Rolf Mützenich
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Mützenich über Esken: Parteichefin und Ministerin zugleich geht nicht
Nach der Rückzugsankündigung des SPD-Vorsitzenden Walter-Borjans richten sich die Blicke auf Co-Chefin Esken, die künftig auch Ministerin werden könnte. SPD-Fraktionschef Mützenich rät ihr, sich für lediglich einen Posten zu entscheiden.
„Verantwortungslos“: Mützenich kritisiert AKK nach Aussagen über Atomwaffen
SPD-Fraktionschef Mützenich hat die jüngsten Aussagen von Verteidigungsministerin AKK über eine atomare Abschreckung Russlands als „verantwortungslos“ bezeichnet. Die CDU-Politikerin drehe mit an einer „Eskalationsschraube“.
Dänen-Partei: SSW-Politiker Seidler gegen Fraktionsbeitritt
Die SPD hatte dem einzigen Dänen-Abgeordneten im Bundestag den Beitritt in die eigene Fraktion angeboten. SSW-Politiker Seidler betont aber, dass er unabhängig bleiben möchte. Eine Unterstützung für Scholz sei jedoch unter Umständen möglich.
SPD: Sondierungen mit Grünen und FDP starten noch in dieser Woche
Die SPD will noch diese Woche mit Grünen und FDP sondieren. Entsprechende Einladungen für Gespräche seien bereits raus. Doch die beiden potenziellen „Kanzlermacher“-Parteien wollen erst untereinander Gespräche führen, um Gemeinsamkeiten auszuloten.
SPD-Fraktionschef kritisiert Union und Grüne nach Wahl von AfD-Kandidaten
Die Wahl eines AfD-Kandidaten in den Verfassungsgerichtshof von Baden-Württemberg sorgt für große Empörung. Scharfe Kritik kommt auch vom SPD-Fraktionschef Mützenich. Er sei „entsetzt“ über das Abstimmungsverhalten von CDU und Grünen.
Maskenaffäre: Union in Bedrängnis – SPD fordert schärfere Regeln
Unionsvizefraktionschefin Connemann bezeichnet die Maskenaffäre als größte Krise seit der Spendenaffäre. Deshalb seien „Konsequenz und Härte“ bei der Aufarbeitung nötig. Die SPD fordert derweil von der Union eine Verschärfung bestehender Regeln.
Ausgewählte Nachrichten
Iran: Rätselhafte Vergiftungswelle beunruhigt die Bevölkerung
Bei einer landesweiten Anschlagswelle im Iran wurden Hunderte Schulmädchen vergiftet. In Regierungskreisen werden Extremisten dahinter vermutet. Eine offizielle Stellungnahme aus Teheran steht aber noch aus. Die Wut und Sorge der Eltern wächst.
