Die Bundesregierung will ihre Beziehungen zur syrischen Regierung vertiefen. Deutschland sei „offen für eine Vertiefung und einen Neustart mit der neuen syrischen Regierung“, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Mittwoch in Berlin. Noch nicht bestätigen wollte er Berichte, wonach Syriens Präsident Ahmed al-Scharaa kommende Woche zu einem Besuch nach Berlin kommt.
Kornelius verwies aber darauf, dass auch andere EU-Länder derzeit Kontakte zur syrischen Führung aufbauten. „Insofern befindet sich die Bundesregierung in einer sehr guten Gesellschaft, wenn sie nun auch die Gespräche mit diesem wichtigen Land im Nahen Osten sucht“, sagte er.
Ein Sprecher des Auswärtigen Amts sagte, die Regierung sei weiter „sehr besorgt“, was die Menschenrechtslage in Syrien angehe. Es sei so, „dass wir natürlich auch die Regierung in Damaskus daran messen, wie Menschenrechte und die Rechte aller Bevölkerungsteile da respektiert werden“.
Die Regierung von al-Scharaa sei dabei der „zentrale Ansprechpartner“ für die Bundesregierung, fügte der Außenamtssprecher hinzu. Es sei festzustellen, „dass sich trotz aller Schwierigkeiten die politische und auch die menschenrechtliche Lage im Gesamtsyrien verbessert hat“, sagte er. „Auch im wirtschaftlichen und humanitären Bereich verbessert sich die Lage langsam, aber stetig.“
Deutschland werde die Regierung in Damaskus „auch zukünftig an den Fortschritten in genau diesen Bereichen messen“, betonte er. „Dazu ist aber erforderlich, dass wir miteinander sprechen können.“
Kämpfer unter Führung der Rebellengruppe Hajat Tahrir al-Scham (HTS) hatten am 8. Dezember 2024 Damaskus erobert. Machthaber Baschar al-Assad, der Syrien jahrelang mit eiserner Hand regiert und in einen fast 14 Jahre dauernden Bürgerkrieg gestürzt hatte, floh daraufhin nach Russland. Präsident al-Scharaa bemüht sich seit seinem Amtsantritt im Januar um Reformen und internationale Anerkennung.




















