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Schäuble befürchtet Aufblähung des Bundestages

Schäuble befürchtet Aufblähung des Bundestages Mit 709 Abgeordneten ist der jetzige Bundestag so groß wie nie zuvor – und Bundestagspräsident Schäuble befürchtet eine weitere Aufblähung des Parlaments. „Die Arbeitsfähigkeit des Bundestages als Ganzes“ sei irgendwann gefährdet.

Schäuble: Kampf gegen Hass und Hetze bleibt auf Tagesordnung

Schäuble: Kampf gegen Hass und Hetze bleibt auf Tagesordnung „Erst sind es Worte, und am Ende sind es Taten gegen Minderheiten“, mahnte Bundestagspräsident Schäuble. Nach dem Lübcke-Urteil fordern Politiker parteiübergreifend unbedingten Einsatz gegen Hass und Hetze.

AfD: Abmahnung an Schäuble wegen Maskenpflicht

AfD: Abmahnung an Schäuble wegen Maskenpflicht Die AfD geht juristisch gegen die Maskenpflicht im Parlament vor und lässt Bundestagspräsidenten Schäuble abmahnen. Sie kündigt außerdem an, dass nächste Woche alle Parteimitglieder ohne Masken an den Bundestagssitzungen teilnehmen werden.

Schäuble in Sorge um Handlungsfähigkeit des Bundestags

Schäuble in Sorge um Handlungsfähigkeit des Bundestags Während der Corona-Pandemie ist der Bundestag nur sehr dünn besetzt. Bundestagspräsident Schäuble plädiert daher für virtuelle Sitzungen oder die Schaffung eines Notparlaments.