Niedersachsen
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Niedersachsen: Regierungschef Weil hofft auf Rückgang bei Asylanträgen
Bis November 2023 ist die Anzahl der Asylanträge in Niedersachsen im Vorjahresvergleich gestiegen. Regierungschef Weil fordert nun eine klare Unterscheidung zwischen Menschen mit und ohne „Schutzrecht“ – und hofft, dass weniger Asylsuchende kommen.
Nach Niedersachsen-Wahl: Rot-grüne Koalitionsgespräche erwartet
Die SPD geht aus der Landtagswahl in Niedersachsen als stärkste Partei hervor. Eine rot-grüne Koalition steht vor der Tür. Die FDP scheidet aus dem Landtag aus – Parteichef Lindner spricht von einem Legitimationsverlust für die Ampel-Regierung.
Niedersachsen: Dienstlicher Instagram-Account von Kommissarin gesperrt
Das Innenministerium in Hannover überprüft derzeit eine Polizeikommissarin. Die „Grüne Jugend“ hatte in einer Erklärung behauptet, diese führe eine private Beziehung mit einer Person, die nicht näher konkretisierte „gute Kontakte“ zu Neonazis pflege.
Niedersachsens Verfassungsschutz stuft AfD als Verdachtsobjekt ein
Wenige Monate vor der Landtagswahl im Herbst hat Niedersachsens Verfassungsschutz die AfD als Verdachtsobjekt in Bezug auf verfassungsfeindliche Bestrebungen eingestuft. Anders als die Jugendorganisation ist sie aber noch kein Beobachtungsobjekt.
Ausgewählte Nachrichten
Iran: Rätselhafte Vergiftungswelle beunruhigt die Bevölkerung
Bei einer landesweiten Anschlagswelle im Iran wurden Hunderte Schulmädchen vergiftet. In Regierungskreisen werden Extremisten dahinter vermutet. Eine offizielle Stellungnahme aus Teheran steht aber noch aus. Die Wut und Sorge der Eltern wächst.
