Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni ist nach eigenen Angaben beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) wegen Beihilfe zum Völkermord angeklagt worden. Die Klage richtet sich auch gegen Verteidigungsminister Guido Crosetto und Außenminister Antonio Tajani, wie Meloni am Dienstag im öffentlich-rechtlichen Fernsehsender Rai 1 bestätigte. Wer die Klage einreichte, ließ sie offen.

Meloni sagte, sie glaube, dass auch Roberto Cingolani angezeigt worden sei. Cingolani ist Chef des italienischen Rüstungskonzerns Leonardo. „Ich glaube nicht, dass es einen anderen Fall wie diesen in der Welt oder in der Geschichte gibt“, sagte Meloni. 

In Italien finden regelmäßig Kundgebungen für Palästina statt. Gewerkschaften hatten am Freitag als Zeichen der Solidarität mit Gaza zu einem ganztägigen Generalstreik aufgerufen. Hunderttausende Menschen gingen aus Protest gegen die völkerrechtswidrige Stürmung der Gaza-Hilfsflotte „Global Sumud Flotilla“ durch Israel landesweit auf die Straße. Die Proteste richteten sich auch gegen die Meloni-Regierung.

Israel führt seit Oktober 2023 einen Vernichtungskrieg in Gaza, der von immer mehr Experten und Menschenrechtsorganisationen als Völkermord eingestuft wird. Nach Angaben des palästinensischen Gesundheitsministeriums hat Israel bisher mehr als 67.170 Menschen in Gaza getötet, die meisten davon Frauen und Minderjährige. Demnach wurden mindestens 169.841 Menschen verletzt.