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Von der Leyen in Ungarn: „Fortschritte“ im Streit um EU-Ölembargo

Von der Leyen in Ungarn: „Fortschritte“ im Streit um EU-Ölembargo EU-Kommissionschefin von der Leyen hat sich in Budapest mit Präsident Orban getroffen. Im Anschluss sprachen beide Seiten von „Fortschritten“ im Streit um das EU-Ölembargo gegen Russland.

„Atombombe für die Wirtschaft“: Orban lehnt Öl-Sanktionsplan der EU ab

„Atombombe für die Wirtschaft“: Orban lehnt Öl-Sanktionsplan der EU ab Der Öl-Sanktionsplan der EU stößt in Budapest auf heftige Kritik. Ungarns Ministerpräsident Orban verglich den Vorschlag der EU-Kommission für Sanktionen auf Erdöl-Importe aus Russland mit einer „Atombombe“ für sein Land.

„Mirotworez“: Ungarns Premier Orbán auf Todesliste ukrainischer Neonazis

„Mirotworez“: Ungarns Premier Orbán auf Todesliste ukrainischer Neonazis Wie Medien berichten, ist Ungarns Premierminister Viktor Orbán seit einigen Tagen als vermeintlicher „Feind der Ukraine“ in der Datenbank „Mirotworez“ vermerkt. In mehreren Fällen wurden dort aufgeführte Personen zum Ziel von Mordanschlägen.

Ungarn: Orbáns Fidesz-Partei gewinnt Parlamentswahl deutlich

Ungarn: Orbáns Fidesz-Partei gewinnt Parlamentswahl deutlich In Ungarn hat die rechtskonservative Fidesz-Partei von Regierungschef Orbán die Parlamentswahl mit deutlichem Vorsprung gewonnen. Oppositionsführer Peter Márki-Zay räumte am Abend bereits die Niederlage des Sechs-Parteien-Bündnis ein.

Parlamentswahl in Ungarn: Orbán gegen breite Opposition

Parlamentswahl in Ungarn: Orbán gegen breite Opposition Ein breites oppositionelles Bündnis steht bei der Parlamentswahl in Ungarn am heutigen Sonntag dem Ministerpräsidenten Orbán gegenüber. Der Ausgang des Urnengangs gilt dabei als ungewiss.

Asselborn fordert Anwendung des EU-Rechtsstaatsmechanismus gegen Ungarn

Asselborn fordert Anwendung des EU-Rechtsstaatsmechanismus gegen Ungarn Luxemburgs Außenminister Asselborn fordert von der EU-Kommission die unverzügliche Anwendung des Rechtsstaatsmechanismus gegen Ungarn. Er wirft der Orban-Regierung vor, die EU „von innen heraus aushöhlen“ zu wollen.

Ungarn unterstützt Polen im EU-Streit – Tusk schließt EU-Austritt nicht aus

Ungarn unterstützt Polen im EU-Streit – Tusk schließt EU-Austritt nicht aus Ungarns Ministerpräsident Orban hält im Streit mit der EU zu Polen. Der Sanktionsantrag aus Brüssel verletze die Souveränität Warschaus. Indes schließt Ex-Ratspräsident Tusk einen polnischen EU-Austritt nicht mehr aus.

EU-Länder für härteren Kurs gegen Russland – Kein Spitzentreffen mit Putin

EU-Länder für härteren Kurs gegen Russland – Kein Spitzentreffen mit Putin Nach dem USA-Russland-Gipfel wollten Berlin und Paris ein ähnliches Format in der EU etablieren. Der Vorschlag kam aber nicht gut an. Eine schnelle Einigung gab es hingegen über eine Kooperation mit Ankara bei bestimmten Themen.

EU startet „Reformkonferenz“: Mehr Bürgernähe oder mehr Macht für Brüssel?

EU startet „Reformkonferenz“: Mehr Bürgernähe oder mehr Macht für Brüssel? Die Europäische Union ist gemeinhin nicht für ihre Transparenz oder eine übertriebene Bürgernähe bekannt. 108 Abgeordnete und 108 Bürger wollen nun im Rahmen einer Reformkonferenz herausfinden, ob und wie sich das ändern kann.

Orban: Mitgliedstaaten sollen Macht des EU-Parlaments einschränken können

Orban: Mitgliedstaaten sollen Macht des EU-Parlaments einschränken können Ungarns Ministerpräsident Orban will die Macht des EU-Parlaments einschränken. Mitgliedstaaten sollten das Recht bekommen, gesetzgeberische Prozesse im EU-Parlament zu stoppen. Dies forderte der Ministerpräsident in einer Rede in Budapest.

Hertha-Streit: Ungarn bestellt deutschen Botschaftsvertreter ein

Hertha-Streit: Ungarn bestellt deutschen Botschaftsvertreter ein Ungarn bestellt nach dem Rauswurf von Hertha-Torwarttrainer Petry den deutschen Botschaftsvertreter ein. Budapest stellt dabei die Rechtsstaatlichkeit in Deutschland infrage. Petry hatte umstrittene Aussagen zu Migration und Homosexualität gemacht.

Fidesz-Austritt aus EVP: Orbán will rechte Kräfte um sich sammeln

Fidesz-Austritt aus EVP: Orbán will rechte Kräfte um sich sammeln Ungarns Ministerpräsident Orbán will rechte Kräfte um sich sammeln. Der Regierungschef trat am Mittwoch mit seiner Fidesz-Partei aus der EVP-Fraktion im EU-Parlament aus. Damit kam Orbán einer Suspendierung zuvor.