierungsgesetz Experten fordern von der Schweiz ein generelles Antidiskriminierungsgesetz. Auch Deutschland hat gegen Rassismus zu kämpfen. Der institutionelle Rassismus bei der Polizei ist immer noch ein Problem.
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Armenien und Türkei: Was 1915 wirklich geschah
Armenien und Türkei: Was 1915 wirklich geschah Die Türkei weist einseitige Unterstellungen Armeniens über einen angeblichen Völkermord gegen die Minderheit im Osmanischen Reich zurück. Präsident Erdoğan sprach dem armenischen Patriarchen angesichts der Ereignisse von 1915 sein Beileid aus.
Lufthansa: Minus von 1,2 Milliarden Euro und Abbau von 10.000 Jobs
Lufthansa: Minus von 1,2 Milliarden Euro und Abbau von 10.000 Jobs Die Lufthansa ringt mit einem Milliardenminus im ersten Quartal und baut 10.000 Jobs wegen der Corona-Krise ab. Der Ryanair-Chef indes wirft dem Lufthansa-Konzern vor, sich an den Staatskrediten bereichern zu wollen.
Corona-Bilanz: 2,5 Millionen Kurzarbeiter und drei Millionen Arbeitslose
Corona-Bilanz: 2,5 Millionen Kurzarbeiter und drei Millionen Arbeitslose Die Corona-Pandemie hat eins gezeigt: Auch eine starke Wirtschaft kann innerhalb kürzester Zeit einbrechen. Laut dem Institut für Arbeitsmarktforschung wird es im Jahresschnitt 2,5 Millionen Kurzarbeiter und drei Millionen Arbeitslose geben.
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Corona-Krise: Schäuble plant „Hybrid-Parlament“ Ein „Hybrid-Parlament“ aus anwesenden und online zugeschalteten Abgeordneten - so sieht das Notparlament in Krisenzeiten aus. Für die Umsetzung will Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble eine Arbeitsgruppe einsetzen.
Celle: Mutmaßlicher Täter gesteht tödlichen Messerangriff auf 15-Jährigen
Celle: Mutmaßlicher Täter gesteht tödlichen Messerangriff auf 15-Jährigen Der 29-jährige Verdächtige von Celle gesteht den tödlichen Angriff auf den ahnungslosen 15-Jährigen. Grundlos hatte er mit einem Messer den Jugendlichen niedergestochen, als dieser zufällig auf seinem Fahrrad an ihm vorbeifuhr.