Volksverhetzung
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Nach Koranverbrennung auf Grill: Schwede erhält Bewährungsstrafe
Nach einer muslimfeindlichen Aktion ist ein Mann in Schweden wegen Volksverhetzung zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Der Angeklagte hatte ein Koran-Exemplar auf einem Grill verbrannt und die Reste vor einer Moschee abgelegt.
„NSU 2.0“-Prozess: Staatsanwalt fordert siebeneinhalb Jahre Haft
Die Frankfurter Staatsanwaltschaft hat im „NSU 2.0“-Prozess eine Haftstrafe von sieben Jahren und sechs Monaten gegen den Angeklagten Alexander M. gefordert. Dem mutmaßlichen „NSU 2.0“-Drahtzieher wird das Verfassen von 81 Drohschreiben vorgeworfen.
Minister: Rechtsextremistische Beamte gefährden Vertrauen in den Staat
Um rechtsextreme Staatsdiener schneller aus dem Dienst entlassen zu können, will Hessens Innenminister Beuth das Beamtenrecht ändern. Künftig solle bereits eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten wegen Volksverhetzung das Dienstverhältnis beenden.
Markt Schwaben: Rassistische Flugblätter in Briefkästen – Polizei ermittelt
Wieder einmal sind rassistische Flugblätter in den Briefkästen gelandet. Der Verfasser fordert in dem „verstörenden“ Text dazu auf, „alle Juden weltweit zu liquidieren". Die Polizei in Markt Schwaben ermittelt wegen Volksverhetzung.
Berlin: Notorische Holocaust-Leugnerin Haverbeck erneut vor Gericht
Im zusammengelegten Verfahren gegen die notorische Holocaustleugnerin Haverbeck hat vor dem Berliner Landgericht der Berufungsprozess begonnen. In den Jahren 2017 und 2020 wurde die inzwischen 93-Jährige jeweils wegen Volksverhetzung verurteilt.
Volksverhetzung: Lüneburger Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Soldaten
In Lüneburg ist gegen drei Soldaten wegen des Verdachts der entwürdigenden Behandlung von Untergebenen ein Verfahren eingeleitet worden. Weitere Verfahren beziehen sich auf Volksverhetzung, ausländerfeindliche und antisemitische Äußerungen.
Polizei geht deutschlandweit gegen Hasspostings im Internet vor
Jüngst hat der mittlerweile siebente Aktionstag der Polizeibehörden gegen Hasspostings im Internet stattgefunden. Insgesamt gab es dabei 90 Polizeieinsätze in allen Bundesländern. Die Straftaten können mit bis zu fünf Jahren Haft geahndet werden.
Ausgewählte Nachrichten
Iran: Rätselhafte Vergiftungswelle beunruhigt die Bevölkerung
Bei einer landesweiten Anschlagswelle im Iran wurden Hunderte Schulmädchen vergiftet. In Regierungskreisen werden Extremisten dahinter vermutet. Eine offizielle Stellungnahme aus Teheran steht aber noch aus. Die Wut und Sorge der Eltern wächst.
