MAD
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Likes für Nazi-Musik auf Soundcloud: Ermittlungen gegen Soldaten
Unter anderem für einen Song der berüchtigten Nazi-Band „Landser“ hinterließ ein in Mecklenburg-Vorpommern stationierter Bundeswehr-Soldat ein „Like“ auf Soundcloud. Nun wird ermittelt. Der MAD will mögliche weitere Vorfälle dieser Art prüfen.
Extremismus-Verdachtsfall in der Bundeswehr? Ermittlungen im Raum Hannover
Einem Bericht zufolge gibt es erneut einen Extremismus-Verdachtsfall in der Bundeswehr im Raum Hannover. Demnach geht der MAD Hinweisen nach, wonach mehrere Soldaten Kontakte in das rechtsextremistische Milieu pflegen sollen.
Bundeswehr: Lambrecht pocht auf „Null-Toleranz-Linie“ gegen Extremisten
Verteidigungsministerin Lambrecht hat bei einem Besuch des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) den Rechtsextremismus als die „größte Gefahr für die Demokratie“ bezeichnet. „Extremisten haben in der Bundeswehr nichts zu suchen“, bekräftigte sie.
Soldaten verweigern Impfung – Bundeswehr leitet Verfahren ein
Die Bundeswehr hat dutzende Verfahren gegen Corona-Impfverweigerer eingeleitet. Gemäß den Vorgaben des Verteidigungsministerium gilt für die rund 180.000 Soldaten eine allgemeine Impflicht. Verstöße werden als Befehlsverweigerung eingestuft.
AfD-Fraktion nominiert Gnauck: Extremist im Verteidigungsausschuss
Die AfD hat Hannes Gnauck für den Verteidigungsausschuss nominiert. Er wird vom Militärischen Abschirmdienst als „Extremist“ der „Kategorie rot“ eingestuft. Im Ausschuss geht es um brisante Geheimnisse und die Sicherheit Deutschlands.
Rechtsextreme Inhalte auf Handy: Entlassung von Soldat rechtens
Ein Zeitsoldat war unter anderem wegen rechtsextremistischer Inhalte auf seinem Handy aus der Bundeswehr entlassen worden. Er reichte eine Klage gegen die Entscheidung ein – ohne Erfolg. Seine Entlassung sei rechtens gewesen, so das Urteil.
MAD-Bericht: Deutlich mehr Verdachtsfälle wegen Rechtsextremismus
Laut eigenen Angaben ist der Militärische Abschirmdienst im vergangenen Jahr deutlich mehr Verdachtsfällen in Zusammenhang mit Rechtsextremismus nachgegangen als 2019. In den meisten Fällen kämen Hinweise auf Verdachtsfälle aus der Truppe selbst.
Rechtsextremist im Verteidigungsministerium? MAD überprüft Referenten
Der MAD überprüft einen Referenten im Verteidigungsministerium wegen des Verdachts des Rechtsextremismus. Gegen den Mann liegen laut MAD „sicherheitserhebliche Erkenntnisse“ vor. Der Verdächtige hat inzwischen keinen Zugang mehr zu sensiblen Daten.
Rechtsextremismus-Verdacht: MAD ermittelt gegen zwei weitere KSK-Soldaten
Der Militärische Abschirmdienst hat laut Berichten Ermittlungen gegen zwei weitere KSK-Soldaten eingeleitet. Einer der Soldaten soll eine Reichsflagge gehisst haben, während der andere KSK-Mann Teil einer rechtsradikalen Chatgruppe gewesen sein soll.
„Staatstrojaner“ für Geheimdienst: FDP legt Verfassungsbeschwerde ein
FDP-Abgeordnete haben Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht gegen den sogenannten Staatstrojaner für Geheimdienste eingelegt. Der Einsatz des „Staatstrojaners“ sei mit einer heimlichen Durchsuchung von Privaträumen vergleichbar, so die Liberalen.
Ausgewählte Nachrichten
Rekordzahl: Weltweit über 45 Millionen Binnenflüchtlinge
Eine Rekordzahl von Menschen ist wegen Konflikten und Katastrophen auf der Flucht im eigenen Land. Das Schicksal derer, die vertrieben aber nicht über Grenzen geflüchtet sind, werde international zu wenig beachtet, erklärt eine Hilfsorganisation.
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