05.05.2021, Spanien, Malaga: Ein medizinischer Mitarbeiter bereitet eine Injektion mit dem Corona-Impfstoff von Pfizer/Biontech vor. (DPA)

Bis zu 3600 Euro könnte die Geldstrafe für diejenigen betragen, die sich entgegen der Einführung einer allgemeinen Impflicht 2022 in Österreich nicht gegen das Coronavirus impfen lassen. In der „Pressestunde“ des ORF wurde EU-Ministerin Karoline Edtstadler auf eine allgemeine Impfpflicht angesprochen. Die Strafhöhe mit bis zu 3600 Euro sei eine „Größenordnung“, mit der man bei einer allgemeinen Impfpflicht rechnen müsse.
Österreichs Regierung hat ein Gesetzgebungsverfahrens inklusive eines Begutachtungsverfahrens zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht ins Rollen gebracht. In Kraft treten soll die generelle Impfpflicht für alle Personen im impfbaren Alter spätestens am 1. Februar 2022. Die Regierung verweist dabei auf die „Beachtung einer gebotenen verfassungsrechtlichen Frist zur operativen Umsetzung“.
Die Strafhöhe von bis zu 3600 Euro ist in einem Gesetzesentwurf aus dem Gesundheitsministerium zu finden, der auf eine mögliche Impfpflicht im Gesundheitswesen abzielt, wie „Heute.at“ schreibt.

Auch, wer sich nicht boostern lässt, zahlt

Auch Menschen, die sich nicht generell einem Impfzwang verweigern, sollen gestraft werden, wenn sie sich keine „Booster“-Auffrischung holen. Selbst bei doppelter Impfung drohen einem so Strafen in der Höhe von bis zu 1450 Euro.

Das Impftempo zu verschnellern ist ebenfalls Anliegen der österreichischen Regierung, wie „Heute“ berichtet: Die dritte Dosis für Vektorimpfstoffe soll ab dem vierten Monat des Zweitstichs empfohlen werden, bei mRNA-Impfstoffen kann man sich jetzt schon ab dem vierten Monat ab dem Zweitstich die dritte Impfung geben lassen.

Spätestens ab dem 1. Februar 2022 dürfte der „Grüne Pass“ in Österreich nur noch für sieben Monate gültig sein. Bisher hatte man sich darauf verständigt, dass er neun Monate lang ab der Vollimmunisierung gültig hätte sein sollen. Nun wurden für den Drittstrich zwei Monate abgezogen. Damit reagiert der Bund wohl auch auf den abfallenden Impfschutz nach einem längeren Zeitraum. Mehr zum Thema: Umfrage: Mehrheit der Deutschen für allgemeine Corona-Impfpflicht

TRT Deutsch und Agenturen