Nach seinem offiziellen Irak-Besuch hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan vor den Folgen einer möglichen Besetzung Gazas durch israelische Siedler gewarnt. „Die Öffnung von Gaza für die Ansiedlung räuberischer Terroristen wird Israel nur noch aggressiver und rücksichtsloser machen“, sagte Erdoğan am Dienstag beim Rückflug.
Türkiye werde seine diplomatischen Bemühungen fortsetzen, um den Menschen in Gaza Frieden zu bringen. „Das steht ganz oben auf unserer Agenda“, so der türkische Präsident.
Als Reaktion auf das „verwöhnte und mörderische“ Verhalten Tel Avivs in Palästina sei ein koordiniertes Vorgehen mit dem Büro des UN-Generalsekretärs Antonio Guterres in Planung. Man werde sich dafür mit der Institution in Kontakt setzen, so Erdoğan
Kampf gegen den Terror
Erdoğan zeigte sich erfreut über das ausgerufene Verbot der Terrororganisation PKK im Irak. „Wir haben unsere Erwartung bekräftigt, dass die PKK offiziell als Terrororganisation eingestuft und ihre Präsenz im Irak beendet wird“, sagte Erdoğan. Die PKK sei eine Bedrohung für die Stabilität, die Entwicklung und den Frieden im Irak. „Es liegt auch im Interesse des Irak, diese Bedrohung zu beseitigen.“
Der türkisch Präsident besuchte auch die nordirakische Hauptstadt Erbil, wo er Gespräche mit Politikern der kurdischen Regionalregierung führte. Er kam zudem mit Vertretern der turkmenischen Minderheit im Irak zusammen und bekräftigte Ankaras Unterstützung.
Diplomatische Beziehungen mit Armenien
Zur jüngsten Erklärung des armenischen Präsidenten Nikol Paschinjan, in der er die Armenier-Frage von 1915 nicht als Völkermord bezeichnete, sagte Erdoğan: „In der Region wird jetzt eine neue Ordnung etabliert.“ Es sei besser sich an der Realität zu orientieren als an einer verzerrten Geschichtsschreibung.
Erdoğan äußerte die Hoffnung, dass Armenien den Weg des Neuanfangs diplomatischer Beziehungen mit Ankara wählen werde. Hierzu sei „eine neue realistische Roadmap“ nötig. Er wies jedoch darauf hin, dass dafür die Tür nicht ewig offen bleiben werde.
Türkiye spricht in Bezug auf die Vorfälle rund um die Armenier-Frage im Osmanischen Reich im Jahr 1915 von einer tödlichen Tragödie für Türken und Armenier. Ankara hat hierzu wiederholt die Errichtung einer türkisch-armenischen Historikerkommission unter der Aufsicht internationaler Experten vorgeschlagen, um das Thema aufzuarbeiten. Bisher kam diese jedoch nicht zustande.
Breite Agenda bei Irak-Besuch
Während seines Besuchs im Irak hatte sich Erdoğan mit dem irakischen Präsidenten Abdul Latif Raschid und Ministerpräsident Mohammed Shia al-Sudani getroffen. Neben regionalen Konflikten und Terrorbekämpfung ging es auch um Kooperationsmöglichkeiten. In den Bereichen Handel, Verkehr und Energie wurden Dutzende Abkommen unterzeichnet.
