Israel-Emirate-Beziehung

Die Türkei drohte wegen der diplomatische Annäherung zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emirate damit, ihren Botschafter aus den Vereinigten Arabischen Emiraten abzuziehen. „Ich habe dem Außenminister eine Anordnung erteilt. Ich sagte, wir könnten die diplomatischen Beziehungen mit der Regierung in Abu Dhabi aussetzen oder unseren Botschafter abziehen“, sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan vor Journalisten. Aus Protest hat Palästina bereits seinen Botschafter in den Emiraten abberufen.

In einem aufsehenerregenden Schritt haben sich Israel und die Vereinigten Arabischen Emirate überraschend auf ein „Friedensabkommen“ verständigt. Die beiden Staaten wollen ihre Beziehungen vollständig normalisieren, wie es in einer am Donnerstag von US-Präsident Donald Trump veröffentlichten Erklärung der drei Länder hieß. Im Gegenzug setzt Israel demnach seine umstrittenen Annexionspläne im besetzten Westjordanland aus. In der Mitteilung heißt es, dieser „historische diplomatische Durchbruch“ werde den Friedensprozess im Nahen Osten voranbringen. Trump zufolge wird die Aufnahme der diplomatischen Beziehungen in den kommenden Wochen im Weißen Haus in Washington schriftlich fixiert. Der Kronprinz von Abu Dhabi, Mohammed bin Said Al Nahjan, bestätigte Trumps Angaben. Israels Staatschef Benjamin Netanjahu schrieb auf Twitter von einem „historischen Tag“. Die Emirate sind ein enger Verbündeter der USA. Sie pflegten bisher offiziell keine diplomatischen Verbindungen zu Israel, knüpften Berichten zufolge aber längst heimlich Kontakte. Ein hochrangiger Diplomat der Emirate hatte zuletzt davor gewarnt, dass Israels geplante Annektierung von Gebieten im besetzten Westjordanland die Chance auf eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und arabischen Staaten beschädigen könnte.

„Einigung der Emirate mit Israel Verrat an Palästinensern“

Das türkische Außenministerium hat die Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) wegen der Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit Israel scharf kritisiert. Mit der Einigung hätten die VAE die Interessen der Palästinenser verraten, hieß es in einer Mitteilung des Ministeriums am Freitag. Die Menschen in der Region würden das heuchlerische Verhalten der Emirate niemals vergessen oder vergeben. Auch der Sprecher von Präsident Erdoğan, İbrahim Kalın, kritisierte die Einigung auf Twitter.

Das Büro des Präsidenten Mahmud Abbas teilte nach einer Dringlichkeitssitzung am Donnerstagabend in Ramallah mit, man lehne die „plötzliche Mitteilung“ beider Länder ab und verurteilte sie. Es sei ein Schlag für die saudische Friedensinitiative und die Erklärungen der Arabischen Liga sowie ein aggressives Vorgehen gegen das palästinensische Volk.

Auch der Iran hat die Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) aufs Schärfste verurteilt. „Das war eine strategische Dummheit, die letztendlich nur die anti-israelische Widerstandsfront stärken wird“, so das Außenministerium in einer Presseerklärung am Freitag. Die Regierung in Abu Dhabi habe mit dieser „beschämenden, illegitimen und gleichzeitig gefährlichen“ Entscheidung das palästinensische Volk betrogen. „Die Palästinenser werden diese Einigung mit dem kriminellen Regime Israels nie vergeben“, teilte das Außenministerium laut der Nachrichtenagentur Isna mit. Die Beziehungen zu den VAE sind nach dem Angriff iranischer Demonstranten auf die saudischen Botschaft in Teheran im Jahr 2016 angespannt.

Israel setzt angeblich Annexionspläne aus

Israel unterhält bereits seit Jahrzehnten diplomatische Beziehungen zu seinen Nachbarn Jordanien und Ägypten, deren Bevölkerung ebenfalls mehrheitlich muslimischen Glaubens ist. Der Mitteilung der drei Staaten zufolge wird Israel sich nach dem Aussetzen seiner Annexionspläne nun darauf konzentrieren, seine Beziehungen zur muslimischen Welt auszubauen. Delegationen aus Israel und den Emiraten werden sich demnach bereits in den kommenden Wochen treffen, um bilaterale Abkommen etwa in den Bereichen Tourismus, Sicherheit, Technologie, Energie und Gesundheit zu unterzeichnen. Nach Worten des israelischen Außenministers Gabi Aschkenasi soll die Normalisierung der Beziehungen Israels mit den Emiraten weitere ähnliche Verträge ermöglichen. Er schrieb bei Twitter, es handele sich bei der Vereinbarung mit dem Golfstaat um eine „wichtige Botschaft“. Er lobte auch, dass Israel von einseitigen Annexionsplänen zunächst absehen werde. Der Nahost-Plan Trumps müsse in Absprache mit den anderen Ländern der Region beraten werden. Verteidigungsminister Benny Gantz schrieb bei Twitter, es handele sich um „wichtiges und bedeutendes Abkommen“. Er schrieb weiter: „Ich rufe weitere arabische Staaten dazu auf, die Beziehungen mit Israel mit weiteren Friedensverträgen voranzutreiben.“

Abkommen soll nach „Abraham“ benannt werden

Trump sagte im Weißen Haus, jetzt, wo das Eis gebrochen sei, hoffe er, dass weitere arabische und mehrheitlich muslimische Staaten bald dem Beispiel der Emirate folgen. Im Beisein von Vertretern der beteiligten Staaten fügte er an, das Abkommen solle nach „Abraham“ benannt werden, da dieser für die Verbindung der Weltreligionen stehe. Die Verhandlungen hätten zuletzt in guter Atmosphäre stattgefunden, sagte Trump. „Es fühlte sich an, wie verliebt sein“, sagte Trump. „Dieses Abkommen ist ein bedeutender Schritt zum Aufbau eines friedlicheren, sichereren und wohlhabenderen Nahen Ostens“, sagte Trump. „Dies ist ein wahrhaft historischer Moment“.

DPA