Horst Seehofer | TRT Deutsch

Zeigtresults Suchergebnisse an. Sortiert nach "Horst Seehofer".

Seehofer will Abschiebungen nach Syrien Anfang 2021 durchsetzen

Seehofer will Abschiebungen nach Syrien Anfang 2021 durchsetzen „Es gibt Fälle, in denen das vorstellbar ist“ – Bundesinnenminister Seehofer will ab Januar die Abschiebung von Gefährdern und schweren Straftätern nach Syrien ermöglichen. Kritik kommt von Menschenrechtsorganisationen.

„Desaströse Bilanz“: Asylverfahren dauern überdurchschnittlich lange

„Desaströse Bilanz“: Asylverfahren dauern überdurchschnittlich lange In Deutschland dauert das Asylverfahren mit 8,5 Monaten überdurchschnittlich lange. Die Linken-Innenexpertin Jelpke bescheinigt Innenminister Seehofer eine „desaströse Bilanz“.

Gefährder-Abschiebung: NRW-Minister fordert mehr Engagement des Bundes

Gefährder-Abschiebung: NRW-Minister fordert mehr Engagement des Bundes NRW-Integrationsminister Stamp wirft der Regierung fehlendes Engagement bei der Abschiebung von extremistischen Gefährdern vor. Das gelte für das gesamte Rückführungsmanagement.

IT-Sicherheit: Bundeskabinett beschließt neues Gesetz

IT-Sicherheit: Bundeskabinett beschließt neues Gesetz Ein neues IT-Sicherheitsgesetz soll kritische Infrastruktur vor Spionage schützen. Es erlaubt der Bundesregierung, bei Misstrauen den Einsatz von Technik-Komponenten zu verbieten. Kritiker beklagen Mängel.

Kesici: „Halte Einmischung des Staats in Religionsfragen für problematisch“

Kesici: „Halte Einmischung des Staats in Religionsfragen für problematisch“ Islamfeindlichkeit steht in Europa an der Tagesordnung. Viele Muslime fühlen sich an den Pranger gestellt oder von der Gesellschaft ausgegrenzt. Islamrat-Vorsitzender Burhan Kesici erklärt, wie das Zusammenleben verbessert werden könnte.

Seehofer verbietet Neonazi-Gruppe „Wolfsbrigade 44“

Seehofer verbietet Neonazi-Gruppe „Wolfsbrigade 44“ Die Vereinigung „Wolfsbrigade 44“ ist nach einem berüchtigten SS-Kommandeur benannt und träumt vom einem neuen Nazi-Staat. Nun hat Innenminister Seehofer die rechtsextreme Gruppe verbieten lassen.

Seehofer will generellen Abschiebestopp für Syrien beenden

Seehofer will generellen Abschiebestopp für Syrien beenden Unionspolitiker stellen das generelle Abschiebeverbot für Syrien infrage. Innenminister Seehofer will bei „Straftätern“ und „Gefährdern“ jeden Einzelfall prüfen lassen. Die Unionsfraktion erwägt Gebiete im Norden als Ziel von Abschiebungen.

Seehofer für Abschiebung von Gefährdern nach Syrien

Seehofer für Abschiebung von Gefährdern nach Syrien Bundesinnenminister Seehofer möchte sich in der kommenden Innenministerkonferenz für die Abschiebung von syrischen Gefährdern einsetzen. Der generelle Abschiebestopp nach Syrien müsse überdacht werden.

Wegen Corona: Innenpolitiker und Polizei fordern Böller-Verbot an Silvester

Wegen Corona: Innenpolitiker und Polizei fordern Böller-Verbot an Silvester Polizei-Gewerkschafter und Politiker sprechen sich aufgrund der Corona-Pandemie für ein Feuerwerk-Verbot an Silvester aus. Bundesinnenminister Seehofer hingegen hält das nicht für nicht nötig.

Bamf-Affäre: Ermittlungen gegen Ermittler

Bamf-Affäre: Ermittlungen gegen Ermittler Die Staatsanwaltschaft Bremen prüft, ob die Ermittlungen zum Bamf-Skandal manipuliert worden sind. Der Vorwurf lautet Urkundenunterdrückung. Möglicherweise spielten rassistische Motive der Ermittler eine Rolle.

Islamkonferenz mit Seehofer: Deutschsprachige Imame für deutsche Moscheen

Islamkonferenz mit Seehofer: Deutschsprachige Imame für deutsche Moscheen Bundesinnenminister Seehofer hat die Deutsche Islam Konferenz eröffnet. In diesem Jahr beschäftigen sich die Teilnehmer mit der Frage, wer in deutschen Moscheen in welcher Sprache predigen soll.

Linksextremismus: Drahtzieher monatelanger Drohkampagne gefasst

Linksextremismus: Drahtzieher monatelanger Drohkampagne gefasst Die mutmaßlichen Drahtzieher einer Einschüchterungskampagne hatten Drohbriefe an Politiker und Behörden geschickt. Das linksextremistische Paar soll zudem Brandsätze gelegt haben.