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Soldaten verweigern Impfung – Bundeswehr leitet Verfahren ein
Soldaten verweigern Impfung – Bundeswehr leitet Verfahren ein Die Bundeswehr hat dutzende Verfahren gegen Corona-Impfverweigerer eingeleitet. Gemäß den Vorgaben des Verteidigungsministerium gilt für die rund 180.000 Soldaten eine allgemeine Impflicht. Verstöße werden als Befehlsverweigerung eingestuft.
AfD-Fraktion nominiert Gnauck: Extremist im Verteidigungsausschuss
AfD-Fraktion nominiert Gnauck: Extremist im Verteidigungsausschuss Die AfD hat Hannes Gnauck für den Verteidigungsausschuss nominiert. Er wird vom Militärischen Abschirmdienst als „Extremist“ der „Kategorie rot“ eingestuft. Im Ausschuss geht es um brisante Geheimnisse und die Sicherheit Deutschlands.
Rechtsextreme Inhalte auf Handy: Entlassung von Soldat rechtens
Rechtsextreme Inhalte auf Handy: Entlassung von Soldat rechtens Ein Zeitsoldat war unter anderem wegen rechtsextremistischer Inhalte auf seinem Handy aus der Bundeswehr entlassen worden. Er reichte eine Klage gegen die Entscheidung ein – ohne Erfolg. Seine Entlassung sei rechtens gewesen, so das Urteil.
Verfassungsschutz: Zunehmende Bedrohung durch Extremisten
Verfassungsschutz: Zunehmende Bedrohung durch Extremisten Der Verfassungsschutz sieht eine wachsende Gefahr durch Terrorismus, Extremismus und Spionage. Insbesondere die Bedrohung durch Cyberangriffe habe zugenommen.
MAD-Bericht: Deutlich mehr Verdachtsfälle wegen Rechtsextremismus
MAD-Bericht: Deutlich mehr Verdachtsfälle wegen Rechtsextremismus Laut eigenen Angaben ist der Militärische Abschirmdienst im vergangenen Jahr deutlich mehr Verdachtsfällen in Zusammenhang mit Rechtsextremismus nachgegangen als 2019. In den meisten Fällen kämen Hinweise auf Verdachtsfälle aus der Truppe selbst.
Rechtsextremist im Verteidigungsministerium? MAD überprüft Referenten
Rechtsextremist im Verteidigungsministerium? MAD überprüft Referenten Der MAD überprüft einen Referenten im Verteidigungsministerium wegen des Verdachts des Rechtsextremismus. Gegen den Mann liegen laut MAD „sicherheitserhebliche Erkenntnisse“ vor. Der Verdächtige hat inzwischen keinen Zugang mehr zu sensiblen Daten.
Rechtsextremismus-Verdacht: MAD ermittelt gegen zwei weitere KSK-Soldaten
Rechtsextremismus-Verdacht: MAD ermittelt gegen zwei weitere KSK-Soldaten Der Militärische Abschirmdienst hat laut Berichten Ermittlungen gegen zwei weitere KSK-Soldaten eingeleitet. Einer der Soldaten soll eine Reichsflagge gehisst haben, während der andere KSK-Mann Teil einer rechtsradikalen Chatgruppe gewesen sein soll.
„Staatstrojaner“ für Geheimdienst: FDP legt Verfassungsbeschwerde ein
„Staatstrojaner“ für Geheimdienst: FDP legt Verfassungsbeschwerde ein FDP-Abgeordnete haben Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht gegen den sogenannten Staatstrojaner für Geheimdienste eingelegt. Der Einsatz des „Staatstrojaners“ sei mit einer heimlichen Durchsuchung von Privaträumen vergleichbar, so die Liberalen.
F-Secure: Programm gegen deutschen Staatstrojaner
F-Secure: Programm gegen deutschen Staatstrojaner Finnischer Sicherheitsspezialist F-Secure will per Antivirus-Programm nach dem deutschen Staatstrojaner suchen und ihn ausschalten. Die Bundesregierung werde hierbei „keinen Freifahrtschein“ bekommen.
Urteil: Bewährungsstrafe für KSK-Soldaten wegen Waffenhortung
Urteil: Bewährungsstrafe für KSK-Soldaten wegen Waffenhortung Ein KSK-Soldat ist wegen Verstößen gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz zu einer zweijährigen Bewährungsstrafe verurteilt worden. Bei dem Elitesoldaten waren auch NS-Devotionalien gefunden worden.
Neue MAD-Präsidentin will Rechtsextremismus stärker bekämpfen
Neue MAD-Präsidentin will Rechtsextremismus stärker bekämpfen Das Verteidigungsministerium will stärker gegen Rechtsextremismus in der Bundeswehr vorgehen. Die neue MAD-Präsidentin hat dazu ein Paket ausgearbeitet. Die Hauptpunkte lauten Professionalisierung, stärkere Extremismusabwehr und mehr Integration.
Wehrbeauftragte Högl: 477 neue Rechtsextremismus-Verdachtsfälle
Wehrbeauftragte Högl: 477 neue Rechtsextremismus-Verdachtsfälle Wehrbeauftragte Högl hat ihren Jahresbericht vorgestellt. Die Zahl der neuen Rechtsextremismus-Verdachtsfälle in der Bundeswehr ist 2020 auf 477 gestiegen. Högl fordert eine „lückenlose und zügige“ Aufklärung – auch für die Vorwürfe gegen die KSK.
Ausgewählte Nachrichten
Armenien und Türkei: Was 1915 wirklich geschah
Armenien und Türkei: Was 1915 wirklich geschah Die Türkei weist einseitige Unterstellungen Armeniens über einen angeblichen Völkermord gegen die Minderheit im Osmanischen Reich zurück. Präsident Erdoğan sprach dem armenischen Patriarchen angesichts der Ereignisse von 1915 sein Beileid aus.
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Lufthansa: Minus von 1,2 Milliarden Euro und Abbau von 10.000 Jobs Die Lufthansa ringt mit einem Milliardenminus im ersten Quartal und baut 10.000 Jobs wegen der Corona-Krise ab. Der Ryanair-Chef indes wirft dem Lufthansa-Konzern vor, sich an den Staatskrediten bereichern zu wollen.
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Corona-Bilanz: 2,5 Millionen Kurzarbeiter und drei Millionen Arbeitslose Die Corona-Pandemie hat eins gezeigt: Auch eine starke Wirtschaft kann innerhalb kürzester Zeit einbrechen. Laut dem Institut für Arbeitsmarktforschung wird es im Jahresschnitt 2,5 Millionen Kurzarbeiter und drei Millionen Arbeitslose geben.
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Corona-Krise: Schäuble plant „Hybrid-Parlament“ Ein „Hybrid-Parlament“ aus anwesenden und online zugeschalteten Abgeordneten - so sieht das Notparlament in Krisenzeiten aus. Für die Umsetzung will Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble eine Arbeitsgruppe einsetzen.
Celle: Mutmaßlicher Täter gesteht tödlichen Messerangriff auf 15-Jährigen
Celle: Mutmaßlicher Täter gesteht tödlichen Messerangriff auf 15-Jährigen Der 29-jährige Verdächtige von Celle gesteht den tödlichen Angriff auf den ahnungslosen 15-Jährigen. Grundlos hatte er mit einem Messer den Jugendlichen niedergestochen, als dieser zufällig auf seinem Fahrrad an ihm vorbeifuhr.