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Sächsischer Verfassungsschutz: Protestbewegungen werden radikaler

Sächsischer Verfassungsschutz: Protestbewegungen werden radikaler Die Protestbewegungen in Sachsen radikalisieren sich nach Einschätzung des sächsischen Verfassungsschutzes zunehmend. Extremistischen Positionen werde auch aus der Mitte der Gesellschaft nicht mehr widersprochen, warnen die Verfassungsschützer.

Weidel zu AfD-Regierungsbeteiligung 2024: „Absolut realistisch“

Weidel zu AfD-Regierungsbeteiligung 2024: „Absolut realistisch“ Im Februar feiert die AfD ihr 10-jähriges Bestehen. Noch war die rechtspopulistische Partei an keiner Landesregierung beteiligt, doch 2024 will sie den lang ersehnten Durchbruch in Ostdeutschland schaffen.

Zahlreiche Einsätze an Silvester

Zahlreiche Einsätze an Silvester Erstmals seit 2019 durfte Silvester bundesweit wieder ohne Beschränkungen gefeiert werden. Dabei kam es zu mehreren Bränden oder Beschuss durch Pyrotechnik. Für die Feuerwehr und Polizei bedeutete das zahlreiche Einsätze in der Nacht zum Neujahr.

Verfassungsschutz: Mehr Gegenwind aus rechtem Spektrum gegen Migration

Verfassungsschutz: Mehr Gegenwind aus rechtem Spektrum gegen Migration Laut dem Präsidenten des Verfassungsschutzes gewinnt das Thema Migration unter Rechtsextremisten wieder an Gewicht. Proteste gegen hohe Energiepreise und die Corona-Politik der Bundesregierung seien inzwischen abgeflacht.

„Integrationsverweigerung“: AfD fordert Kopftuchverbot in Schulen und Kitas

„Integrationsverweigerung“: AfD fordert Kopftuchverbot in Schulen und Kitas Die rechtspopulistische AfD fordert ein Kopftuchverbot in sächsischen Schulen und Kitas. „Wer in unser Land kommt, muss sich diesen Regeln anpassen“, erklärte die AfD-Politikerin Doreen Schwietzer.

Innenminister warnen vor Rechtsextremisten auf Demos

Innenminister warnen vor Rechtsextremisten auf Demos Seit Corona-Beginn ist die Teilnahme von Rechtsextremisten an Demos ein ernstzunehmendes Problem. Auch vor dem Hintergrund der derzeit laufenden Demos warnen die Innenminister von Brandenburg, Thüringen und Sachsen vor Extremisten.

Kein Platz für Verfassungsfeinde: Sachsen plant Treuecheck für Staatsdiener

Kein Platz für Verfassungsfeinde: Sachsen plant Treuecheck für Staatsdiener Sachsen plant die Einführung eines „Verfassungstreuechecks“ für Staatsbedienstete. Laut Innenminister Schuster sollen so Verfassungsfeinde künftig vor der möglichen Einstellung in den Polizei- und Justizvollzugsdienst ausgeschlossen werden.

„Sachsen-Monitor“: Rund 40 Prozent mit rassistischer Einstellung

„Sachsen-Monitor“: Rund 40 Prozent mit rassistischer Einstellung Rund 40 Prozent der sächsischen Bevölkerung haben dem „Sachsen-Monitor“ zufolge rassistische Einstellungen. Die Studie bestätigt zudem antimuslimische und judenfeindliche Einstellungen bei den Befragten.

Brandbekämpfungen in Brandenburg und Sachsen dauern an

Brandbekämpfungen in Brandenburg und Sachsen dauern an Die Waldbrände im Süden Brandenburgs und in der Sächsischen Schweiz dauern seit vier Tagen an – ein Ende ist bislang nicht in Sicht. Während sich die Lage im Elbe-Elster-Kreis leicht entspannt hat, weitet sich das Feuer in Sachsen weiter aus.

Brände in Sachsen und Brandenburg: Feuerwehr sieht Lage weiterhin kritisch

Brände in Sachsen und Brandenburg: Feuerwehr sieht Lage weiterhin kritisch Für beunruhigte Dorfbewohner scheint die akute Gefahr zwar gebannt. Doch Entwarnung gibt es nicht in den Waldbrandgebieten im Nationalpark Sächsische Schweiz und im Süden Brandenburgs. Die Feuerwehr erwartet kein schnelles Ende ihres Einsatzes.

AfD-Parteitag: LPK verurteilt Nichtzulassung eines Journalisten

AfD-Parteitag: LPK verurteilt Nichtzulassung eines Journalisten Ein Journalist der Chemnitzer „Freien Presse“ ist nicht zum AfD-Landesparteitag am Wochenende in Löbau zugelassen worden. Diese „Einflussnahme auf die Berichterstattung“ sei „nicht hinnehmbar“, erklärte die Landespressekonferenz Sachsen dazu.

AfD-Parteitag in Riesa: Offener Streit um Europa-Resolution

AfD-Parteitag in Riesa: Offener Streit um Europa-Resolution Auf dem AfD-Parteitag in Riesa ist ein offener Streit um eine Europa-Resolution entbrannt. AfD-Rechtsaußen Björn Höcke warb für die Annahme des Textes, während die Parteispitze ihn ablehnte.