Volksverhetzung News und Breaking News | TRT Deutsch

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Polizei geht deutschlandweit gegen Hasspostings im Internet vor

Polizei geht deutschlandweit gegen Hasspostings im Internet vor Jüngst hat der mittlerweile siebente Aktionstag der Polizeibehörden gegen Hasspostings im Internet stattgefunden. Insgesamt gab es dabei 90 Polizeieinsätze in allen Bundesländern. Die Straftaten können mit bis zu fünf Jahren Haft geahndet werden.

Berliner Justiz: Maulwurf mit Verbindung zu „Hetze-Koch“ Hildmann entdeckt

Berliner Justiz: Maulwurf mit Verbindung zu „Hetze-Koch“ Hildmann entdeckt Eine ehemalige Mitarbeiterin der Berliner Generalstaatsanwaltschaft steht nach ARD-Recherchen im Verdacht, Informationen an den wegen Volksverhetzung beschuldigten Corona-Skeptiker und Kochbuchautor Attila Hildmann weitergegeben zu haben.

Ermittlungen gegen Polizisten wegen Volksverhetzung

Ermittlungen gegen Polizisten wegen Volksverhetzung In Baden-Württemberg sollen mehrere Polizeibeamte volksverhetzende Inhalte im Internet veröffentlicht haben. Ermittlungen wurden eingeleitet – die Beamten wurden vom Polizeidienst suspendiert.

Wegen Volksverhetzung: Hausdurchsuchung bei Thüringer AfD-Chef Höcke

Wegen Volksverhetzung: Hausdurchsuchung bei Thüringer AfD-Chef Höcke Die Staatsanwaltschaft hat das Haus des Thüringer AfD-Chefs Björn Höcke durchsuchen lassen. Grund dafür seien Höckes Äußerungen in den sozialen Medien über die Seenotretterin Carola Rackete und geflüchtete Menschen.

Radikalisierung: So viele politisch motivierte Straftaten wie noch nie

Radikalisierung: So viele politisch motivierte Straftaten wie noch nie Beleidigung, Propaganda, Volksverhetzung - bei der Mehrheit der politisch motivierten Straftaten wird niemand handgreiflich. Doch trotz der Kontaktbeschränkungen haben auch 2020 die ideologisch oder rassistisch motivierten Gewalttaten zugenommen.

Jude teilt antisemitischen Flyer – Ermittlungen wegen Volksverhetzung

Jude teilt antisemitischen Flyer – Ermittlungen wegen Volksverhetzung Samuel Ahren wollte auf einen antisemitischen Flyer aufmerksam machen. Das Flugblatt teilte er auf Twitter mit seiner Community – mit ungeahnten Folgen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt nun wegen Volksverhetzung gegen den Juden aus Köln.

Pegida-Chef Bachmann nach antimuslimischen Beleidigungen verurteilt

Pegida-Chef Bachmann nach antimuslimischen Beleidigungen verurteilt Der mehrfach vorbestrafte Pegida-Chef Lutz Bachmann ist erneut wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Der Rechtspopulist hatte Muslime in den sozialen Medien als „Mördermoslems“ und „Vergewaltigermoslems“ bezeichnet.

Köln: Polizist wegen Aufruf zu Gewalt und Volksverhetzung verurteilt

Köln: Polizist wegen Aufruf zu Gewalt und Volksverhetzung verurteilt Wegen öffentlichen Aufrufs zu Straftaten und Volksverhetzung ist in Köln ein Polizist zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Der 55-Jährige hatte im Internet zu „Gewalt und Willkürmaßnahmen“ gegen Migranten aufgerufen.

Volksverhetzend? LKA prüft Aussagen von Kochbuchautor Attila Hildmann

Volksverhetzend? LKA prüft Aussagen von Kochbuchautor Attila Hildmann Das Landeskriminalamt prüft, ob einige Äußerungen von Kochbuchautor Attila Hildmann „volksverhetzend“ sind. Dabei geht es unter anderem um Aussagen wie „zionistisches Regime unter Merkel“ oder Völkermord durch Impfungen.

NPD-Plakate „Migration tötet“ sind Volksverhetzung

NPD-Plakate „Migration tötet“ sind Volksverhetzung Wahlplakate der rechtsextremen NPD mit der Aufschrift „Stoppt die Invasion: Migration tötet!“ sind laut dem Düsseldorfer Verwaltungsgericht volksverhetzend. Migranten würden pauschal als gefährlich gebrandmarkt und mit Tötungsdelikten verknüpft.