Koalitionsvertrag

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Die Ampel steht – Eine neue Regierung für Deutschland
Die Ampel steht – Eine neue Regierung für Deutschland Mit ihrem Koalitionsvertrag legen die neuen Koalitionäre ein ambitioniertes Programm vor, das Deutschland tiefgreifend verändern wird, wenn es in dieser Weise angenommen und umgesetzt werden kann.
Ampel-Koalition: Grüne-Chefin Baerbock verteidigt Klima-Beschlüsse
Ampel-Koalition: Grüne-Chefin Baerbock verteidigt Klima-Beschlüsse Grüne-Ko-Chefin Baerbock hat die Klima-Beschlüsse im Ampel-Koalitionsvertrag gegen Kritik verteidigt. Auch wenn die Grünen nicht alle Forderungen durchbringen konnten, seien wichtige Vereinbarungen getroffen worden.
Koalitionsvertrag: Schwierige Balance bei der Ressortverteilung
Koalitionsvertrag: Schwierige Balance bei der Ressortverteilung Die neue Bundesregierung hat ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Während die SPD mit Olaf Scholz den Bundeskanzler stellt, punkten die Grünen mit einem Klimaministerium. Die FDP übernimmt die Ressorts Finanzen und Verkehr.
Forderungen an Ampel-Koalition – Arbeitsgruppen bereiten Entwurf vor
Forderungen an Ampel-Koalition – Arbeitsgruppen bereiten Entwurf vor Verbände und Organisationen haben zahlreiche Forderungen an SPD, Grüne und FDP gerichtet. Die 22 Arbeitsgruppen sollen am Mittwoch die ausgearbeiteten Lösungsvorschläge vorlegen. Verbleibende Streitpunkte sollen bis Ende November geklärt werden.
Koalitionsvertrag und Personalien: Grüne wollen Mitglieder abstimmen lassen
Koalitionsvertrag und Personalien: Grüne wollen Mitglieder abstimmen lassen In einer Urabstimmung sollen die Grünen-Mitglieder über einen Koalitionsvertrag auf Bundesebene abstimmen. Das haben die Delegierten auf einem kleinen Parteitag beschlossen. Für die Sondierungsgespräche wurde ein zehnköpfiges Team zusammengestellt.
Sachsen-Anhalt: CDU stimmt „Deutschland“-Koalition mit SPD und FDP zu
Sachsen-Anhalt: CDU stimmt „Deutschland“-Koalition mit SPD und FDP zu Die CDU in Sachsen-Anhalt hat grünes Licht für ein Dreierbündnis mit SPD und FDP im Land gegeben. Im Mitgliederentscheid sprachen sich rund 92 Prozent für das sogenannte Deutschland-Bündnis und den Entwurf des Koalitionsvertrags aus.
Sachsen-Anhalt: SPD-Mitglieder stimmen für Koalition mit CDU und FDP
Sachsen-Anhalt: SPD-Mitglieder stimmen für Koalition mit CDU und FDP In einem Mitgliedervotum stimmten 63,4 Prozent der Sozialdemokraten in Sachsen-Anhalt für eine schwarz-rot-gelbe Koalition. Die Abstimmung der SPD galt als höchste Hürde für das geplante Bündnis.
Ein Viertel der Versprechen im Koalitionsvertrag der „GroKo“ unerfüllt
Ein Viertel der Versprechen im Koalitionsvertrag der „GroKo“ unerfüllt Laut einer neuen Studie sind zehn Monate vor den Bundestagswahlen gut 26 Prozent der Inhalte des Koalitionsvertrags noch unbearbeitet. Wissenschaftler ziehen trotzdem eine positive Bilanz.
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Armenien und Türkei: Was 1915 wirklich geschah Die Türkei weist einseitige Unterstellungen Armeniens über einen angeblichen Völkermord gegen die Minderheit im Osmanischen Reich zurück. Präsident Erdoğan sprach dem armenischen Patriarchen angesichts der Ereignisse von 1915 sein Beileid aus.
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Lufthansa: Minus von 1,2 Milliarden Euro und Abbau von 10.000 Jobs Die Lufthansa ringt mit einem Milliardenminus im ersten Quartal und baut 10.000 Jobs wegen der Corona-Krise ab. Der Ryanair-Chef indes wirft dem Lufthansa-Konzern vor, sich an den Staatskrediten bereichern zu wollen.
Corona-Bilanz: 2,5 Millionen Kurzarbeiter und drei Millionen Arbeitslose
Corona-Bilanz: 2,5 Millionen Kurzarbeiter und drei Millionen Arbeitslose Die Corona-Pandemie hat eins gezeigt: Auch eine starke Wirtschaft kann innerhalb kürzester Zeit einbrechen. Laut dem Institut für Arbeitsmarktforschung wird es im Jahresschnitt 2,5 Millionen Kurzarbeiter und drei Millionen Arbeitslose geben.
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Corona-Krise: Schäuble plant „Hybrid-Parlament“ Ein „Hybrid-Parlament“ aus anwesenden und online zugeschalteten Abgeordneten - so sieht das Notparlament in Krisenzeiten aus. Für die Umsetzung will Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble eine Arbeitsgruppe einsetzen.
Celle: Mutmaßlicher Täter gesteht tödlichen Messerangriff auf 15-Jährigen
Celle: Mutmaßlicher Täter gesteht tödlichen Messerangriff auf 15-Jährigen Der 29-jährige Verdächtige von Celle gesteht den tödlichen Angriff auf den ahnungslosen 15-Jährigen. Grundlos hatte er mit einem Messer den Jugendlichen niedergestochen, als dieser zufällig auf seinem Fahrrad an ihm vorbeifuhr.