Urteil

Zeigtresults Suchergebnisse an. Sortiert nach "Urteil".
Polen: Urteil gegen Vorrang von EU-Recht rechtskräftig
Polen: Urteil gegen Vorrang von EU-Recht rechtskräftig Die polnische Regierung lässt von ihrem Konfrontationskurs mit der EU nicht ab. Das historische Urteil gegen den Vorrang von EU-Recht wurde im Amtsblatt veröffentlicht und ist nun rechtskräftig.
App-Store-Urteil: Apple legt Berufung ein
App-Store-Urteil: Apple legt Berufung ein Nach einem Teilsieg im Streit mit Fortnite-Entwickler Epic geht Apple im App-Store-Urteil in Berufung. Der Konzern argumentiert, dass böswillige Entwickler ungehindert Nutzerdaten missbrauchen könnten.
Epic Games bekommt teilweise Recht – Apple muss App-Store öffnen
Epic Games bekommt teilweise Recht – Apple muss App-Store öffnen Ein US-Gericht hat dem Videospiel-Entwickler Epic Games im Prozess gegen Apple teilweise Recht gegeben. Apple sei zwar kein Monopolist, wie es der Fortnite-Entwickler behauptete, dennoch müsse der Tech-Riese seine App-Stores für Entwickler öffnen.
Wegen Körperverletzung: Boateng zu Geldstrafe in Millionenhöhe verurteilt
Wegen Körperverletzung: Boateng zu Geldstrafe in Millionenhöhe verurteilt Ex-Nationalspieler Jérôme Boateng ist wegen vorsätzlicher Körperverletzung zu einer Geldstrafe von 1,8 Millionen Euro verurteilt worden. Der Profi-Fußballer bestreitet die Vorwürfe seiner ehemaligen Lebensgefährtin.
Dänemark: Rechtsradikaler Politiker missbrauchte EU-Gelder
Dänemark: Rechtsradikaler Politiker missbrauchte EU-Gelder In Dänemark ist der Vizechef der rechtsradikalen Partei DF zu sechs Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Der EU-Kritiker soll Dokumente gefälscht und EU-Gelder für Parteiaktivitäten missbraucht haben.
Bundesgerichtshof kündigt „weitere Entscheidungen“ zum NSU an
Bundesgerichtshof kündigt „weitere Entscheidungen“ zum NSU an Im Juli 2018 ging der NSU-Prozess zu Ende – das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Zschäpe und drei Mitangeklagte haben ihre Strafen nicht akzeptiert. Seit Monaten brüten die BGH-Richter über den Revisionen. Nun wollen sie sich erstmals äußern.
Bayern: AfD-Klage gegen Landtag scheitert
Bayern: AfD-Klage gegen Landtag scheitert Die AfD in Bayern klagte gegen die Mitgliedschaft des Landtags im „Bündnis für Toleranz“, das unter anderem gegen Rechtsextremismus und Rassismus kämpft. Der Verfassungsgerichtshof in München hat nun die Klage der Partei abgelehnt.
Haftstrafen für Hintermänner von bundesweit größtem Online-Shop für Drogen
Haftstrafen für Hintermänner von bundesweit größtem Online-Shop für Drogen Sieben Hintermänner eines Online-Shops für Drogen sind zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Durch die Verkäufe über die Plattform „Chemical Revolution“ sollen sie etwa eine Million Euro in Form der Kryptowährung Bitcoin eingenommen haben.
Nach umstrittenem Vergewaltigungsurteil: Baseler Gericht nimmt Stellung
Nach umstrittenem Vergewaltigungsurteil: Baseler Gericht nimmt Stellung Weil die Tat nicht lange gedauert habe und das Opfer zuvor Signale ausgesandt haben soll, hat ein Gericht in Basel das Strafmaß eines Vergewaltigers reduziert. Die Empörung ist groß – das Gericht nimmt nun Stellung.
EuGH-Urteil: Kopftuchverbot am Arbeitsplatz kann rechtens sein
EuGH-Urteil: Kopftuchverbot am Arbeitsplatz kann rechtens sein Private Arbeitgeber dürfen unter Umständen muslimischen Mitarbeiterinnen das Tragen des Kopftuchs verbieten. Wenn es darum gehe, Neutralität zu vermitteln oder soziale Konflikte zu vermeiden, sei das zulässig. Das hat der EuGH entschieden.
EuGH: Vorabentscheidung zu zwei deutschen Fällen privater Kopftuchverbote
EuGH: Vorabentscheidung zu zwei deutschen Fällen privater Kopftuchverbote Zwei Musliminnen haben vor deutschen Gerichten gegen ein Kopftuchverbot am Arbeitsplatz geklagt. Nun entscheidet der EuGH vorab über die Fälle und prüft, ob die Vorschriften diskriminierend sind und die Religionsfreiheit berücksichtigt wurde.
Halle: Sechjährige missbraucht und in Saale geworfen – Haftstrafe
Halle: Sechjährige missbraucht und in Saale geworfen – Haftstrafe Ein 25-Jähriger ist vom Landgericht Halle wegen Kindesmissbrauchs zu neun Jahren Haft verurteilt worden. Der Angeklagte soll eine Sechsjährige aus ihrem Kinderzimmer entführt, missbraucht und anschließend in die eiskalte Saale geworfen haben.
Ausgewählte Nachrichten
Armenien und Türkei: Was 1915 wirklich geschah
Armenien und Türkei: Was 1915 wirklich geschah Die Türkei weist einseitige Unterstellungen Armeniens über einen angeblichen Völkermord gegen die Minderheit im Osmanischen Reich zurück. Präsident Erdoğan sprach dem armenischen Patriarchen angesichts der Ereignisse von 1915 sein Beileid aus.
Lufthansa: Minus von 1,2 Milliarden Euro und Abbau von 10.000 Jobs
Lufthansa: Minus von 1,2 Milliarden Euro und Abbau von 10.000 Jobs Die Lufthansa ringt mit einem Milliardenminus im ersten Quartal und baut 10.000 Jobs wegen der Corona-Krise ab. Der Ryanair-Chef indes wirft dem Lufthansa-Konzern vor, sich an den Staatskrediten bereichern zu wollen.
Corona-Bilanz: 2,5 Millionen Kurzarbeiter und drei Millionen Arbeitslose
Corona-Bilanz: 2,5 Millionen Kurzarbeiter und drei Millionen Arbeitslose Die Corona-Pandemie hat eins gezeigt: Auch eine starke Wirtschaft kann innerhalb kürzester Zeit einbrechen. Laut dem Institut für Arbeitsmarktforschung wird es im Jahresschnitt 2,5 Millionen Kurzarbeiter und drei Millionen Arbeitslose geben.
Corona-Krise: Schäuble plant „Hybrid-Parlament“
Corona-Krise: Schäuble plant „Hybrid-Parlament“ Ein „Hybrid-Parlament“ aus anwesenden und online zugeschalteten Abgeordneten - so sieht das Notparlament in Krisenzeiten aus. Für die Umsetzung will Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble eine Arbeitsgruppe einsetzen.
Celle: Mutmaßlicher Täter gesteht tödlichen Messerangriff auf 15-Jährigen
Celle: Mutmaßlicher Täter gesteht tödlichen Messerangriff auf 15-Jährigen Der 29-jährige Verdächtige von Celle gesteht den tödlichen Angriff auf den ahnungslosen 15-Jährigen. Grundlos hatte er mit einem Messer den Jugendlichen niedergestochen, als dieser zufällig auf seinem Fahrrad an ihm vorbeifuhr.