US-Präsident Donald Trump will den neuen Chef der Notenbank Federal Reserve (Fed) bereits am Freitag nominieren. Er werde seine Entscheidung „morgen Früh“ bekannt geben, sagte Trump am Donnerstagabend (Ortszeit) bei der Premiere für einen Dokumentarfilm über seine Ehefrau Melania Trump vor Journalisten. Er habe „jemanden sehr Guten“ gewählt, fügte Trump hinzu.
Zuvor hatte Trump erklärt, den neuen Fed-Chef nächste Woche nominieren zu wollen. „Es wird eine Person sein, die, wie ich denke, gute Arbeit leisten wird“, sagte er bei einer Kabinettssitzung in Washington. Die Personalentscheidung bedarf der Zustimmung des US-Senats.
Als mögliche Kandidaten werden in Washington der von Trump ernannte Fed-Vorstand Christopher Waller sowie das frühere Zentralbank-Mitglied Kevin Warsh gehandelt. Der Präsident hatte zudem den Manager Rick Rieder von dem Investmentkonzern Blackrock ins Gespräch gebracht, den Trump „beeindruckend“ nannte. Zwischenzeitlich galt der Vorsitzende des Wirtschaftsrats im Weißen Haus, Kevin Hassett, als Favorit für den Fed-Posten. Kürzlich sagte Trump allerdings, er wolle Hassett „behalten, wo er ist“.
Das Mandat von Fed-Chef Jerome Powell läuft am 15. Mai nach rund acht Jahren aus. Trump hatte den Republikaner Powell 2017 selbst nominiert, ihn wegen seiner Geldpolitik aber immer wieder kritisiert. Seit seiner erneuten Vereidigung vor gut einem Jahr verschärfte Trump seine Angriffe und stellte damit die Unabhängigkeit der Fed in Frage. Vor Kurzem teilte Powell sogar mit, die US-Justiz drohe ihm mit Ermittlungen, nachdem Trump ihm angeblichen „Betrug“ bei der Renovierung des Zentralbankgebäudes unterstellt hatte.
Auf Trumps Missfallen fiel auch die am Mittwoch verkündete Zinspause der Notenbank. Er bezeichnete Powell erneut als „Schwachkopf“, weil die Fed den Leitzins nach drei Absenkungen in Folge in der Spanne von 3,5 bis 3,75 Prozent gehalten hatte. „Wir sollten den niedrigsten Zinssatz weltweit haben“, bekräftigte Trump vor seinen Ministern. Der Leitzins solle „um zwei Punkte oder sogar um drei Punkte niedriger liegen“. Wirtschaftswissenschaftler warnen vor Verwerfungen im internationalen Finanzsystem, sollte die einflussreiche Fed künftig dem Willen des unberechenbaren Trump gehorchen.
Die Zentralbank ist laut Gesetz aber unabhängig. Würde ein US-Präsident die Leitzinsentscheidung manipulieren, so wäre das Vertrauen an den Finanzmärkten nachhaltig zerstört. Der geldpolitische Kurs wird für gewöhnlich ausschließlich auf Basis vorhandener Daten zur Entwicklung von Inflation und Arbeitsmarkt festgelegt, unabhängig von der politischen Ausrichtung einer Regierung. Trumps ständige Angriffe auf die Fed und deren dadurch befürchteter Rufschaden belasteten zuletzt auch den US-Dollar und amerikanische Staatsanleihen.
Mit ihren Zinsentscheidungen will die Fed einen Kompromiss zwischen stabilen Preisen und dem Idealziel Vollbeschäftigung finden. Ist der Leitzins zu hoch, bremst er die Wirtschaft aus - etwa wegen zu hoher Kreditkosten. Ein niedrigerer Zins stimuliert zwar Wachstum und den Arbeitsmarkt, kann aber die Inflation anheizen.
