Frank Walter Steinmeier News und Breaking News | undefined

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Erdoğan: Ernst der Lage in Gaza anerkennen

Erdoğan: Ernst der Lage in Gaza anerkennen Bei der Pressekonferenz von Präsident Erdoğan und Bundespräsident Steinmeier ist der Krieg in Gaza eines der Hauptthemen. Der türkische Staatschef bekräftigt die Entschlossenheit Ankaras für einen Frieden in Gaza.

Cannabis-Gesetz unterzeichnet: Legalisierung ab 1. April

Cannabis-Gesetz unterzeichnet: Legalisierung ab 1. April Die Union hat vergebens versucht, Bundespräsident Steinmeier von der Unterzeichnung des Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis abzubringen. Die Teil-Legalisierung tritt in Kraft und soll zur Eindämmung des Schwarzmarktes beitragen.

Union fordert Steinmeier zu Ablehnung des Cannabis-Gesetzes auf

Union fordert Steinmeier zu Ablehnung des Cannabis-Gesetzes auf Der Bundesrat hat das Cannabis-Gesetz passieren lassen, das in wenigen Tagen in Kraft treten soll. Die Kritik verstummt trotzdem nicht – die Union will, dass der Bundespräsident seine Unterschrift verweigert. Doch das ist nur in einem Fall möglich.

Steinmeier fordert mehr Wachstum von Bundesregierung

Steinmeier fordert mehr Wachstum von Bundesregierung Bundespräsident Steinmeier hat das schwache Wirtschaftswachstum als eine der wichtigsten Herausforderungen für die Bundesregierung bezeichnet. Er sagte, dass die Regierung das Thema ernst nehmen müsse.

Steinmeier will besseres Erscheinungsbild der Bundesregierung

Steinmeier will besseres Erscheinungsbild der Bundesregierung Bundeskanzler Scholz hat in einem Interview die Verantwortung für das schlechte Image der Regierung übernommen. Auf der anderen Seite forderte Bundespräsident Steinmeier einen respektvollen Umgang in der Politik und mit demokratischen Institutionen.

Steinmeier verurteilt rechtsextreme Vertreibungspläne

Steinmeier verurteilt rechtsextreme Vertreibungspläne Bundespräsident Steinmeier hat die rechtsextremen Pläne zur Vertreibung von Menschen mit Migrationshintergrund verurteilt. Das Grundgesetz garantiere gleiche Rechte für alle. Er rief dazu auf, sich Verfassungsfeinden entgegenzustellen.

Nach Habeck-Attacke: Steinmeier ruft zu Gewaltfreiheit bei Demos auf

Nach Habeck-Attacke: Steinmeier ruft zu Gewaltfreiheit bei Demos auf Bundespräsident Steinmeier beklagt ein aggressive Klima bei regierungskritischen Demonstrationen in Deutschland. Mit Aufrufen zu Hass und Gewalt überschreite man die Grenze.

Präsident Erdoğan in Berlin: „Wir schulden Israel nichts“

Präsident Erdoğan in Berlin: „Wir schulden Israel nichts“ Der türkische Präsident Erdoğan hat bei seinem Berlin-Besuch auf eine humanitäre Waffenruhe im Gazastreifen gedrungen. Eine Zusammenarbeit von Türkiye und Deutschland könne dazu beitragen. Er könne frei reden, weil Türkiye Israel nichts schulde.

Steinmeier: „Ostdeutsche haben das Gefühl, nicht gesehen zu werden”

Steinmeier: „Ostdeutsche haben das Gefühl, nicht gesehen zu werden” Bundespräsident Steinmeier hat auf die Ungleichheit zwischen Ost- und Westdeutschland hingewiesen. „Wir haben viel mehr geschafft, als wir glauben, aber nicht so viel, wie wir eigentlich könnten”, so Steinmeier.

Bericht: Steinmeier hält an Idee zum sozialen Pflichtdienst fest

Bericht: Steinmeier hält an Idee zum sozialen Pflichtdienst fest Steinmeier treibt einem Bericht zufolge seine Idee eines sozialen Pflichtdienstes für Jugendliche voran. Der Bundespräsident habe dafür Politiker, Experten und Schüler zu Gesprächen ins Schloss Bellevue einladen.

Steinmeier zu Staatsbesuch in Rumänien

Steinmeier zu Staatsbesuch in Rumänien Bundespräsident Steinmeier ist zu einem dreitägigen Staatsbesuch nach Rumänien gereist. Auf dem Programm steht auch ein Treffen mit Vertretern der deutschen Minderheit.

Steinmeier wünscht Muslimen frohes Fest des Fastenbrechens

Steinmeier wünscht Muslimen frohes Fest des Fastenbrechens Am Freitag begehen Muslime das Ende des Fastenmonats Ramadan. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wünscht in einem Grußwort allen Muslimen ein gesegnetes Fest des Fastenbrechens.