Bundesregierung

Zeigtresults Suchergebnisse an. Sortiert nach "Bundesregierung".
Was von der künftigen Bundesregierung erwartet wird
Was von der künftigen Bundesregierung erwartet wird Die Arbeit der Großen Koalition fällt rückblickend ernüchternd aus. Union und SPD haben wichtige Reformen aufgeschoben oder gar begraben. Die künftige Bundesregierung sollte weitreichende Kurskorrekturen vornehmen.
Bundesregierung will kostenlose Corona-Tests abschaffen
Bundesregierung will kostenlose Corona-Tests abschaffen Nach Plänen der Bundesregierung soll es im Herbst keine kostenlosen Corona-Tests mehr geben. Gesundheitsminister Spahn hatte das bereits vor Wochen signalisiert.
Bundesregierung fordert Einhaltung der Verfassung in Tunesien
Bundesregierung fordert Einhaltung der Verfassung in Tunesien Nach der Entmachtung von Ministerpräsident Mechichi hat sich die Bundesregierung „sehr besorgt“ über die Lage in Tunesien geäußert. Das Land sollte zur „verfassungsmäßigen Ordnung“ zurückkehren, forderte das Auswärtige Amt.
Bundesregierung verlängert Quarantäneregeln für Rückkehrer bis September
Bundesregierung verlängert Quarantäneregeln für Rückkehrer bis September Die Bundesregierung verlängert die Corona-Regeln für Reiserückkehrer aus Risikogebieten bis zum September. Laut Vizeregierungssprecherin Fietz soll dies als Schutzvorschrift fortgeführt werden, um die Infektionszahlen auf niedrigem Niveau zu halten.
Hochwasserkatastrophe: „Unbürokratische“​ 400 Millionen Euro Soforthilfe
Hochwasserkatastrophe: „Unbürokratische“​ 400 Millionen Euro Soforthilfe Die Bundesregierung hat Soforthilfen für Hochwasseropfer in Höhe von 400 Millionen Euro beschlossen. Der Bund will davon zunächst 200 Millionen Euro bereitstellen. Die andere Hälfte soll von den betroffenen Ländern übernommen werden.
Mehr Europa? Was die EU von einer neuen Bundesregierung zu erwarten hat
Mehr Europa? Was die EU von einer neuen Bundesregierung zu erwarten hat Noch ist es zu früh, die möglichen Farbkonstellationen künftiger Koalitionen nach der Bundestagswahl vorherzusagen. Und obwohl es sich in der Mitte drängte, wachsen die Unterschiede zwischen den Parteien wieder.
Bundesregierung will Soforthilfe für Hochwasseropfer beschließen
Bundesregierung will Soforthilfe für Hochwasseropfer beschließen Es wird noch lange dauern, bis die Folgen der Hochwasserkatastrophe halbwegs bewältigt sind. Das Bundeskabinett will nun 400 Millionen Euro Soforthilfe auf den Weg bringen. Dann soll ein milliardenschwerer Aufbaufonds folgen.
Datenschutzbeauftragter: Behörden sollen Facebook verlassen
Datenschutzbeauftragter: Behörden sollen Facebook verlassen Das Thema Datenschutz dominiert die Debatte um soziale Netzwerke. Nun fordert der Bundesdatenschutzbeauftragte von der Bundesregierung, ihre Facebook-Seiten abzuschalten – ein datenschutzkonformer Betrieb dieser Seiten sei nicht möglich.
Corona-Konsequenz: Regierung fordert Stresstests für Verwaltung
Corona-Konsequenz: Regierung fordert Stresstests für Verwaltung Der Normenkontrollrat der Regierung fordert eine Verwaltungsreform, nachdem die Corona-Pandemie viele Defizite offengelegt hat. Vorgesehen sind unter anderem externe Prüfungen und Stresstests für Verwaltung.
Infektionsschutz: Bundesregierung will FFP2-Masken für Kinder einführen
Infektionsschutz: Bundesregierung will FFP2-Masken für Kinder einführen Die Bundesregierung hat eine Normung von FFP2-Masken auch für Kinder in Auftrag gegeben. Angesichts der andauernden Pandemie bestehe auch Bedarf für geeignete Kindermasken. Grüne werfen der Regierung Versagen beim gezielten Schutz von Kindern vor.
Kanzleramt: Erweiterung um mindestens 39 Millionen Euro teurer als geplant
Kanzleramt: Erweiterung um mindestens 39 Millionen Euro teurer als geplant Laut einer Antwort auf eine Grünen-Anfrage wird die geplante Erweiterung des Bundeskanzleramts mindestens 485 Millionen Euro kosten – 39 Millionen Euro mehr als bisher geplant. Es sei jedoch ungewiss, ob es bei dieser Zahl bleiben werde.
Umfrage: Jeder Vierte glaubt an wachsende Korruption in Deutschland
Umfrage: Jeder Vierte glaubt an wachsende Korruption in Deutschland Laut einer Umfrage ist rund jeder vierte Befragte in Deutschland der Ansicht, dass das Ausmaß der Korruption im Laufe des vergangenen Jahres zugenommen habe. Dabei wurde die Befragung noch vor den jüngsten Maskenskandalen in der Union durchgeführt.
Ausgewählte Nachrichten
Armenien und Türkei: Was 1915 wirklich geschah
Armenien und Türkei: Was 1915 wirklich geschah Die Türkei weist einseitige Unterstellungen Armeniens über einen angeblichen Völkermord gegen die Minderheit im Osmanischen Reich zurück. Präsident Erdoğan sprach dem armenischen Patriarchen angesichts der Ereignisse von 1915 sein Beileid aus.
Lufthansa: Minus von 1,2 Milliarden Euro und Abbau von 10.000 Jobs
Lufthansa: Minus von 1,2 Milliarden Euro und Abbau von 10.000 Jobs Die Lufthansa ringt mit einem Milliardenminus im ersten Quartal und baut 10.000 Jobs wegen der Corona-Krise ab. Der Ryanair-Chef indes wirft dem Lufthansa-Konzern vor, sich an den Staatskrediten bereichern zu wollen.
Corona-Bilanz: 2,5 Millionen Kurzarbeiter und drei Millionen Arbeitslose
Corona-Bilanz: 2,5 Millionen Kurzarbeiter und drei Millionen Arbeitslose Die Corona-Pandemie hat eins gezeigt: Auch eine starke Wirtschaft kann innerhalb kürzester Zeit einbrechen. Laut dem Institut für Arbeitsmarktforschung wird es im Jahresschnitt 2,5 Millionen Kurzarbeiter und drei Millionen Arbeitslose geben.
Corona-Krise: Schäuble plant „Hybrid-Parlament“
Corona-Krise: Schäuble plant „Hybrid-Parlament“ Ein „Hybrid-Parlament“ aus anwesenden und online zugeschalteten Abgeordneten - so sieht das Notparlament in Krisenzeiten aus. Für die Umsetzung will Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble eine Arbeitsgruppe einsetzen.
Celle: Mutmaßlicher Täter gesteht tödlichen Messerangriff auf 15-Jährigen
Celle: Mutmaßlicher Täter gesteht tödlichen Messerangriff auf 15-Jährigen Der 29-jährige Verdächtige von Celle gesteht den tödlichen Angriff auf den ahnungslosen 15-Jährigen. Grundlos hatte er mit einem Messer den Jugendlichen niedergestochen, als dieser zufällig auf seinem Fahrrad an ihm vorbeifuhr.