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Die Grünen
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Hofreiter: BER in großen Schwierigkeiten
Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Hofreiter warnt, dass der neue Berliner Flughafen die Kosten nicht decken könne und daher „ein Zuschussbetrieb bleiben“ werde. Der Flughafen benötige ein Entschuldungskonzept.
Rechtsextremisten: Training und Propaganda in Kampfsportgruppen
Rechtsextremisten treffen sich vermehrt in Kampfsportgruppen und bei Boxwettbewerben, um sich zu vernetzen und ihre Ideologie zu verbreiten. Die Grünen sehen darin eine Bedrohung für die Gesellschaft.
Kinderarmut: Baerbock wirft Bundesregierung schwere Versäumnisse vor
Grünen-Chefin Baerbock kritisiert die Bundesregierung wegen Versäumnissen in der Kinderarmutsbekämpfung. Kinderarmut sei „in unserem reichen Staat nicht hinnehmbar“. Nötig sei eine Kindergrundsicherung.
Bundesregierung: Umweltschutzziel an Nord- und Ostsee verfehlt
Die Bundesregierung räumt ein, die EU-Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie zum Schutz der Meere nicht einhalten zu können. Müll ist demnach überall an der Küste der Nord- und Ostsee sowie am Meeresboden weit verbreitet.
Kfz-Steuer: Bundestag beschließt Reform für 2021
Der Bundestag hat eine Reform für die Kfz-Steuer beschlossen. Ab 2021 sollen Autos mit hohem Kraftstoffverbrauch höher besteuert werden. Zudem wird der CO2-Ausstoß in der reformierten Steuer stärker gewichtet als bisher.
Bayerische Grenzpolizei wird Fall für Landesverfassungsgericht
Bayerns Innenminister nennt die umstrittene bayerische Grenzpolizei ein Erfolgsmodell – die Grünen halten sie für verfassungswidrig. Der Verfassungsgerichtshof des Landes soll nun darüber entscheiden.
Wird Belit Onay der Bürgermeister aller sein?
In Vergangenheit trat der eine oder andere türkischstämmige Politiker in den Vordergrund. Doch kaum einer davon hielt seine Versprechen gegenüber den Wählern.
Ausgewählte Nachrichten
Frankreich will ab 2021 Kükentöten verbieten
Ab 2021 sollen definitiv keine männlichen Küken mehr getötet werden - zumindest in Frankreich. Zudem untersagt das Land die Ferkelkastration ohne Betäubung.
Eurowings fliegt erste Erntehelfer aus Rumänien ein
Die ersten rumänischen Erntehelfer sind trotz Krise in Berlin und Düsseldorf gelandet. In Abstimmung mit Bauernverbänden sollen nach Lockerung der Einreisesperre zehntausende Saisonkräfte aus der EU eingeflogen werden.
Messe in Frankfurt wegen Coronavirus verschoben
Light + Building, die Messe für Licht und Gebäudetechnik, wird nicht im März stattfinden. Die Messe Frankfurt hat die geplante Veranstaltung wegen der Verbreitung des Coronavirus verschoben.
Kein Waffenstillstand in Libyen - der Krieg geht weiter
Die EU-Außenminister treffen sich heute zu einer Krisensitzung in Brüssel. Neben dem Iran-USA-Konflikt steht auch die Lage im Bürgerkriegsland Libyen auf der Agenda.
DFB-Sportgericht: Hertha BSC zur Zahlung von 190.000 Euro verurteilt
Nach Ausschreitungen seiner Fans während des Stadtderbys muss Hertha BSC nun eine hohe Rekordbuße zahlen. Die Zahlung der Strafe in Höhe von 190.000 Euro hat Hertha akzeptiert. Auch dem 1. FC Union Berlin droht eine Geldstrafe.