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Kommunalwahlen in Türkiye: Daten, Fristen, Kandidaten

Kommunalwahlen in Türkiye: Daten, Fristen, Kandidaten Türkiye bereitet sich auf die Kommunalwahlen am Sonntag vor. Etwa 61 Millionen Menschen sind wahlberechtigt – darunter eine Million Erstwähler. Was müssen die Wähler beachten? Welche Regelungen gelten in den 81 Provinzen?

Haushaltsdebatte: Kritik an Kürzungen im Sozialbereich

Haushaltsdebatte: Kritik an Kürzungen im Sozialbereich Die geplanten Sozialkürzungen im Haushaltsentwurf von Finanzminister Lindner ernten viel Gegenwind. Neben Sozialverbänden und Opposition melden sich auch die Koalitionspartner zu Wort.

Kommunen verlangen mehr als 300 Milliarden Euro für Verkehrsinfrastruktur

Kommunen verlangen mehr als 300 Milliarden Euro für Verkehrsinfrastruktur Die Sanierung der maroden Infrastruktur in Deutschland stellt die Kommunen vor eine große Herausforderung. Der Gemeindebund beklagt fehlende Gelder und sieht die Schuld bei der Ampel-Regierung.

Studie: Hohe Investitionen im kommunalen Verkehr erforderlich

Studie: Hohe Investitionen im kommunalen Verkehr erforderlich In vielen Kommunen verzeichnen Brücken und Straßen laut einer aktuellen Studie einen erheblichen Sanierungsbedarf. Auch dem öffentlichen Personennahverkehr muss demnach eine große Investition zukommen.

AfD-Chef ruft zu „Widerstand“ von unten gegen die Ampel-Regierung auf

AfD-Chef ruft zu „Widerstand“ von unten gegen die Ampel-Regierung auf Nach den Wahlsiegen auf kommunaler Ebene will die AfD ihren Erfolg weiter fortführen. AfD-Chef Chrupalla fordert dafür mehr Druck seitens der Kommunen auf die Bundesregierung.

CDU-Vizechefin Prien: Asylbewerberzuzug auf Dauer nicht zu bewältigen

CDU-Vizechefin Prien: Asylbewerberzuzug auf Dauer nicht zu bewältigen Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Karin Prien warnt vor einem gesteigerten Zuzug von Asylsuchenden nach Deutschland. Ihrer Ansicht nach werden dadurch die Kommunen überfordert.

Kommunen verlangen verstärkte Bundesförderung für Wärmeplanung

Kommunen verlangen verstärkte Bundesförderung für Wärmeplanung Am heutigen Mittwoch beschäftigt sich das Kabinett mit dem Thema der kommunalen Wärmeplanung. Der Städtetag und der Städte- und Gemeindebund fordern mehr finanzielle Unterstützung, da die geplanten 500 Millionen Euro „keinesfalls“ ausreichen würden.

Kommunen fordern mehr Unterstützung bei Integration von Flüchtlingen

Kommunen fordern mehr Unterstützung bei Integration von Flüchtlingen Viele Kommunen fühlen sich bei der Versorgung und Integration von Flüchtlingen überfordert. Gefordert wird eine Unterstützung auf Bundesebene. Gegenwind kommt von der CDU.

Tarifstreit: Auch in der dritten Runde keine Einigung in Sicht

Tarifstreit: Auch in der dritten Runde keine Einigung in Sicht Im Tarifstreit von Bund und Kommunen ist keine Einigung in Sicht. Die Arbeitgeber wollen kein neues Angebot vorlegen. Das bisherige findet aber laut Verdi-Chef Frank Werneke „keine Akzeptanz bei den Beschäftigten“.

Städtebund: Nur Flüchtlinge mit „Bleibeperspektive“ an Kommunen verteilen

Städtebund: Nur Flüchtlinge mit „Bleibeperspektive“ an Kommunen verteilen Der Städtetag verlangt eine Entlastung der Kommunen bei der Unterbringung von Flüchtlingen. Viele Gemeinden seien mit der Lage überfordert.

Destatis: Kommunale Schulden bei fast 3900 Euro pro Kopf

Destatis: Kommunale Schulden bei fast 3900 Euro pro Kopf Die kommunalen Schulden sind im vergangenen Jahr weiter gestiegen. Die höchste Pro-Kopf-Verschuldung verzeichnete das Saarland mit 6124 Euro.

Bund-Länder-Beschlüsse: Kommunalverbände unzufrieden

Bund-Länder-Beschlüsse: Kommunalverbände unzufrieden Bund und Länder haben sich über die Finanzierung der Entlastungsmaßnahmen geeinigt. Die Maßnahmen betreffen unter anderem den ÖPNV und die steigenden Energiekosten. Bei den Kommunen stoßen die Beschlüsse jedoch auf Gegenwind.