Volksverhetzung

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Radikalisierung: So viele politisch motivierte Straftaten wie noch nie
Radikalisierung: So viele politisch motivierte Straftaten wie noch nie Beleidigung, Propaganda, Volksverhetzung - bei der Mehrheit der politisch motivierten Straftaten wird niemand handgreiflich. Doch trotz der Kontaktbeschränkungen haben auch 2020 die ideologisch oder rassistisch motivierten Gewalttaten zugenommen.
Jude teilt antisemitischen Flyer – Ermittlungen wegen Volksverhetzung
Jude teilt antisemitischen Flyer – Ermittlungen wegen Volksverhetzung Samuel Ahren wollte auf einen antisemitischen Flyer aufmerksam machen. Das Flugblatt teilte er auf Twitter mit seiner Community – mit ungeahnten Folgen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt nun wegen Volksverhetzung gegen den Juden aus Köln.
Pegida-Chef Bachmann nach antimuslimischen Beleidigungen verurteilt
Pegida-Chef Bachmann nach antimuslimischen Beleidigungen verurteilt Der mehrfach vorbestrafte Pegida-Chef Lutz Bachmann ist erneut wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Der Rechtspopulist hatte Muslime in den sozialen Medien als „Mördermoslems“ und „Vergewaltigermoslems“ bezeichnet.
Köln: Polizist wegen Aufruf zu Gewalt und Volksverhetzung verurteilt
Köln: Polizist wegen Aufruf zu Gewalt und Volksverhetzung verurteilt Wegen öffentlichen Aufrufs zu Straftaten und Volksverhetzung ist in Köln ein Polizist zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Der 55-Jährige hatte im Internet zu „Gewalt und Willkürmaßnahmen“ gegen Migranten aufgerufen.
Volksverhetzend? LKA prüft Aussagen von Kochbuchautor Attila Hildmann
Volksverhetzend? LKA prüft Aussagen von Kochbuchautor Attila Hildmann Das Landeskriminalamt prüft, ob einige Äußerungen von Kochbuchautor Attila Hildmann „volksverhetzend“ sind. Dabei geht es unter anderem um Aussagen wie „zionistisches Regime unter Merkel“ oder Völkermord durch Impfungen.
NPD-Plakate „Migration tötet“ sind Volksverhetzung
NPD-Plakate „Migration tötet“ sind Volksverhetzung Wahlplakate der rechtsextremen NPD mit der Aufschrift „Stoppt die Invasion: Migration tötet!“ sind laut dem Düsseldorfer Verwaltungsgericht volksverhetzend. Migranten würden pauschal als gefährlich gebrandmarkt und mit Tötungsdelikten verknüpft.
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Armenien und Türkei: Was 1915 wirklich geschah Die Türkei weist einseitige Unterstellungen Armeniens über einen angeblichen Völkermord gegen die Minderheit im Osmanischen Reich zurück. Präsident Erdoğan sprach dem armenischen Patriarchen angesichts der Ereignisse von 1915 sein Beileid aus.
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Lufthansa: Minus von 1,2 Milliarden Euro und Abbau von 10.000 Jobs Die Lufthansa ringt mit einem Milliardenminus im ersten Quartal und baut 10.000 Jobs wegen der Corona-Krise ab. Der Ryanair-Chef indes wirft dem Lufthansa-Konzern vor, sich an den Staatskrediten bereichern zu wollen.
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Corona-Bilanz: 2,5 Millionen Kurzarbeiter und drei Millionen Arbeitslose Die Corona-Pandemie hat eins gezeigt: Auch eine starke Wirtschaft kann innerhalb kürzester Zeit einbrechen. Laut dem Institut für Arbeitsmarktforschung wird es im Jahresschnitt 2,5 Millionen Kurzarbeiter und drei Millionen Arbeitslose geben.
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Corona-Krise: Schäuble plant „Hybrid-Parlament“ Ein „Hybrid-Parlament“ aus anwesenden und online zugeschalteten Abgeordneten - so sieht das Notparlament in Krisenzeiten aus. Für die Umsetzung will Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble eine Arbeitsgruppe einsetzen.
Celle: Mutmaßlicher Täter gesteht tödlichen Messerangriff auf 15-Jährigen
Celle: Mutmaßlicher Täter gesteht tödlichen Messerangriff auf 15-Jährigen Der 29-jährige Verdächtige von Celle gesteht den tödlichen Angriff auf den ahnungslosen 15-Jährigen. Grundlos hatte er mit einem Messer den Jugendlichen niedergestochen, als dieser zufällig auf seinem Fahrrad an ihm vorbeifuhr.