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Frankreich will UN-Sicherheitsrat zu Myanmar einberufen
Nach dem Urteil des höchsten UN-Gerichts zu den Rohingya verweist Paris auf mögliche Maßnahmen des Sicherheitsrats, falls Myanmar seinen Pflichten nicht nachkommt. Wie der Rat nun tätig werden soll.
Frankreich will UN-Sicherheitsrat zu Myanmar einberufen
Frankreich will UN-Sicherheitsrat zu Myanmar einberufen / Foto: Peter Dejong/AP/dpa / DPA
 

Frankreich will nach dem Urteil des Internationalen Gerichtshofs (IGH) gegen Myanmar, Völkermord an den Rohingya begangen zu haben, eine Sitzung des UN-Sicherheitsrats beantragen. Der Rat solle sich auf Initiative von Außenminister Jean-Noël Barrot mit der Lage in dem südostasiatischen Land befassen, teilte das Außenministerium am Samstag in Paris mit. Der Sicherheitsrat könne aufgefordert werden, Maßnahmen zur Durchsetzung eines Urteils des IGH zu ergreifen, wenn ein Land seinen Verpflichtungen aus dem Urteil nicht nachkomme.

Das höchste Gericht der UN in Den Haag hatte es in einem Urteil am Donnerstag als erwiesen angesehen, dass die Führung Myanmars die Absicht hatte, die muslimische Minderheit der Rohingya auszulöschen. Myanmar wies die Vorwürfe zurück und sprach von legitimer Gewalt gegen Aufständische. Bisher hat der IGH noch nie ein Land wegen Völkermordes schuldig gesprochen. Das Gericht verpflichtete Myanmar, Entschädigungen zu zahlen. Auch sollten Vertriebenen ermöglicht werden, in ihre Heimat zurückzukehren.

Das französische Außenministerium äußerte sich besorgt über die Lage in Myanmar, die sich nach einem Staatsstreich 2021 verschlechtert und in den letzten fünf Jahren fast 100.000 Tote und vier Millionen Vertriebene gefordert habe. Die Zivilbevölkerung, einschließlich der Rohingya, sei das erste Opfer der anhaltenden Gewalt und des mangelnden Zugangs zu humanitärer Hilfe.

QUELLE:TRT Deutsch und Agenturen