„Idee des Fortschritts“: Scholz hält weiterhin an Ampelkoalition fest
SPD-Kanzlerkandidat Scholz ist zuversichtlich, dass eine Ampelkoalition mit den Grünen und der FDP möglich wird. Alle drei Parteien verbinde „die Idee des Fortschritts“. Ab Sonntag wird auch die SPD in die Gespräche mit Grünen und FDP einsteigen.
29.09.2021, Berlin: Saskia Esken, SPD-Bundesvorsitzende, und Olaf Scholz, SPD-Kanzlerkandidat und Bundesminister der Finanzen, gehen durch den Verbindungstunnel vom Reichstagsgebäude zum Paul-Löbe-Haus zu einem Gruppenfoto der neuen SPD-Bundestagsfraktion. (DPA)

Vor den ersten größeren Gesprächsrunden über eine Regierungsbildung hat SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz erneut für das von ihm angestrebte Bündnis mit Grünen und FDP geworben. „Ich bin optimistisch, dass eine Ampelkoalition gelingen kann“, sagte Scholz dem „Spiegel“. Die Deutschen hätten mit ihren Stimmen SPD, Grüne und FDP stärker gemacht. „Das ist eine Botschaft an diese drei, das jetzt auch hinzukriegen und miteinander eine Regierung zu bilden.“

„Nicht klug, jetzt über rote Linien zu sprechen“
Scholz betonte die Notwendigkeit, „dass die Parteien auf Augenhöhe miteinander reden und sich alle im Koalitionsvertrag wiederfinden“. „Wer miteinander eine Regierung bilden will, muss Vertrauen zueinander haben. Denn später werden wir viele Aufgaben lösen müssen, die bei den Koalitionsverhandlungen noch gar nicht vorhersehbar waren.“
Grüne und FDP wollen am Freitagvormittag zu ihrer zweiten Gesprächsrunde über eine gemeinsame Regierungsbeteiligung zusammenkommen. Von Sonntag an steigen dann auch die SPD als stärkste Kraft nach der Bundestagswahl und die Union in Gespräche ein. Beide streben jeweils ein Bündnis mit Grünen und FDP an - also entweder eine sogenannte Ampelkoalition unter Führung der SPD oder ein sogenanntes Jamaika-Bündnis unter Führung der Union.
Angesprochen auf unterschiedliche Politikansätze bei SPD, Grünen und FDP sagte Scholz dem „Spiegel“: „Ich habe da schon konkrete Vorstellungen, wie das passen könnte.“ Koalitionsgespräche sollten aber nicht über die Medien geführt werden. „Es wäre nicht klug, jetzt über irgendwelche roten Linien zu sprechen. Auch aus unterschiedlichen Ausgangspositionen heraus muss es am Ende eine Verständigung geben können.“

Mobilfunk und Stromnetz sollen ausgebaut werden
Scholz betonte erneut, SPD, Grüne und FDP verbinde „die Idee des Fortschritts“. „Sie haben unterschiedliche, aber sich durchaus überschneidende Vorstellungen davon.“
Es gebe „große Schnittmengen“ - als Beispiele nannte Scholz ein erstklassiges Mobilfunknetz für Deutschland, eine Vergrößerung und Modernisierung des Stromnetzes und den Ausbau der Energieerzeugung aus Windkraft und Solar. „Dafür müssen wir die Planungs- und Genehmigungsverfahren straffen und privatwirtschaftliche Investitionen in die Modernisierung der Industrie unterstützen. Da gibt es vieles, über das man sich verständigen kann.“

DPA