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Berlin: Hausdurchsuchungen bei Polizisten nach rassistischen Chats
Berlin: Hausdurchsuchungen bei Polizisten nach rassistischen Chats In einer Chatgruppe mit zwölf Mitgliedern sollen fünf Berliner Polizisten rassistische und verfassungsfeindliche Inhalte geteilt haben. Nach der Sicherstellung ihrer Handys wurden nun die Wohnungen und weitere Räume der Verdächtigen durchsucht.
Staat liest mit – neues Messenger-Dienste-Gesetz höchst bedenklich
Staat liest mit – neues Messenger-Dienste-Gesetz höchst bedenklich Online-Durchsuchung durch die Hintertür? Deutscher Bundestag bringt umstrittenes Gesetz auf den Weg: Besorgte Beobachter fragen sich, ob Schnüffeln im privaten Bereich Straftaten verhindern hilft oder gravierende Grundrechtsbeschneidungen bedeutet.
Polizei-Chatgruppe: Verdächtigte SEK-Beamte waren auch in Hanau im Einsatz
Polizei-Chatgruppe: Verdächtigte SEK-Beamte waren auch in Hanau im Einsatz In Hessen sollen insgesamt 49 Polizisten und SEK-Beamte an rechtsextremen Chats beteiligt gewesen sein. Auch in Hanau waren 13 verdächtigte Beamte im Einsatz, die aus der Polizei-Chatgruppe stammen und rechtsextreme Inhalte ausgetauscht haben sollen.
WhatsApp verspricht zusätzliche Privatsphäre-Funktionen
WhatsApp verspricht zusätzliche Privatsphäre-Funktionen Nach dem Streit über die neuen Nutzungsregeln geht WhatsApp in die Offensive. Der Chatdienst forciert eine Werbekampagne, im Zuge derer er seine Qualitäten im Bereich der Verschlüsselung in den Vordergrund stellt.
Schleswig-Holstein will rechtsextreme Polizeichats schärfer verfolgen
Schleswig-Holstein will rechtsextreme Polizeichats schärfer verfolgen Schleswig-Holstein will härter gegen rechtsextreme Umtriebe in Chatgruppen der Polizei vorgehen. Einer Beschlussvorlage für die Innenministerkonferenz zufolge sollen volksverhetzende Inhalte und verbotene Kennzeichen künftig als Straftaten gelten.
Erfassung antisemitischer und rechter Straftaten soll präziser werden
Erfassung antisemitischer und rechter Straftaten soll präziser werden Antisemitische Vorfälle, rechtsextreme Chatgruppen unter Polizisten, Reichsfahnen bei Demonstrationen: Die Innenminister der Länder haben einiges zu bereden, wenn sie am Mittwoch im südbadischen Rust zusammenkommen.
Korruptionsvorwurf: Österreichs Staatsholding-Chef geht
Korruptionsvorwurf: Österreichs Staatsholding-Chef geht Wegen Korruptionsvorwürfen verlässt der ÖBAG-Chef Thomas Schmid die österreichische Staatsholding. Seine Ernennung soll vorab abgesprochen worden sein.
Nach Skandal-Welle: Polizei mahnt Kollegen zu Vorsicht bei privaten Chats
Nach Skandal-Welle: Polizei mahnt Kollegen zu Vorsicht bei privaten Chats Nach Skandalen um rechtsextreme Chatgruppen hat die Berliner Polizei Beamte zu mehr Zurückhaltung in privaten Chats aufgerufen. Ein Chatverlauf könne leicht an die Öffentlichkeit gelangen – und das Ansehen der „Polizei Berlin schädigen“.
Disziplinarverfahren gegen 17 Polizisten wegen Chatgruppe eingeleitet
Disziplinarverfahren gegen 17 Polizisten wegen Chatgruppe eingeleitet Die Polizei hat ein Disziplinarverfahren gegen 17 Beamte in Baden-Württemberg eingeleitet. Hintergrund ist eine Chatgruppe, in der die Polizisten Material mit nationalsozialistischem und rassistischem Inhalt geteilt haben sollen.
Ermittlungen gegen 26 Bundeswehrsoldaten wegen extremistischer Chats
Ermittlungen gegen 26 Bundeswehrsoldaten wegen extremistischer Chats Die Bundeswehr hat Ermittlungen gegen 26 Soldaten einer Panzerlehrbrigade eingeleitet – darunter 16 Unteroffiziere. Grund dafür sind gewaltverherrlichende und antisemitische Äußerungen in einer Chatgruppe.
Ermittlungen gegen Polizeianwärter wegen rechtsextremer Chat-Inhalte
Ermittlungen gegen Polizeianwärter wegen rechtsextremer Chat-Inhalte Die Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen einen Polizeianwärter aus Thüringen aufgenommen – weil er in einem Chat rechtsextremistische Inhalte verschickt haben soll. Ihm drohen nun dienstrechtliche Konsequenzen.
Leipziger Polizist unter Rechtsextremismus-Verdacht
Leipziger Polizist unter Rechtsextremismus-Verdacht Ein Polizist aus Leipzig wurde aufgrund des Verdachts auf Rechtsextremismus mit sofortiger Wirkung des Dienstes enthoben. Die Behörde leitete Ermittlungen ein. Der Beamte soll sich in Chats rechtsextremistisch und rassistisch geäußert haben.
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Armenien und Türkei: Was 1915 wirklich geschah Die Türkei weist einseitige Unterstellungen Armeniens über einen angeblichen Völkermord gegen die Minderheit im Osmanischen Reich zurück. Präsident Erdoğan sprach dem armenischen Patriarchen angesichts der Ereignisse von 1915 sein Beileid aus.
Lufthansa: Minus von 1,2 Milliarden Euro und Abbau von 10.000 Jobs
Lufthansa: Minus von 1,2 Milliarden Euro und Abbau von 10.000 Jobs Die Lufthansa ringt mit einem Milliardenminus im ersten Quartal und baut 10.000 Jobs wegen der Corona-Krise ab. Der Ryanair-Chef indes wirft dem Lufthansa-Konzern vor, sich an den Staatskrediten bereichern zu wollen.
Corona-Bilanz: 2,5 Millionen Kurzarbeiter und drei Millionen Arbeitslose
Corona-Bilanz: 2,5 Millionen Kurzarbeiter und drei Millionen Arbeitslose Die Corona-Pandemie hat eins gezeigt: Auch eine starke Wirtschaft kann innerhalb kürzester Zeit einbrechen. Laut dem Institut für Arbeitsmarktforschung wird es im Jahresschnitt 2,5 Millionen Kurzarbeiter und drei Millionen Arbeitslose geben.
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Corona-Krise: Schäuble plant „Hybrid-Parlament“ Ein „Hybrid-Parlament“ aus anwesenden und online zugeschalteten Abgeordneten - so sieht das Notparlament in Krisenzeiten aus. Für die Umsetzung will Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble eine Arbeitsgruppe einsetzen.
Celle: Mutmaßlicher Täter gesteht tödlichen Messerangriff auf 15-Jährigen
Celle: Mutmaßlicher Täter gesteht tödlichen Messerangriff auf 15-Jährigen Der 29-jährige Verdächtige von Celle gesteht den tödlichen Angriff auf den ahnungslosen 15-Jährigen. Grundlos hatte er mit einem Messer den Jugendlichen niedergestochen, als dieser zufällig auf seinem Fahrrad an ihm vorbeifuhr.