Einen Tag nach dem Urteil des Internationalen Gerichtshofs (IGH) im Völkermord-Verfahren gegen Myanmar hat Malaysia einen Plan zur Umsiedlung von 10.000 Rohingya-Flüchtlingen nach Türkiye angekündigt. Das Kabinett in der Hauptstadt Kuala Lumpur habe dem Vorhaben zugestimmt, zitierten malaysische Medien Vizepremierminister Ahmad Zahid Hamidi.
Die Geflüchteten sollen ein drei- bis sechsmonatiges berufliches Ausbildungsprogramm absolvieren, um dann in Türkiye Arbeit finden zu können. Die Auswahl und Organisation sollen Malaysia und die Türkiye gemeinsam mit dem UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) koordinieren. „Unsere Zusammenarbeit mit Türkiye kann als Vorbild dafür dienen, wie Länder die Neuansiedlung von Geflüchteten geordnet, nachhaltig und würdevoll gestalten können“, sagte Hamidi.
Das überwiegend muslimische Malaysia beherbergt nach UNHCR-Angaben rund 103.000 registrierte Rohingya-Flüchtlinge. Die tatsächliche Zahl könnte aber Berichten zufolge noch deutlich höher liegen. Der wachsende gesellschaftliche Widerstand gegen die Rohingya setzt die Regierung zunehmend unter Druck, eine dauerhafte Lösung zu finden.
Schwerste Gewalt gegen muslimische Minderheit
Die Rohingya gehören in ihrer überwiegend buddhistischen Heimat Myanmar einer muslimischen Minderheit an, der die Staatsbürgerschaft weitgehend verweigert wird. Das Militär des südostasiatischen Landes war seit 2016 mit beispielloser Gewalt gegen die Rohingya vorgegangen. Die Berichte von Zeugen, Menschenrechtsorganisationen und der UN schockierten die Welt. Berichte von Massenmorden und Massenvergewaltigungen wurden publik, Dörfer wurden vernichtet und Menschen lebendig in ihren Häusern verbrannt. Bis heute ist die Minderheit laut UN in Myanmar schwerster Gewalt ausgesetzt, darunter Tötungen, Folter, Zwangsrekrutierungen, Zwangsarbeit, willkürliche Festnahmen und Vertreibungen.
Der IGH hatte am Donnerstag geurteilt, dass Myanmar Völkermord an den Rohingya begangen hat. In der mehrere Stunden dauernden Verlesung des Urteils zählte der Vorsitzende Richter Yuji Iwasawa im Den Haager Friedenspalast Verbrechen der Sicherheitskräfte des südostasiatischen Staates auf. Es sei erwiesen, dass diese mindestens 10.000 Menschen getötet hätten. Sie hätten sich auch schuldig gemacht an massiver sexueller Gewalt. Hunderttausende Menschen seien vertrieben und Dörfer zerstört worden. Die Sicherheitskräfte hätten vor allem die rund 815.000 Menschen umfassende Bevölkerungsgruppe im nördlichen Rakhine Staat im Visier. Nach UN-Berichten flohen mehr als 740.000 Menschen in das Nachbarland Bangladesch.
Die Militärführung in Myanmars Hauptstadt Naypyidaw wies die Vorwürfe am Tag danach zurück. Regierungssprecherin Khaing Khaing Soe bezeichnete die Entscheidung als unfair und verwies darauf, dass sechs der 15 Richter gegen die Entscheidung gestimmt hätten.















