Ein Jahr nach dem Sturz der Assad-Regierung in Syrien hat CDU-Innenpolitiker Alexander Throm die Forderung der Unionsfraktion nach der Rückführung syrischer Staatsbürger bekräftigt. „Die ursprünglichen Fluchtgründe Bürgerkrieg und Assad-Regime sind seit einem Jahr weggefallen. Deswegen müssen wir auch an die Rückkehr von Personengruppen denken, die erst kurz hier sind oder nicht gut integriert sind“, sagte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag dem Nachrichtenportal Web.de.
Throm verwies auf „hunderttausende Syrer“, die in Deutschland Bürgergeld bezögen. Dies sei „ohne hinreichenden Schutzgrund dem Steuerzahler nicht zumutbar“. Syrien brauche „außerdem Menschen, die sich am Wiederaufbau des Landes beteiligen.“ Zugleich sprach Throm sich Web.de gegenüber dafür aus, dass „bestens integrierte“ Syrer ein dauerhaftes Bleiberecht in Deutschland erhielten. Entscheidend sei hierfür, dass sich „die Person oder die Familie selbst versorgen kann – und zwar nachhaltig, über einen langen Zeitraum hinweg“.
Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Sonja Eichwede, forderte unter Berufung auf den Koalitionsvertrag ebenfalls, Straftäter und Gefährder grundsätzlich nach Syrien zurückzuführen. Allerdings sei die Lage vor Ort nach wie vor „vom gewaltigen Ausmaß der Zerstörung nach einem mehr als ein Jahrzehnt andauernden Krieg geprägt“. Rückführungen seien vor diesem Hintergrund „immer davon abhängig, ob im Einzelfall eine Rückkehr ins Herkunftsland gefahrlos möglich ist“.
Eichwede erklärte zudem, eine „sehr große Zahl von aus Syrien stammenden Menschen“ sei „hervorragend integriert“. Sie fügte an: „Sie leisten einen wertvollen Beitrag zum Funktionieren unseres Gemeinwesens. Viele haben inzwischen die deutsche Staatsangehörigkeit und sind hier heimisch geworden.“
Rund 1,22 Millionen Menschen mit syrischer Einwanderungsgeschichte lebten laut Mikrozensus 2024 in Deutschland. Sie sind entweder selbst eingewandert (81 Prozent) oder ihre beiden Elternteile sind eingewandert (19 Prozent). Ihr Durchschnittsalter gibt das Statistische Bundesamt mit 26,6 Jahren an, 57 Prozent von ihnen sind demnach männlich.
