Volksverhetzung

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Razzia gegen antisemitischen Telegram-Kanal in drei Bundesländern
Razzia gegen antisemitischen Telegram-Kanal in drei Bundesländern In drei Bundesländern sind Ermittler gegen Mitglieder eines antisemitischen Telegram-Kanals vorgegangen. Die Beschuldigten im Alter von 39 bis 58 Jahren sollen volksverhetzende Inhalte „in großem Umfang“ verbreitet haben.
„Der Schelm“: Weitere Festnahme wegen Verbreitung rechtsextremer Schriften
„Der Schelm“: Weitere Festnahme wegen Verbreitung rechtsextremer Schriften Unter dem Dach des Verlags „Der Schelm“ waren Schriften mit rechtsextremistischem Gedankengut verbreitet worden. Nun ist in diesem Zusammenhang ein weiterer Verdächtiger festgenommen worden.
Minister: Rechtsextremistische Beamte gefährden Vertrauen in den Staat
Minister: Rechtsextremistische Beamte gefährden Vertrauen in den Staat Um rechtsextreme Staatsdiener schneller aus dem Dienst entlassen zu können, will Hessens Innenminister Beuth das Beamtenrecht ändern. Künftig solle bereits eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten wegen Volksverhetzung das Dienstverhältnis beenden.
Dortmund: Geldstrafen gegen fünf Neonazis
Dortmund: Geldstrafen gegen fünf Neonazis In einem Großverfahren wegen Volksverhetzung sind fünf Rechtsextremisten zu Geldstrafen zwischen 4000 und 10.000 Euro verurteilt worden. Fünf weitere Angeklagte wurden freigesprochen.
Markt Schwaben: Rassistische Flugblätter in Briefkästen – Polizei ermittelt
Markt Schwaben: Rassistische Flugblätter in Briefkästen – Polizei ermittelt Wieder einmal sind rassistische Flugblätter in den Briefkästen gelandet. Der Verfasser fordert in dem „verstörenden“ Text dazu auf,  „alle Juden weltweit zu liquidieren". Die Polizei in Markt Schwaben ermittelt wegen Volksverhetzung.
Berlin: Notorische Holocaust-Leugnerin Haverbeck erneut vor Gericht
Berlin: Notorische Holocaust-Leugnerin Haverbeck erneut vor Gericht Im zusammengelegten Verfahren gegen die notorische Holocaustleugnerin Haverbeck hat vor dem Berliner Landgericht der Berufungsprozess begonnen. In den Jahren 2017 und 2020 wurde die inzwischen 93-Jährige jeweils wegen Volksverhetzung verurteilt.
Volksverhetzung: Lüneburger Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Soldaten
Volksverhetzung: Lüneburger Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Soldaten In Lüneburg ist gegen drei Soldaten wegen des Verdachts der entwürdigenden Behandlung von Untergebenen ein Verfahren eingeleitet worden. Weitere Verfahren beziehen sich auf Volksverhetzung, ausländerfeindliche und antisemitische Äußerungen.
Polizei geht deutschlandweit gegen Hasspostings im Internet vor
Polizei geht deutschlandweit gegen Hasspostings im Internet vor Jüngst hat der mittlerweile siebente Aktionstag der Polizeibehörden gegen Hasspostings im Internet stattgefunden. Insgesamt gab es dabei 90 Polizeieinsätze in allen Bundesländern. Die Straftaten können mit bis zu fünf Jahren Haft geahndet werden.
Berliner Justiz: Maulwurf  mit Verbindung zu „Hetze-Koch“ Hildmann entdeckt
Berliner Justiz: Maulwurf  mit Verbindung zu „Hetze-Koch“ Hildmann entdeckt Eine ehemalige Mitarbeiterin der Berliner Generalstaatsanwaltschaft steht nach ARD-Recherchen im Verdacht, Informationen an den wegen Volksverhetzung beschuldigten Corona-Skeptiker und Kochbuchautor Attila Hildmann weitergegeben zu haben.
Ermittlungen gegen Polizisten wegen Volksverhetzung
Ermittlungen gegen Polizisten wegen Volksverhetzung In Baden-Württemberg sollen mehrere Polizeibeamte volksverhetzende Inhalte im Internet veröffentlicht haben. Ermittlungen wurden eingeleitet – die Beamten wurden vom Polizeidienst suspendiert.
Wegen Volksverhetzung: Hausdurchsuchung bei Thüringer AfD-Chef Höcke
Wegen Volksverhetzung: Hausdurchsuchung bei Thüringer AfD-Chef Höcke Die Staatsanwaltschaft hat das Haus des Thüringer AfD-Chefs Björn Höcke durchsuchen lassen. Grund dafür seien Höckes Äußerungen in den sozialen Medien über die Seenotretterin Carola Rackete und geflüchtete Menschen.
Radikalisierung: So viele politisch motivierte Straftaten wie noch nie
Radikalisierung: So viele politisch motivierte Straftaten wie noch nie Beleidigung, Propaganda, Volksverhetzung - bei der Mehrheit der politisch motivierten Straftaten wird niemand handgreiflich. Doch trotz der Kontaktbeschränkungen haben auch 2020 die ideologisch oder rassistisch motivierten Gewalttaten zugenommen.
Ausgewählte Nachrichten
Merkel warnt vor Rückfall: „Wir müssen wachsam und diszipliniert bleiben“
Merkel warnt vor Rückfall: „Wir müssen wachsam und diszipliniert bleiben“ „Es kann auch ein Fehler sein, dass man zu schnell voranschreitet“, warnt die Bundeskanzlerin hinsichtlich der Maßnahmenlockerungen. Sollten sich die Infizierungen häufen, müssten die Restriktionen wieder hochgefahren werden.
Die Kunst der Wiederwahl: Wird Trump erneut zum US-Präsidenten gewählt?
Die Kunst der Wiederwahl: Wird Trump erneut zum US-Präsidenten gewählt? Wird es im Herbst einen Trump-Triumph oder eine Trump-Niederlage geben? Diese Frage bleibt offen. Sein Umgang mit der Corona-Krise wird ein entscheidender Faktor sein.
Rekordzahl: Weltweit über 45 Millionen Binnenflüchtlinge
Rekordzahl: Weltweit über 45 Millionen Binnenflüchtlinge Eine Rekordzahl von Menschen ist wegen Konflikten und Katastrophen auf der Flucht im eigenen Land. Das Schicksal derer, die vertrieben aber nicht über Grenzen geflüchtet sind, werde international zu wenig beachtet, erklärt eine Hilfsorganisation.
Trump: Coronavirus-Ursprung in chinesischem Labor
Trump: Coronavirus-Ursprung in chinesischem Labor Der US-Präsident ist der Meinung, dass der Ursprung des tödlichen Coronavirus in einem Forschungslabor der chinesischen Stadt Wuhan zu suchen sei. Auch warf er China vor, das Virus nicht gestoppt zu haben - und drohte mit Strafzöllen.
Nach drei Wochen: Kim Jong Un wieder in der Öffentlichkeit
Nach drei Wochen: Kim Jong Un wieder in der Öffentlichkeit Nach drei Wochen Abwesenheit hatte Kim Jong Un seinen ersten öffentlichen Auftritt. Der Machthaber Nordkoreas nahm an einer Zeremonie zur Fertigstellung einer Düngemittelfabrik teil.