Die Grünen werfen Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) vor, Studierende in der Corona-Krise im Stich gelassen zu haben. „Die Corona-Krise entwickelt sich immer mehr zur Bildungskrise und Schuldenfalle“, sagte der Grünen-Bildungspolitiker Kai Gehring am Mittwoch. Besonders schlimm betroffen seien diejenigen Studenten, die kein BAföG bezögen und durch die Krise ihre Nebenjobs verloren hätten.

Ministerin Karliczek habe „auf ganzer Linie versagt, Studierenden in Not wirksame und unbürokratische Unterstützung zu organisieren“, sagte Gehring. Dass Studierenden nun KfW-Kredite angeboten werden sollen, die später zurückgezahlt werden müssten, sei „keine Unterstützung, sondern unterlassene Hilfeleistung“.

Das Bildungsministerium kündigte am Mittwoch an, Ziel sei es, dass die „Überbrückungshilfe so schnell wie möglich losgeht“. Den Studentenwerken werde es dafür insgesamt 100 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Die Mittel sollen ab dem 8. Juni beantragt werden können; wann eine Auszahlung möglich sei, erklärte das Ministerium nicht.

Der Grünen-Politiker Gehring mutmaßte, dass es noch mindestens vier Wochen dauern werde, „bis die Nothilfe bei einen Bruchteil der Studierenden ankommt - sofern das digitale Antragstool rechtzeitig steht“. Das „unverantwortliche Schneckentempo“ des Ministeriums treibe schon jetzt „unzählige Studierende in den Studienabbruch“. Von schneller Überbrückungshilfe könne keine Rede sein.

„Mit einer vorübergehenden Öffnung des BAföG für in Not geratene Studierende hätte es die schnelle und wirksame Hilfe für die Studierenden längst gegeben“, sagte Gehring. Das Ministerium müsse hier seinen Widerstand aufgeben.

AFP