Demokratie News und Breaking News | undefined

Zeigtresults Suchergebnisse an. Sortiert nach "Demokratie".

Sturm auf US-Kapitol: 22 Jahre Haft für Proud-Boys-Anführer

Sturm auf US-Kapitol: 22 Jahre Haft für Proud-Boys-Anführer Der ehemalige Anführer der rechtsradikalen US-Miliz Proud Boys ist zu 22 Jahren Haft verurteilt worden. Das Urteil ist das bislang höchste Strafmaß im Zusammenhang mit dem Sturm auf das US-Kapitol.

DGB warnt vor Kürzungen bei politischer Bildungsarbeit

DGB warnt vor Kürzungen bei politischer Bildungsarbeit Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat die Etatkürzungen bei politischer Bildungsarbeit als „Wortbruch“ bezeichnet. Laut Vizechefin Hannack hatte die Ampel im Koalitionsvertrag die „Stärkung von politischer Bildung und Demokratiebildung“ versprochen.

Grünen-Politiker bezeichnet AfD als „Truppe von Landesverrätern”

Grünen-Politiker bezeichnet AfD als „Truppe von Landesverrätern” Die AfD verzeichnet seit einigen Monaten einen regelrechten Aufschwung in den Umfragen. Regierung und Opposition sehen in der rechten Partei eine Bedrohung für die Demokratie. Auch Grünen-Politiker Hofreiter findet deutliche Worte.

FDP-Politiker Gerhart Baum verlangt klare Worte von Scholz zur AfD

FDP-Politiker Gerhart Baum verlangt klare Worte von Scholz zur AfD FDP-Urgestein Gerhart Baum warnt davor, die AfD als eine „Schlechte-Laune-Partei“ zu verharmlosen. Eine solche Sichtweise unterschätze die bisher größte Bedrohung für die deutsche Demokratie.

Justizumbau spaltet Israel – Netanjahu bekommt Herzschrittmacher

Justizumbau spaltet Israel – Netanjahu bekommt Herzschrittmacher Die umstrittene Justizreform der ultrarechten Netanjahu-Regierung schreitet weiter voran. Dadurch sollen dem Höchsten Gericht Kompetenzen entzogen werden. Kurz vor Beginn der Parlamentsberatungen musste Netanjahu ins Krankenhaus.

Baerbock: Koalitionsstreit kann AfD stärken

Baerbock: Koalitionsstreit kann AfD stärken Im neuen „Deutschlandtrend“ erreicht die AfD zum zweiten Mal in Folge die 20-Prozent-Marke. Außenministerin Baerbock warnt die Ampel-Parteien davor, die AfD durch internen Streit weiter zu stärken.

15. Juli 2016: Sieg der türkischen Demokratie

15. Juli 2016: Sieg der türkischen Demokratie Was macht eine Terrororganisation aus? Sämtliche Beweisführung muss hieb- und stichfest sein. Bezüglich FETÖ haben wir mit dem barbarischen Putschversuch vom 15. Juli 2016 ein perfektes Beispiel.

Altun fordert internationale Solidarität im Kampf gegen FETÖ

Altun fordert internationale Solidarität im Kampf gegen FETÖ Vor etwa sieben Jahren wollte FETÖ die türkische Regierung stürzen. Zum Jahrestag des vereitelten Putschversuchs hat der türkische Kommunikationsdirektor zum gemeinsamen Kampf gegen die Terrororganisation aufgerufen.

Polizeigewerkschaft: Krawalle auch in Deutschland denkbar

Polizeigewerkschaft: Krawalle auch in Deutschland denkbar Die Polizeigewerkschaft und der Sozialverband Deutschland sehen Parallelen zu Frankreich und warnen vor Krawallen. „Auch in Deutschland nimmt die Ablehnung der Demokratie, des Staates und staatlicher Autorität zu“, sagte der GdP-Bundesvorsitzende.

Massenproteste gegen Justizreform in Israel gehen weiter

Massenproteste gegen Justizreform in Israel gehen weiter In Israel haben erneut Zehntausende gegen die umstrittene Justizreform der Netanjahu-Regierung demonstriert. Die Reform soll die Befugnisse der Justiz einschränken und die Position des Ministerpräsidenten stärken.

Antirassismusbeauftragte: Brandmauer gegen AfD darf nicht bröckeln

Antirassismusbeauftragte: Brandmauer gegen AfD darf nicht bröckeln Die AfD ist in der Wählergunst deutlich gestiegen und könnte am Sonntag erstmals einen Landrat stellen. Die Antirassismusbeauftragte Alabali-Radovan appelliert vor diesem Hintergrund an die Verantwortung der Demokraten.

Rechtsextremismus: Zahl der Reichsbürger stark angestiegen

Rechtsextremismus: Zahl der Reichsbürger stark angestiegen Die Szene der sogenannten Reichsbürger ist in Hamburg und in Rheinland-Pfalz rasant gewachsen. Der Verfassungsschutz warnt vor einer Vernetzung unter rechtsgerichteten Extremisten.